Poroschenko droht mit Neuwahlen

Nach der Rücktrittserklärung des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk hat Präsident Petro Poroschenko mit Neuwahlen gedroht. Eine neue Koalition müsse im Laufe dieser Woche stehen, sagte Poroschenkos Vertreter im Parlament, Stepan Kubiw, am Montag in Kiew. «Andernfalls wird das Parlament aufgelöst», sagte er.

Über Jazenjuks Rücktritt will das Parlament an diesem Dienstag beraten. Als Favorit für die Nachfolge gilt der Vorsitzende der Obersten Rada, Wladimir Groisman, den auch Poroschenko unterstützt. Er wolle eine effektive, reformorientierte Regierung bilden, die das Land stabilisiere und Wirtschaftswachstum schaffe, sagte Groisman.

Jazenjuk hatte am Sonntag in einer Fernsehansprache angekündigt, sein Amt niederzulegen. Der 41-Jährige beugt sich damit dem Druck des Präsidenten und der Opposition und zieht die Konsequenz aus einer zweimonatigen Regierungskrise. Im Februar hatten sich mehrere Parteien von seiner prowestlichen Koalition losgesagt. Seine Partei Volksfront will mit dem Poroschenko-Block weiter ein Bündnis bilden.

Rücktritt von Jazenjuk

Parlamentschef Groisman nahm Jazenjuks Rücktrittserklärung in Kiew entgegen. Er sei bereit, das Amt des Regierungschefs selbst zu übernehmen und an der Spitze einer neuen Koalition dringend nötige Reformen voranzutreiben, betonte Groisman. Sollte er gewählt werden, wolle er den Kurs der europäischen Integration des Landes fortsetzen. «Wir brauchen eine Koalition, die den Herausforderungen gewachsen ist», betonte der 38-Jährige. «Ich kann 24 Stunden am Tag arbeiten, das habe ich nicht nur einmal bewiesen», sagte er.

Groismans Wahl gilt allerdings nicht als sicher. Die ehemaligen Koalitionsmitglieder Radikale Partei, Julia Timoschenkos Vaterland sowie die liberale Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) kündigten an, die Abstimmung zu boykottieren.