Auch der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao sprach sich bei Merkels Besuch in Peking am Freitag für eine Intensivierung der Zusammenarbeit aus. «Es bestehen wichtige Entwicklungschancen für uns», erklärte Wen beim Empfang der CDU-Vorsitzenden in der Großen Halle des Volkes. Für die Zukunft sind dazu jährliche Treffen der beiden Regierungschefs und regelmäßige Begegnungen auf Ministerebene geplant.
Merkel erklärte, China und Deutschland hätten «eine Form von Partnerschaft erreicht, in der wir kritische Fragen sehr offen ansprechen können». Konkret forderte sie eine Verbesserung der Investitionsbedingungen für ausländische Unternehmen in China.
Auch der Schutz geistigen Eigentums müsse verbessert werden. Ehe diese Kriterien nicht erfüllt würden, könne sich Deutschland innerhalb der Europäischen Union nicht für die von Peking angestrebte Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft einsetzen, sagte die Kanzlerin.
Am Rande der Gespräche wurden mehrere milliardenschwere Wirtschaftsverträge unterzeichnet. So schloss Daimler mit dem chinesischen Lkw-Hersteller Beiqi Foton Motor Co. ein Abkommen zur Lastwagenproduktion im Wert von rund 730 Millionen Euro. Siemens stockte seinen Anteil an einem Joint Venture mit der Shanghai Electric Power Generation von 33,7 Prozent auf 40 Prozent auf. Mit Merkel reisen rund 25 hochrangige Wirtschaftsvertreter. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) unterzeichnete in Peking zwei Abkommen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Elektromobilität, Energieeinsparung, Ausbau erneuerbarer Energien und Gewässerschutz.
Neben Peking will Merkel am (morgigen) Samstag die im Nordwesten Chinas gelegene Stadt Xi’an mit seiner weltberühmten Terrakotta-Armee besuchen. Die Kanzlerin feiert am Samstag ihren 56. Geburtstag.
APN
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