IS reorganisiert sich und zielt auf Europa

Der UN-Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltman, verwies am Donnerstag vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York auf die jüngsten Anschläge und Angriffe in Belgien, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland, Schweden und der Türkei. In den vergangenen 16 Monaten habe es weniger IS-Verlautbarungen in den sozialen Medien gegeben, führte Feltman aus. Doch außerhalb der Konfliktgebiete Irak und Syrien würden die Anhänger der Dschihadisten deren Propaganda sammeln und verbreiten.

Auch die Zahl der IS-Kämpfer und die Einnahmen der Dschihadisten seien im gleichen Zeitraum zurückgegangen. Aber die Rückkehr von Kämpfern aus Kampfzonen und ihre Umgruppierung seien jetzt eine «erhebliche Bedrohung für den internationalen Frieden». Außerdem könne der IS weiterhin jeden Monat auf dutzende Millionen Dollar zählen. Diese Einnahmen stammten aus Ölverkäufen, Schutzgelderpressungen, Lösegeldern, Antiquitätenhandel und Bergbau in vom IS kontrollierten Gebieten. Feltman sprach sich dafür aus, die Zusammenarbeit zwischen der UNO und den fünf Sahelstaaten Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad im Anti-Terrorkampf auszubauen.

UN-Sicherheitsrat

Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich hat dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf zur besseren Bekämpfung von Dschihadisten und Drogenhändlern in der Sahel-Zone vorgelegt, über den voraussichtlich kommende Woche abgestimmt wird. Er sieht die Stationierung einer gemeinsamen militärischen Anti-Terror-Gruppe der fünf Länder vor. Mali, Mauretanien, Niger, Tschad und Burkina Faso, die zusammen die sogenannte G5 bilden, hatten im März den Aufbau einer solchen Truppe mit 5000 Mann mit Hauptquartier in Mali vereinbart.

Am Montag erklärte der malische Außenminister Abdoulaye Diop, die G5-Staatschefs hätten sich darauf geeinigt, die Zahl der Soldaten auf 10.000 zu verdoppeln. Für den 2. Juli kündigte Diop am Dienstag einen G5-Sondergipfel in Bamako mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron an. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte am Montag bei einem Besuch in Bamako 50 Millionen Euro für den Aufbau der regionalen Militäreinheit zum Kampf gegen Dschihadisten in der Sahel-Zone zugesagt. «Die Stabilität und Entwicklung der Sahel-Region ist nicht nur für Afrika, sondern auch für Europa entscheidend», sagte sie. In der dünn besiedelten Sahel-Region sind mehrere dschihadistische Gruppierungen aktiv. Die Bundeswehr ist an dem 2013 gestarteten Stabilisierungseinsatz der UNO in Mali (Minusma) beteiligt. Erst im Januar stimmte der Bundestag der Ausweitung des Einsatzmandats auf bis zu tausend deutsche Soldaten zu.