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Wie die EU-Grenzschutzagentur Frontex am Dienstag in Warschau mitteilte, erreichten damit 13-mal so viele Menschen wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres über das Meer die Inseln. Während die meisten der Flüchtlinge aus Syrien stammten, sei auch der Anteil von Flüchtlingen aus Afghanistan gestiegen, hieß es weiter. Trotz der schlechteren Wetterbedingungen wagten im Oktober noch 150 000 Menschen per Boot die Reise von der Türkei – im Oktober 2014 waren knapp 8500 Flüchtlinge eingetroffen.
Ein Rückgang der Flüchtlingszahlen wurde dagegen in Italien beobachtet. Dort trafen in den ersten zehn Monaten des Jahres 140 000 Flüchtlinge über das Mittelmeer ein. Im Vorjahr waren es noch knapp 155 000 gewesen. Der Rückgang liegt nach Frontex-Erkenntnissen allerdings nicht an einer gesunkenen Nachfrage, sondern an Transportproblemen: Die Menschenschmuggler hätten in Libyen nicht genügend Boote zur Verfügung, um Flüchtlinge nach Europa zu bringen.
Die Rolle der Türkei
Die EU-Kommission setzt indes weiter auf eine stärkere Kooperation mit der Türkei. Sie bescheinigt dem LandRückschritte bei der Durchsetzung demokratischer Grundrechte, will die Kooperation mit Ankara aber dennoch ausweiten. Auch die Zusammenarbeit mit den beitrittswilligen Westbalkan-Staaten soll verstärkt werden.
«Die derzeitige Flüchtlingskrise zeigt, welche Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen der EU und den Ländern in Südosteuropa zukommt», erklärte der zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn am Dienstag zur Veröffentlichung von Berichten zur Lage in sieben Ländern, die sich um eine Mitgliedschaft in der EU bemühen. Der Erweiterungsprozess der EU sei zudem ein äußerst wirksames Instrument zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte in diesen Ländern. «Eine klare europäische Perspektive verhilft unseren Partnerländern schrittweise zum Wandel und erhöht die Stabilität rund um die Europäische Union», kommentierte Hahn.
In dem am Dienstag vorgestellten Jahresberichten spart die EU nicht mit Kritik. Der Türkei werden beispielsweise Rückschritte bei der Durchsetzung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit vorgeworfen. Zudem beklagt die Brüsseler EU-Kommission Mängel im Justizsystem. Sowohl Richter als auch Staatsanwälte hätten zuletzt unter starkem politischem Druck gestanden.
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