1285 neue Wohnungen im Westjordanland

Das berichtete die Zeitung «Haaretz» unter Berufung auf die siedler-kritische Nichtregierungsorganisation «Schalom Achschaw» (Frieden jetzt). Die Organisation warf der Regierung des konservativen Regierungschefs Benjamin Netanjahu vor, die Ausschreibungen absichtlich an dem Tag veröffentlicht zu haben, an dem die weltweite Aufmerksamkeit der US-Präsidentenwahl gelte. Dies sei die «wahre Antwort» Netanjahus auf eine versöhnliche Rede von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas .

" class="infobox_img" />Ein Teil der Mauer zwischen Israel und den Palästinensischen Autonomiegebieten bei Jerusalem. Vor mehr als zehn Jahren hat Israel mit dem Bau einer Sperranlage zum Westjordanland begonnen. (dpa)

Die israelischen Siedlungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem gelten nach überwiegender internationaler Auffassung als illegal. Nach Artikel 49 des Genfer Abkommens darf eine Besatzungsmacht – in diesem Falle Israel – nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet umsiedeln.

Israel argumentiert, das im Sechs-Tage-Krieg 1967 eroberte Westjordanland sei kein besetztes Gebiet im Sinne des Abkommens, sondern umstrittenes Territorium. Ost-Jerusalem hat Israel annektiert und sieht es seither als Teil des eigenen Staatsgebietes und seiner Hauptstadt an.