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«Persönlich muss ich betonen, dass Assad zu viele Menschen auf dem Gewissen hat», sagt Jean Asselborn am Mittwoch gegenüber dem Tageblatt. Die rund 260.000 getöteten Syrer gingen zu einem Großteil auch auf das Morden des syrischen Assad-Regimes zurück.
«„Assad ist einer der Hauptverantwortlichen für die rund vier Millionen Flüchtlinge in Syriens Nachbarstaaten – und dafür, dass die Hälfte seiner Bevölkerung insgesamt auf der Flucht ist», kritisiert Asselborn. Vor diesem Hintergrund ist Asselborns Gespräch mit Irans Außenminister Javad Zarif besonders interessant.
Zwei Möglichkeiten
Es gebe zurzeit zwei Lesarten des Syrien-Konflikts, so Asselborn. Die eine besage, dass der Abgang beziehungsweise Sturz von Assad zu einer Machtübernahme Syriens durch die Terrororganisation Islamsicher Staat (IS) führe. Deshalb müsse man nun alle Kräfte im Kampf gegen den IS bündeln.
Die andere Theorie liefe darauf hinaus, ohne Assad auf eine neue Zukunft Syriens zu setzen. Dieses Spannungsfeld, das die russische und die amerikanische Positionen wiederspiegelt, führe zu einer schwierigen Situation. Der Iran ist ein Alliierter Russlands im Syrien-Konflikt. Er hält wie Moskau an Assad fest.
Gute Beziehungen
Asselborn betont, dass neben den USA und Russland auch der Iran und sein Erzfeind in der Region, Saudi-Arabien, kooperieren müssten: «Solange die Iraner und die Saudis nicht zusammenarbeiten, bleibt eine Befriedung Syriens schwer.» Zuletzt hatte neben den üblichen politischen Spannungen auch noch die Katastrophe im saudischen Pilgerort Mekka für eine vergiftete Stimmung zwischen Riad und Teheran gesorgt.
Luxemburg und der Iran pflegen vergleichsweise gute Beziehungen . Jean Asselborn hat Spitzenpolitiker in Teheran bereits 2014 – als die internationalen Sanktionen noch vollständig in Kraft waren – besucht. Als Gegenleistung kam Zarif (Link) im gleichen Jahr ins Großherzogtum. Hintergrund des Interesses war Luxemburgs Rolle und Sitz als nicht-ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats.
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