Assad bereit zu Präsidentschaftswahlen

«Baschar al-Assad ist bereit, Wahlen unter der Teilnahme aller politischen Kräfte zu organisieren, die wollen, dass Syrien gedeiht», sagte Alexander Juschtschenko der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag nach einem Treffen mit dem syrischen Machthaber in Damaskus. Assad würde an den Wahlen selbst teilnehmen, «wenn das Volk nicht dagegen ist», sagte Juschtschenko.

Russland hatte die Konfliktparteien in Syrien am Samstag zur Vorbereitung von Wahlen aufgerufen. Außenminister Sergej Lawrow sagte dem Fernsehsender Rossija 1, es sei «selbstverständlich notwendig, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vorzubereiten». Die Entwicklung mache ihm Hoffnung, «dass der politische Prozess in absehbarer Zukunft vorangeht».

Russland, der wichtigste Verbündete Assads, greift seit Ende September mit Luftangriffen in Syrien ein. Eine Koalition unter Führung der USA fliegt schon seit mehr als einem Jahr Luftangriffe in Syrien, die auf Stellungen der in Syrien und im Irak kämpfenden Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zielen.