An einem Strang

Beide Seiten unterzeichneten am Freitag am Rande des NATO-Gipfels in Warschau eine gemeinsame Erklärung, um ihrer «strategischen Partnerschaft» einen neuen Schub zu verleihen. Vorgesehen ist unter anderem ein abgestimmtes Vorgehen in der Flüchtlingskrise im Mittelmeer und gegen Cyber-Attacken gegen wichtige Infrastruktur wie Energienetze oder das Bankensystem.

Kritik aus Moskau
Russland hat der Nato Kurzsichtigkeit bei ihren Plänen für Truppenverlegungen nach Osteuropa vorgeworfen. «Es ist absurd, über eine Bedrohung aus Russland zu sprechen, wenn im Nahen Osten täglich Hunderte Menschen sterben», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

Die Nato will bei ihrem Gipfel in Warschau beschließen, etwa 4000 Soldaten ins Baltikum und nach Polen zu schicken. «Wir hoffen, dass sich der gesunde Menschenverstand und der politische Wille durchsetzen, eine Konfrontation zu vermeiden», sagte Peskow
dpa

«Unsere Sicherheit ist verflochten und wir sehen uns einer Reihe nicht dagewesener Herausforderungen gegenüber», sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte, zu der Zusammenarbeit gebe es angesichts der Vielzahl von Krisen und Bedrohungen «keine Alternative».

Hybride Kriegsführung

Ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit ist die sogenannte hybride Kriegsführung, die Russland im Ukraine-Konflikt vorgeworfen wird. Dabei geht es um Taktiken, die auf Täuschung und Verschleierung beruhen statt auf dem offenen Einsatz herkömmlicher militärischer Mittel. Sie reicht von Propaganda und Desinformation über wirtschaftlichen Druck und Hacker-Angriffe bis zum Einsatz von verdeckt arbeitenden Militäreinheiten.

Proud to sign #EU – #NATO declaration with @eucopresident and @JunckerEU. Together we are stronger. pic.twitter.com/2CgvopZN5X

— Jens Stoltenberg (@jensstoltenberg) 8. Juli 2016

Stoltenberg zufolge gibt es bereits «Drehbücher», auf welche Bedrohungen die EU und auf welche die NATO reagieren würde, wenn es zu solchen Angriffen auf Mitglieder kommt. Vorgesehen sind auch mehr abgestimmte Militärmanöver von EU und NATO sowie die Stärkung der Verteidigungsindustrie in den Mitgliedstaaten.

EU-Marinemission

Zudem sehen beide Seiten im Mittelmeer ein ausbaufähiges Feld der Zusammenarbeit, nachdem die NATO vor der türkischen Küste mit einem Marineeinsatz erstmals in der Flüchtlingskrise aktiv geworden ist und eng mit der EU-Grenzschutzbehörde Frontex zusammenarbeitet. Nun wird auch eine Kooperation der NATO mit der EU-Marinemission «Sophia» geprüft.