Absage des Referendums bekräftigt?

«Venizelos hat seine Gesprächspartner über die Entscheidung informiert, kein Referendum abzuhalten», hieß es. Im schier endlosen griechischen Finanzdrama steht der nächste Schicksaltag an: In der Nacht zum Samstag will sich Ministerpräsident Giorgos Papandreou nach bisherigen Plänen einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Ob es dazu kommt, war am Freitagmorgen noch ungewiss. Die Opposition dringt auf seinen Rücktritt.

Die Vorsitzenden der beiden großen Parteien, der Sozialist Papandreou und der Konservative Antonis Samaras, feilschten derzeit um den richtigen Weg aus der Krise, hieß es am Morgen in einem Radiokommentar. «Gefährliche Akrobatik», titelte die konservative Athener Zeitung «Kathimerini».

Fahrplan

Der Höhepunkt des Polit-Thrillers Griechenland wird in der Nacht zum Samstag erwartet. Um Mitternacht soll das Parlament über die Vertrauensfrage von Papandreou abstimmen. Papandreous «Fahrplan» lautet: Ein Ja bei der Vertrauensabstimmung und sofort werden Verhandlungen mit Samaras zur Bildung einer Übergangsregierung aufgenommen.

Diese soll das Land aus der Krise führen, das neue Hilfsprogramm und die nötigen Gesetze in die Wege leiten. Mehrere Abgeordnete der Sozialisten haben angekündigt, sie werden nur dann zustimmen, wenn sie sicher sind, dass Papandreou wirklich anschließend der Bildung dieser Regierung zustimmt. Die Sozialisten haben eine dünne Mehrheit von zwei Abgeordneten im 300-köpfigen Parlament.

Neuwahlen

Papandreou spielt auch auf Zeit. Sollten einige Abgeordnete der Sozialisten ihn abwählen, dann wäre die Lage in Griechenland erst recht unübersichtlich. Dann müssten unter der Regie des Staatspräsidenten Sondierungen zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung oder Interimsregierung stattfinden – oder es gibt Neuwahlen. Die Zeit aber läuft ab. Bis Mitte Dezember hat Griechenland Geld die Löhne der Staatsbediensteten zu bezahlen.

Oppositionschef Samaras forderte schon am Donnerstagabend den Rücktritt Papandreous. Der Regierungschef signalisierte unter bestimmten Umständen seine Bereitschaft zum Rückzug. «Ich klebe nicht an irgendeinem Stuhl», sagte er im Parlament. «Ich will nicht unbedingt wieder gewählt werden.» Papandreou warf Samaras aber vor, Forderungen zu stellen, die nicht sofort umsetzbar seien. Das Land könne nicht so einfach auf Anhieb ohne Regierung bleiben.