StandpunktAmerikas Rückkehr zum Realismus

Die Rede von US-Präsident Joe Biden, in der dieser den Abzug aus Afghanistan verteidigte, kündigte einen klaren Bruch mit einer Tradition des außenpolitischen Idealismus an, die mit Woodrow Wilson begann und ihren Höhepunkt in den 1990er Jahren erreichte. Während diese Tradition oft als „liberaler Internationalismus“ bezeichnet wurde, stellte sie mit Ende des Kalten Krieges auch die vorherrschende Sicht der politischen Rechten dar. Die USA, so die liberalen Internationalisten, sollte neben ihrer wirtschaftlichen Stärke auch ihre militärische Macht nutzen, um andere Länder zu zwingen, die freiheitliche Demokratie anzunehmen und die Menschenrechte einzuhalten.

Sowohl von der Konzeption her als auch in der Praxis lehnte der amerikanische Idealismus das Westfälische Modell ab, das es Staaten verbietet, sich in die inneren Angelegenheiten anderer einzumischen, und in dem der Frieden auf dem Erhalt eines Gleichgewichts der Kräfte beruht. Wilson war bestrebt, dieses Modell durch universale Gerechtigkeitsprinzipien zu ersetzen, die durch internationale Institutionen geregelt werden sollten. Im Zweiten Weltkrieg ließ Franklin D. Roosevelt diese Ideale in der Atlantik-Charta von 1941 wieder aufleben, die Selbstbestimmung, Demokratie und Menschenrechte zu Kriegszielen erklärte.

Während des Kalten Krieges jedoch verfolgten die USA eine resolut „realistische“ Außenpolitik, die sich auf das nationale Interesse konzentrierte und Diktaturen stützte oder tolerierte, solange sie gegen die Sowjetunion Stellung bezogen. Die beiden Rivalen hatten, außer für Propagandazwecke, für internationale Institutionen oder universale Ideale nicht viel übrig und nutzten stattdessen regionale Arrangements, um ihre Verbündeten aneinander zu schmieden. Es war Europa, das, um sich von den Giganten im Westen und im Osten abzugrenzen, in den 1970er Jahren versuchte, die Menschenrechte zu fördern und eine moralische Führungsposition zu übernehmen.

Amerikas Bekenntnis zu den Menschenrechten begann mit einem Moment der Schwäche. Im Gefolge der militärischen und moralischen Katastrophe des Vietnamkrieges suchten Präsident Jimmy Carter und der US-Kongress, der amerikanischen Außenpolitik einen moralischen Kern zu geben, und griffen hierzu auf die Sprache der Menschenrechte zurück. Präsident Ronald Reagan betrachtete die Menschenrechte als nützliche rhetorische Keule, um auf die Sowjetunion einzuprügeln. Beide Präsidenten jedoch fuhren fort, Diktaturen zu unterstützen, die den Sicherheitsinteressen der USA dienten, und keiner von beiden setzte zur Förderung humanitärer Ideale militärische Gewalt ein. Die Ära US-geführter humanitärer Interventionen musste bis Ende des Kalten Krieges warten.

Die Rhetorik übertraf die Realität, doch änderte sich diese trotzdem. Als alleiniger globaler Hegemon begannen die USA eine große Anzahl kleiner und großer Kriege, die eine verwirrende Mischung aus pragmatischen Sicherheitsinteressen und idealistischer Rhetorik umfasste. In Panama, Somalia, Jugoslawien (2x), dem Irak (2x), Libyen, Afghanistan und anderswo starteten die USA Militärinterventionen sowohl aus Gründen der nationalen Sicherheit als auch aus humanitären Gründen.

Das folgenschwerste (Nicht-) Ereignis dieser Phase war womöglich das Nichteingreifen in den ruandischen Völkermord von 1994, denn es wurde im Rückblick als vertane Chance uminterpretiert, durch Einsatz militärischer Gewalt hunderttausende Menschenleben zu retten. Das Debakel diente zur Rechtfertigung der Kriege in Afghanistan und im Irak und um auf eine US-Militärintervention in Sudan Anfang der 2000er Jahre zu drängen, der sich die Regierung von Präsident George W. Bush – trotz der massenhaften Tötungen, die auf einen weiteren Völkermord hinausliefen – klugerweise widersetzte.

All dies führte zu einer außergewöhnlichen Welle von Interesse am internationalen Recht und internationalen Rechtsinstitutionen. Es wurden mehrere internationale Sondergerichtshöfe ins Leben gerufen, was zur Gründung eines dauerhaften Internationalen Strafgerichtshofes führte. Völkerrechtliche Verträge und Institutionen zum Schutz der Menschenrechte wurden wiederbelebt und verstärkt. Und es wurden Grundsätze für humanitäre Interventionen entwickelt, darunter die inzwischen in Vergessenheit geratene „Schutzverantwortung“. Jede westliche Universität hat heutzutage ein irgendwie geartetes Zentrum für Menschenrechte, das vom Idealismus jener Zeit zeugt.

Es war bereits klar, dass Präsident Donald Trump diese Tradition humanitärer oder quasi-humanitärer Militärinterventionen ablehnte, doch Bidens kraftvolle Abkehr davon kommt eher überraschend. In seiner Rede betonte er wiederholt die Wichtigkeit, Amerikas „grundlegende nationale Interessen“ zu ermitteln und zu verteidigen. Das Wort „national“ ist dabei zentral, und Biden war keinesfalls subtil in seiner Wortwahl: „Wären wir am 11. September 2001 vom Jemen aus statt aus Afghanistan angegriffen worden, wären wir dann je in Afghanistan in den Krieg gezogen? Obwohl die Taliban Afghanistan 2001 beherrschten? Ich glaube, die ehrliche Antwort darauf lautet nein. Das liegt daran, dass wir keine grundlegenden Interessen in Afghanistan hatten außer der Verhinderung eines Angriffs auf Amerikas Staatsgebiet und auf unsere Freunde. Und das trifft heute genauso zu.“

Amerika hatte kein grundlegendes Interesse daran, die Demokratie in Afghanistan einzuführen, Frauen zu helfen, einem mittelalterlichen theologischen Regime zu entkommen, Kindern eine Bildung zu verschaffen oder zur Verhinderung eines weiteren Bürgerkriegs beizutragen. Bei Bidens Entscheidung zum Rückzug aus Afghanistan ging es darum, „eine Ära großer Militäroperationen zur Umgestaltung anderer Länder zu beenden. Wir haben erlebt, wie sich eine Mission zur Terrorismusbekämpfung in Afghanistan, die die Terroristen zur Beendigung ihrer Anschläge zwingen sollte, in Aufstandsbekämpfung, Nationbuilding und den Versuch zur Schaffung eines demokratischen, durch Zusammenhalt gekennzeichneten und geeinten Afghanistans verwandelte. Etwas, das über viele Jahrhunderte afghanischer Geschichte hinweg nie erreicht wurde. Uns von dieser Mentalität und derart großmaßstäblichen Truppeneinsätzen zu verabschieden, wird uns stärker und effektiver machen und unsere Sicherheit zu Hause erhöhen.“

Zwar sagte Biden auch, dass die Menschenrechte weiter den „Mittelpunkt unserer Außenpolitik“ bilden würden und man wirtschaftliche Instrumente und gütliches Zureden nutzen könne, um sie zu fördern. Doch steht diese Behauptung in einem Spannungsverhältnis zu seiner Äußerung, dass die „grundlegenden nationalen Interessen“ für militärische Interventionen maßgeblich sein sollten. Warum sollten diese Interessen nicht auch für nichtmilitärische Formen von Interventionen entscheidend sein? Klar ist, dass die Rolle der Menschenrechte und anderer moralischer Ideale in der US-Außenpolitik herabgestuft wurde. Die einzige Frage ist, ob auch die Rhetorik zurückgefahren werden wird, um der neuen Realität Rechnung zu tragen.

Natürlich war nie besonders klar, ob die jeweiligen US-Regierungen wirklich durch humanitäre Überlegungen motiviert wurden. Die Kritiker unterstellten ihnen häufig ruchlosere Motive. Künftige Historiker werden möglicherweise argumentieren, dass es bei der US-Außenpolitik in den 1990er und 2000er Jahren lediglich darum ging, eine sehr ehrgeizige Vision des nationalen Interesses zu fördern: Amerika habe gewollt, dass alle Länder sich die amerikanischen Ideale und Institutionen zu eigen machen, sodass niemand gegen Amerika handeln wollen würde. Oder womöglich werden sie sagen, dass es den USA wie jedem Weltreich an der Geduld und Klugheit gemangelt habe, im Umgang mit seiner Peripherie eine in sich schlüssige Haltung einzunehmen.

So oder so ist Idealismus in Wahrheit gar nicht so idealistisch, wenn ein Land genügend Macht hat. Und das Einzige, was derzeit klar ist, ist, dass Amerika diese Macht nicht hat. Der Widerstand gegen seine Ziele des Nationbuildings nach dem Kalten Krieg nahm die Form des internationalen Terrorismus an. China und Russland bekannten sich nicht gehorsam zur Demokratie. Und ein großer Teil der übrigen Welt ist in verschiedene Formen des Nationalismus und Autoritarismus zurückgefallen.

Mit dem Fall Afghanistans an die Taliban sind die Grenzen amerikanischer Macht endlich offensichtlich geworden. Viele Menschen – und nicht nur die Führer feindlicher Mächte – werden sich freuen, dass Amerika derart die Grenzen aufgezeigt wurden. Doch ist zweifelhaft, ob der moralische Überbau der Menschenrechte überleben wird ohne ein Land, das bereit ist, zu ihrer Unterstützung militärische Gewalt einzusetzen.

* Eric Posner ist Professor an der Law School der University of Chicago und Verfasser zahlreicher Bücher, darunter zuletzt „The Demagogue’s Playbook: The Battle for American Democracy from the Founders to Trump“ (All Points Books, 2020).

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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