Die Sanktionen

Kann das gut gehen? Während so ziemlich alle Beobachter damit das Experiment Trump und den Einfluss auf die Weltpolitik meinen, ist es sinnvoller, die Perspektive zu wechseln. Kann Trumps Versuch gelingen, mittels eines kleinen Kreises das Establishment auf allen Ebenen der US-Politik auszuhebeln? Je mehr man die jüngsten Geschehnisse analysiert, desto weniger scheint dies der Fall zu sein. Allerdings gibt es auch bei diesem Narrativ ein zentrales Problem. Immer wieder wird die brillante US-Demokratie mit ihren soliden Institutionen vorgeschoben, um Trumps Untergang zu beschwören. Allerdings ist diese mythenhafte Darstellung nur oberflächlich korrekt. Was im Fall des „Muslim Ban“ stimmt, erweist sich beim Blick auf die Beziehungen zwischen den USA und Russland als Trugschluss. Denn was sagt die Episode über die Entlassung von Trumps ehemaligem Nationalen Sicherheitsberater General Michael Flynn wirklich aus?

Die offizielle Version lautet – als wäre es eine Selbstverständlichkeit –, dass die Annäherung an Russland per se problematisch ist. Und genau hieraus ergeben sich eine Vielzahl von Fragen, aber auch von Erkenntnissen, die ahnen lassen, was Trump am Ende tatsächlich das Genick brechen könnte. Niemand ist in Trumps Lager an einer Annäherung an Russland interessiert. Nicht das Establishment aus den US-Geheimdiensten und schon gar nicht seine Republikaner im Kongress. Sie setzen nicht auf „détente“, sondern auf eine stärkere Konfrontation mit Moskau. Sie wehren sich gegen die Aufhebung der Sanktionen und wollen demnächst ein weiteres Paket verabschieden. Alleine deswegen ist Trumps Vorgehen stümperhaft. Wer als amtierender US-Präsident allen Ernstes glaubt, er könne sich gegen die vitalen Interessen seiner eigenen Partei und die seiner berühmt-berüchtigten Geheimdienste wie CIA und NSA durchsetzen, ist ein Dilettant in Sachen Strategie. So verwundert es wenig, dass die Gerüchteküche wie wild brodelt, Trumps eigene Partei und die Geheimdienste würden fleißig alle Informationen über „The Donald“ zusammentragen, die am Ende zu einem Amtsenthebungsverfahren führen. Mit dem „Impeachement“ könnte Vizepräsident Mike Pence nachrücken. Er ist der Inbegriff des republikanischen Establishments.

Verlässt man wiederum die Perspektive des „Deep State“ und der Republikaner, bleibt eine weitere Schlussfolgerung. Das konservative US-Establishment hat nichts aus den vergangenen Jahren gelernt. Sanktionen sind komplexe Instrumente und können nur punktuell Erfolge erzielen. Dies zeigte sich etwa bei der Sanktionspolitik gegen den Iran. Die letzten beiden Jahre haben zudem verdeutlicht, dass Moskau seine Außenpolitik trotz Sanktionen nicht verändert hat. Im Gegenteil. Seit dem Ukraine-Konflikt benutzt Russland die Sanktionen, um auf dem heimischen Parkett zu punkten und sich im Nahen Osten auszubreiten. Wäre Trumps Annäherung an Moskau demnach, dort wo sie auf legalem Weg passierte, per se negativ? Nein. Denn alleine im Kampf gegen den IS und zur Befriedung Syriens braucht es momentan alles außer einer noch stärkeren geopolitischen Verkrampfung zwischen den beiden Supermächten. Zu was Barack Obamas außenpolitischer Idealismus geführt hat, ist bekannt.

Dennoch schaufelt sich Trump mit jeder weiteren Russland-freundlichen Handlung sein eigenes Grab. DieRepublikaner warten nur darauf, ihn in die Grube zu schubsen. So bleibt ein bitterer Nachgeschmack: Obschon die Amtsenthebung Trumps gerechtfertigt wäre, stellt sich die Frage, in welche politischen Abenteuer uns die NATO-Jünger rund um „Präsident Pence“ stürzen würden.