Wieder „Gelbwesten“-Proteste in Frankreich – auch in den Niederlanden

Ebbt der «Gelbwesten»-Protest ab? Am Wochenende waren es in Frankreich deutlich weniger Teilnehmer als die Woche zuvor. Proteste gab es auch in den Niederlanden.

Zehntausende «Gelbwesten» sind am Samstag in verschiedenen Städten Frankreichs auf die Straße gegangen. Viele protestierten dabei auch gegen das aus ihrer Sicht brutale Vorgehen der Polizei, nachdem zahlreiche Demonstranten seit Beginn der Protestbewegung im November bei Zusammenstößen verletzt worden waren. Das Innenministerium meldete landesweit 58 600 Teilnehmer, davon 10 500 in Paris. In der Vorwoche waren es nach offiziellen Schätzungen noch rund 69 000 gewesen.

In Paris zogen die «Gelbwesten» vom Osten der Hauptstadt aus zum Place de la République. Während des Zuges blieb es friedlich, danach kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, die mehrere Zugänge zu dem Platz blockiert hatte. Die Reibereien setzten sich noch einige Stunden fort, nach Angaben der Polizei gab es 30 Festnahmen. Die Bewegung hatte im November mit Protesten gegen geplante Benzinpreiserhöhungen begonnen, richtet sich inzwischen aber allgemein gegen die Reformpolitik der Mitte-Regierung Macrons. Ihren Namen hat die Bewegung von den gelben Warnwesten, die die Demonstranten tragen.

800 «Gelbwesten» in Maastricht

Zusammenstöße gab es laut dem Sender FrancInfo auch in Nantes, Bordeaux und einigen kleiner Städten. Die Demonstranten in Paris riefen Parolen gegen Präsident Emmanuel Macron und sangen die französische Nationalhymne. Einige trugen Augenklappen, um an Verletzte zu erinnern, die durch Gummigeschosse der Polizei ihr Auge verloren haben sollen. Laut einem Bericht der Zeitung «Liberation» gab es 14 solche Fälle.

Am Freitag hatte das oberste französische Verwaltungsgericht einen Antrag zurückgewiesen, der Polizei den Einsatz von Gummigeschossen zu untersagen. Die Menschenrechtsbeauftragte des Europarates, Dunja Mijatović, hatte sich Anfang der Woche besorgt über die Zahl und Schwere der Verletzungen als Folge staatlicher Gewalt geäußert. Innenminister Christophe Castaner dagegen beklagte Vandalismus und Angriffe auf die Polizei.

Auch in der niederländischen Stadt Maastricht protestierten am Samstag rund 800 «Gelbwesten». Auch Demonstranten aus Deutschland und Belgien waren angereist, wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtete. Während des rund sechs Kilometer langen Marsches trugen Demonstranten Spruchbänder mit Anti-EU-Losungen. Nach Angaben von ANP hatten die Organisatoren Maastricht ausgewählt, weil dort 1992 der Vertrag zur Schaffung einer europäischen Wirtschafts- und Währungsunion unterzeichnet worden war – die Grundlage für die spätere Einführung des Euro.