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EditorialWarum wir uns nicht von Schwurblern erpressen lassen

Editorial / Warum wir uns nicht von Schwurblern erpressen lassen
Die Schwurbelszene verwechselt Meinungsfreiheit mit Kritikfreiheit: Sie bedeutet nicht, dass Unsinn unwidersprochen bleiben muss. Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante

Die Schwurbelszene koordiniert sich: Dr. Benoît Ochs, Bas Schagen und Sacha Borsellini setzen das Tageblatt juristisch unter Druck. Warum wir weiter kritisch berichten werden.

Wünsch dir was: So lassen sich die Forderungen der drei Herren zusammenfassen. Am 15. Dezember 2021 flattern drei Anwaltsschreiben beim Tageblatt ins Haus. Die einleitenden Paragrafen sind identisch. Sinngemäß lautet der Vorwurf: Ein kritischer Artikel über Luxemburgs Antivax-Szene sei „mensonger, injurieux, diffamatoire et attentatoire“. Ochs und Schagen fordern jeweils 150.000 Euro Schadensersatz, Borsellini belässt es bei 50.000 Euro.

Das Ziel ist klar: Juristisch drohen und ggf. klagen, damit wir schweigen. Unliebsame Journalist:innen sollen eingeschüchtert, das Luxemburger Justizsystem missbraucht werden. Dieses Vorgehen kennt man aus dem Ausland. Es werden Drohungen und Klagen formuliert, die möglicherweise juristisch aussichtslos sind, deren Zweck aber ohnehin ein ganz anderer ist: Journalist:innen sollen an ihrer Arbeit gehindert werden. Insbesondere der Vorwurf der Verleumdung ist beliebt, wenn zivilrechtliche Schadensersatzforderungen erhoben werden.

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