USA und China erzielen Einigung im Handelsstreit

Die USA und China haben eine Einigung im Handelsstreit erreicht. «Beide Seiten haben eine Übereinkunft erzielt, sie werden keinen Handelskrieg führen und die gegenseitige Erhöhung von Zöllen beenden», erklärte Chinas Vize-Regierungschef Liu He am Sonntag nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. Zuvor hatten die beiden Länder in einer gemeinsamen Mitteilung bereits bekannt gegeben, sie hätten einen Konsens über Maßnahmen erzielt, mit denen das US-Handelsdefizit mit Peking «erheblich» verringert werde.

Der Einigung waren hochrangige Gespräche in Washington zwischen US-Finanzminister Steven Mnuchin und Chinas Vize-Regierungschef vorausgegangen, der am Donnerstag auch US-Präsident Donald Trump getroffen hatte. Liu nannte die Einigung eine «Notwendigkeit», fügte aber hinzu, dass «das Eis nicht binnen eines Tages gebrochen werden» könne. Die strukturellen Probleme in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider Länder zu beheben, werde Zeit brauchen. Peking werde den Import von Waren und Dienstleistungen aus den USA «deutlich» erhöhen, hieß es in der vom Weißen Haus veröffentlichten gemeinsamen Mitteilung beider Länder. «Dies wird das Wachstum und die Beschäftigung in den USA fördern.» Zahlen wurden nicht genannt.

Vorsichtige Annäherung

Einige Details würden in weiteren Gesprächen mit Peking ausgearbeitet, hieß es. US-Präsident Trump hatte immer wieder beklagt, dass China deutlich mehr Waren in die USA ausführt, als die Volksrepublik aus den Vereinigten Staaten importiert. Dieses US-Handelsdefizit mit China, das sich im vergangenen Jahr nach Angaben der US-Regierung auf gut 375 Milliarden Dollar (318 Milliarden Euro) summierte, führte Trump als Argument für seine protektionistische Wirtschaftspolitik an. Zuletzt hatten die beiden größten Volkswirtschaften wechselseitig Strafzölle in Milliardenhöhe auf etliche Produkte angedroht.

Der Handelsstreit zwischen den USA und China schürte die Ängste vor einem Handelskrieg. Eine Eskalation des Konflikts zwischen den beiden größten Volkswirtschaften würde die gesamte Weltwirtschaft in Mitleidenschaft ziehen. Washington soll eine Verringerung des Handelsdefizits mit China um 200 Milliarden Dollar bis 2020 verlangt haben. Aus der gemeinsamen Erklärung ging nicht hervor, dass Peking auf diese Forderung eingegangen ist. Es wurden aber «bedeutenden Erhöhungen» der US-Agrar- und Energie-Exporte nach China angekündigt. Liu sagte auch, die neue Handelskooperation werde den medizinischen Bereich, Hightech-Produkte und Finanzen umfassen, wie Xinhua weiter meldete.

Beide Seiten kamen demnach auch überein, die Zusammenarbeit bei Fragen des geistigen Eigentums zu stärken, was die USA gefordert hatten. Trump hatte China mit Strafzöllen in einer Höhe von bis zu 150 Milliarden Dollar der Importe gedroht, woraufhin Peking wiederum mit Zöllen auf US-Agrarprodukte, Flugzeuge und Whiskey gedroht hatte. Das Weiße Haus ist aber angesichts der bevorstehenden Kongresswahlen im November darum bemüht, wirtschaftlichen Schaden von landwirtschaftlich geprägten Regionen der USA abzuwenden, in den die Republikaner von Trump starke Unterstützung haben. Liu sagte nun, sollte es in der Zukunft erneut Schwierigkeiten geben, dann müssten sich beide Seiten dies «in Ruhe» ansehen und «den Dialog aufrechterhalten».