Ukraine-KriegUSA setzen Spacety Luxembourg S.A. auf Sanktionsliste 

Das im Großherzogtum ansässige Unternehmen Spacety Luxembourg S.A. steht seit Donnerstag auf der Sanktionsliste der USA. Die Vereinigten Staaten werfen dem chinesischen Kleinsatellitenhersteller mit Zweitsitz in Luxemburg vor, der russischen Firma Terra Tech Satellitenbilder von Orten in der Ukraine zur Verfügung gestellt zu haben. „Diese Bilder wurden gesammelt, um Wagner Kampfeinsätze in der Ukraine zu ermöglichen“, heißt es auf der Webseite des amerikanischen Finanzministeriums.

Luxemburg nehme diese Anschuldigung und Maßnahme der US-Amerikaner sehr ernst, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme des Außen-, Finanz und Wirtschaftsministeriums. Die luxemburgischen Behörden würden derzeit auf konkrete Informationen der US-Behörden warten, die die angebliche Beteiligung von Spacety Luxembourg bewiesen und näher erläutern sollen. Eine interministerielle Arbeitsgruppe sei bereits einberufen worden, um zu prüfen, ob auch auf nationaler Ebene Maßnahmen gegen Spacety Luxembourg erforderlich sind.

Die Regierung weist auch darauf hin, dass Spacety derzeit (noch) nicht auf den Sanktionslisten der Europäischen Union steht. Die US-Sanktionen gelten von daher nicht auf dem Gebiet der EU. Sie umfassen lediglich das Einfrieren von Vermögenswerten in den Vereinigten Staaten sowie ein Verbot für amerikanische Akteure, Beziehungen zu Spacety zu unterhalten.

Die EU und die USA würden jedoch eng zusammenarbeiten, um Russland durch Wirtschaftssanktionen die Ressourcen für seinen Angriffskrieg zu entziehen. Darüber hinaus appelliert das Großherzogtum regelmäßig an China, auf die russische Führung einzuwirken, damit diese ihren Angriffskrieg in der Ukraine einstellt. Luxemburg ruft die chinesische Regierung auch dazu auf, dafür zu sorgen, dass chinesische Unternehmen nicht zu den russischen Kriegsanstrengungen beitragen. „Eine solche Unterstützung, ob direkt oder indirekt, wäre inakzeptabel und würde gegen das geltende Völkerrecht und die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen verstoßen“, heißt es in dem Schreiben.