Dies gab US-Präsident Donald Trump am Dienstag in Washington bekannt. Er machte aber zunächst keine Angaben dazu, wann die USA welche Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzen wollen. Ein Wiedereinsetzen aller ausgesetzten Sanktionen wäre die härtestmögliche Gangart. US-Medien berichteten vor Trumps Entscheidung von Zeitfenstern von bis zu 180 Tagen. Trump sagte, die USA begännen auf höchstem Niveau mit Sanktionen gegen Iran, führte aber keine Einzelheiten aus.
Es ist eine der weitreichendsten Entscheidungen seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017. Die Folgen für die Konflikte im Nahen Osten mit dem Iran als eine der maßgeblichen Regionalmächte und Israel als einem Erzfeind Teherans sind kaum absehbar.
«Versprechen war eine Lüge»
Frankreich, Deutschland und Großbritannien bedauerten die US-Entscheidung zum Ausstieg. Das teilte Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend auf Twitter mit. Die internationale Regelung zur Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen stehe auf dem Spiel.
Das Atomabkommen gilt als eines der wichtigsten, wenngleich auch als eines der umstrittensten internationalen Abkommen. Darin verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, auf Sanktionen gegen den Mullah-Staat zu verzichten. Im Gegenzug soll der Iran unter anderem weitgehend die Anreicherung von Uran unterlassen, so dass die Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial ausgeschlossen ist.
Die Regelung gilt zunächst bis 2025; einige Teile, darunter verschärfte Kontrollen durch internationale Beobachter, reichen bis ins Jahr 2040. Unabhängige Beobachter bescheinigten dem Iran bisher stets, die Verpflichtungen zu erfüllen.
Trump zufolge war Irans Versprechen, nicht weiter an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, eine «Lüge». Die Diktatur Irans habe auch nach dem internationalen Abkommen weiter an der Entwicklung ballistischer Raketen gearbeitet, die mit nuklearen Sprengköpfen bestückt werden könnten, sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus. «Wir haben definitive Beweise, dass Irans Versprechen eine Lüge war», sagte er.
Mir, d'Europäer, sollten eis vun déier grousser Natioun distanzéieren a mol méi no eis kucken. Et dierf och net sinn, dass eenzel Persounen Entscheedungen huelen, déi fatal Folge fir enorm vill Leit kënnen hunn. Demokratie soll heeschen, d'Vollek ëm seng Meenung ze froen, zemools bei Entscheedungen, déi an éischter Linn dat normaalt Vollek am meeschten eppes uginn. Eenzel Persoune sinn dobäi op e Weltkrich hinzeschaffen a mir sollen dat all einfach esou hinhuelen? NEE. Gitt wakereg, Dir léif Leit a kuckt och hei, elo net laang virun de Wahle, méi genau wat an der Politik leeft. Och wann déi meescht d'Flemm mat der Politik hu, mä grad dofir sollt Dir dat ganzt jo méi kritesch verfollegen an Iech fir e staarkt Matsproocherecht engagéieren. Et soll ee net alles hinhuelen a Politiker net weider gewäerde loossen, de Bierger Saachen ze imposéieren, déi si esou net wëllen. Gesetzesännerunge fir méi Matsproocherecht an der Politik mussen hier, et geet net duer en Ziedel an eng Këscht ze geheien an dat war et dann.
In Syrien gab es 18 Millionen Einwohner und deren Flüchtlinge haben Europa an den Rand seiner Möglichkeiten gebracht! Iran hat 80 Millionen Bürger, wenn da ein Krieg ausbricht dann erstikt Europa an den Flüchtlingen! Israel, USA und Saudi Arabien wollen den Krieg mit Iran. Und die werden das hin bekommen! Sie werden Iran genau so zerstören wie Irak, Libyen und Syrien. Die Konsequenzen sind bekannt!
Aus Verträgen kann man sich nicht nach Belieben zurückziehen, pacta sunt servanda, das ist kein Rückzug sondern ein Vertragsbruch.
Nordkorea weiß nun, dass man sich nicht auf Verträge mit den USA verlassen kann.
Donald Trump ist der dümmste Präsident den die Vereinigten Staaten jemals hatten, wie kann man nur so einen Irren unterstützen, mit seinen bescheuerten Entscheidungen setzt er den Weltfrieden aufs Spiel , wann wird dieser Mann endlich gestoppt.
Europa sollte Sanktionen gegen die USA anstreben, wer sind die Amis denn das sie meinen sich alles erlauben zu können.
Was wollte A. Merkel und E. Macron denn überhaupt in Amerika anscheinend haben sie nichts erreicht außer Steuergelder zu verplempern.
Man kann nur hoffen das alle die anderen so vernünftig sind und es zu keiner Eskalation ( Krieg ) kommt.
So kann man den 3. Weltkrieg natürlich auch einläuten... Was für eine katastrophale Entscheidung.