Trump lobt «perfekten» Angriff auf Ziele in Syrien

vUS-Präsident Donald Trump hat die Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Ziele in Syrien als vollen Erfolg gewertet. Es sei ein «perfekt ausgeführter Schlag» gewesen, schrieb er am Samstagmorgen (Ortszeit) auf Twitter. Als Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der syrischen Stadt Duma eine Woche zuvor hatten die Streitkräfte der drei Länder in der Nacht zum Samstag mehr als 100 Geschosse auf mindestens drei Ziele abgefeuert.

Syrien und seine Verbündeten Russland und Iran verurteilten den Angriff aufs Schärfste. Der russische Präsident Wladimir Putin sprach von einem Bruch des Völkerrechts und verlangte eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates, der noch am Samstag in New York zusammentrat.

Der Leiter des US-Generalstabs, Kenneth F. McKenzie, sagte, er sei zuversichtlich, dass alle Flugkörper getroffen haben. Nach seinen Worten wurden drei Ziele angegriffen, die unter Kontrolle der Regierung von Staatschef Baschar al-Assad stehen: eine Forschungseinrichtung in Barsah nördlich von Damaskus, eine Lagerstätte westlich der Stadt Homs sowie ein weiteres Depot nahe Homs. Insgesamt seien 105 Geschosse abgefeuert worden, sagte der General. Derzeit wisse man nichts von getöteten Zivilisten.

Syrische Armee feuert 40 Raketen

Als Reaktion auf den Angriff habe die syrische Armee 40 Raketen abgefeuert, sagte McKenzie. Aber viele seien erst nach dem Angriff abgefeuert worden und es habe sich nicht um Präzisionsraketen gehandelt. Das US-Verteidigungsministerium bekräftigte, die Luftangriffe bedeuteten keine Änderung der Strategie Washingtons in dem Bürgerkriegsland. Ziel bleibe es, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu besiegen, sagte eine Sprecherin.

Das russische Außenministerium forderte, solche rücksichtslosen, aggressiven Handlungen müssten unterbleiben. Russland erhoffe sich eine «angemessene Bewertung» des Angriffs durch den UN-Sicherheitsrat.

Russland warf den USA vor, kein Interesse an einer objektiven Aufklärung des mutmaßlichen Giftgasangriffes durch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zu haben. «Sie wollen nur den Friedensprozess in Syrien zum Scheitern bringen und die Situation im Nahen Osten destabilisieren», sagte Generaloberst Sergej Rudskoj vom Verteidigungsministerium in Moskau der Agentur Tass zufolge.

OPCW setzt Untersuchung fort

Allerdings setzten die OPCW-Experten – ungeachtet der nächtlichen Luftangriffe – ihren Einsatz zur Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs im Osten der syrischen Hauptstadt Damaskus fort. Die Ermittler sollen herausfinden, ob in Duma Giftgas eingesetzt wurde. Dort sollen am 7. April nach Angaben der syrischen Hilfsorganisation Weißhelme mindestens 42 Menschen getötet und mehr als 500 verletzt worden sein.

Die Bundesregierung stellte sich hinter die Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte: «Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen.»

Ähnlich äußerten sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD). Dieser rechtfertigte die Angriffe auch damit, dass der UN-Sicherheitsrat «durch das Agieren Russlands schon seit Monaten blockiert» sei. Immer wieder habe das Assad-Regime in Syrien Kriegsverbrechen begangen und dabei Chemiewaffen gegen Teile der eigenen Bevölkerung eingesetzt.

Le Drian warnt Syrien

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rechtfertigte die Angriffe damit, dass eine «rote Linie» überschritten worden sei. Sein Außenminister Jean-Yves Le Drian drohte Syrien für den Fall eines neuen Einsatzes von Chemiewaffen eine weitere Intervention an. Er fügte hinzu: «Aber ich denke, dass die Lektion verstanden wird.»

Premierministerin Theresa May bezeichnete das Vorgehen als alternativlos. Zugleich sprach sie von einer Warnung an Russland. «Wir können nicht erlauben, dass der Gebrauch chemischer Waffen normal wird: innerhalb Syriens, auf den Straßen Großbritanniens oder irgendwo sonst in unserer Welt», sagte sie in Anspielung auf das Attentat auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter in England.

Erst vor einem Jahr hatte das US-Militär die syrische Luftwaffenbasis Schairat beschossen – damals als Reaktion auf einen Giftgasangriff mit Dutzenden Toten auf die Stadt Chan Scheichun. Diesmal seien etwa doppelt so viele Waffen eingesetzt worden wie beim Angriff 2017, sagte US-Verteidigungsminister James Mattis.

Armee in Alarmbereitschaft

Die syrische Armee war seit Tagen in Alarmbereitschaft und hatte sich von Stützpunkten zurückgezogen. Am Morgen nach den Luftangriffen wurde in Damaskus ein Video verbreitet, auf dem Machthaber Baschar al-Assad zu sehen ist, wie er mit der Aktentasche in der Hand den Eingang zum Präsidentenpalast betritt. «Die Aggression wird Syrien und die Syrer noch entschlossener machen, weiterzukämpfen und den Terror in jedem Teil des Landes zu zerschlagen», ließ er über die staatliche Nachrichtenagentur Sana erklären.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani versicherte seinem syrischen Amtskollegen, dass Teheran weiterhin an Syriens Seite stehen werde. Auch Ajatollah Ali Chamenei, Irans oberster Führer, verurteilte die westlichen Angriffe in Syrien scharf. Die politischen Führer der drei Länder bezeichnete er als «Verbrecher». Andere Länder in der Region stellten sich mehr oder weniger hinter die Luftangriffe. Die Türkei bezeichnete den Militärschlag als «angemessene Antwort auf den Chemiewaffenangriff». Auch Israel äußerte Verständnis. Das Königreich Saudi-Arabien versicherte dem Westen seine volle Unterstützung.