Trump feuert Scaramucci

US-Präsident Donald Trump ordnet sein Team im Weißen Haus völlig neu. Am Montag trat der neue Stabschef John Kelly seinen Posten an, der erst elf Tage zuvor als Kommunikationschef angetretene Anthony Scaramucci musste seinen Posten räumen. Wie das Weiße Haus mitteilte, soll Kelly dadurch ein Neuanfang ermöglicht werden.

Der Abgang Scaramuccis ist die nächste Wendung im dramatischen Machtkampf, der in den vergangenen Tagen die Nachrichten aus dem Weißen Haus dominiert hatte. Zunächst war am 21. Juli der Presssprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, aus Protest gegen die Anstellung von Scaramucci als Kommunikationschef zurückgetreten. Der griff gleich in den ersten Tagen im Amt Trumps Stabschef Reince Priebus in derber Sprache öffentlich an. Trump entließ Priebus schließlich am Freitag und benannte den bisherigen Heimatschutzminister Kelly als Nachfolger.

Berichten zufolge soll es auch Kelly gewesen sein, der von Trump nun die Entlassung Scaramuccis gefordert habe. In der Erklärung des Weißen Hauses hieß es hingegen, der Kommunikationsdirektor habe selbst Kelly die Möglichkeit geben wollen, reinen Tisch zu machen und sein eigenes Team anzuheuern.

«Kein Chaos im WH!»

Bei der Vereidigung im Oval Office hatte Trump zuvor gesagt, er sei sich sicher, der frühere Heimatschutzminister werde auf seinem neuen Posten fantastische Arbeit leisten. Der Stabschef im Weißen Haus ist eine Art Büroleiter, der unter anderem die Termine des Präsidenten koordiniert und damit auch Einfluss darauf hat, wer zu Trump vorgelassen wird und wer nicht.

Trump versuchte, die Querelen im Weißen Haus herunterzuspielen. «Höchster Aktienmarkt jemals, beste Wirtschaftszahlen seit Jahren, niedrigste Arbeitslosenzahlen seit 17 Jahren, steigende Gehälter, Grenze sicher, S.C.: Kein Chaos im WH!», schrieb Trump auf Twitter. Mit S.C. bezog er sich offenbar auf die Besetzung von Neil Gorsuch als Richter am Obersten Gerichtshof, dem Supreme Court.

Tatsächlich lag das Wirtschaftswachstum im ersten Halbjahr im Durchschnitt bei zwei Prozent – ein Wert, den Trump im Wahlkampf noch als zu gering bezeichnet hatte. Der Dow Jones hatte noch unter Trumps Vorgänger Barack Obama einen neuen Rekordwert verzeichnet und war seither weiter gestiegen. Auch die Arbeitslosenrate war noch unter Obama gesunken. Die Gehälter sind in diesem Jahr zudem nur mäßig gestiegen.

Militärische Disziplin

Gemeinsam mit Kelly hielt der Präsident gleich nach der Vereidigung die erste Kabinettssitzung ab. Sein Team werde hart arbeiten und sein Versprechen «Make America Great Again» auch wahr machen, sagte der Präsident. Gegenüber von Trump saß in der Sitzung der bei ihm in Ungnade gefalle Justizminister Jeff Sessions.

Kelly, ein ehemaliger General der Marineinfanterie, soll ein Stück weit militärische Disziplin ins Weiße Haus bringen. Allerdings ist fraglich, ob er die Twitter-Eskapaden des Präsidenten eindämmen wird können. Trumps früherer Wahlkampfmanager Cory Lewandowski sagte dem Sender NBC, der Präsident werde seinen Stil wohl nicht ändern. «Ich sage, man muss Trump einfach Trump sein lassen. Damit war er die letzten 30 Jahre erfolgreich. Dafür hat ihn das amerikanische Volk gewählt.»

Neben dem Machtkampf im Weißen Haus muss Trump auch auf eine Reihe außenpolitischer Herausforderungen reagieren, unter anderem den jüngsten nordkoreanischen Test einer Interkontinentalrakete. Das werde er auf die Reihe kriegen, sagte Trump vor Beginn der Kabinettssitzung. Ins Detail ging er nicht.

AP