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Luxemburger Staatsanwaltschaft unter Druck: Die Arbeit nimmt stetig zu

Luxemburger Staatsanwaltschaft unter Druck: Die Arbeit nimmt stetig zu

Das Justizjahr 2017/2018 ist fast abgeschlossen. Immer wieder betonte die Generalstaatsanwältin Martine Solovieff, dass sich bei den einzelnen Gerichtsbarkeiten die Akten stapeln. Dies ist auch der Fall, bestätigt der Staatsanwalt Jean-Paul Frising. Doch es wird nach Prozeduren gesucht, um effizienter zu arbeiten.

Vor dem Büro des Staatsanwaltes Jean-Paul Frising klebt ein Zettel mit der Aufschrift: «Géi net ënner». Erst beim Betreten des Büros versteht man, warum. Auf dem Schreibtisch liegen regelrecht Berge mit Akten. «Die Zahl der Akten hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Dies liegt u.a. auch daran, dass die Radargeräte in Betrieb genommen wurden. Wir müssen rund 4.000 Verfahren nachgehen, die nur auf die Blitzgeräte zurückzuführen sind», erklärt Frising.

Allerdings wurde vor einiger Zeit eine Vereinfachung in die Wege geleitet. Nicht mehr alle Verfahren laufen über die Staatsanwaltschaft. Was die Kriminalität anbelangt, meint Frising, dass diese in den vergangenen Jahren nicht zurückgegangen sei. Im Gegenteil. Auch bei solchen Prozessen wurden bereits in der Vergangenheit Vereinfachungen in Betracht gezogen. Dazu zählt u.a. der «Jugement sur accord», bei dem sich die Staatsanwaltschaft und der Angeklagte auf ein Strafmaß und auf eventuelle Entschädigungen einigen und das Gericht diese Einigung durch ein Urteil in öffentlicher Sitzung billigt. «Für die Staatsanwaltschaft bedeutet diese Maßnahme aber zusätzliche Arbeit, auch wenn die einzelnen Verhandlungen dadurch entlastet werden», so Frising.

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Nomi
29. Juni 2018 - 15.21

Zuehl vum Personal waert nach so'u sinn wei' 1970 mat 300 000 Anwunner ! Mettlerweil sinn mer awer 560 000 Anwunner ! Et ass wei' an der Santé, genau die sewesch Personalproblemer !