UkraineSelenskyj will Donbass evakuieren – Die Nacht im Überblick

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts der massiven Angriffe der russischen Armee im Osten des Landes die Menschen zum Verlassen des Gebiets Donezk aufgerufen. „Im Donbass sind Hunderttausende Menschen, Zehntausende Kinder, viele lehnen es ab zu gehen“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Samstag. Er appellierte eindringlich an die Bewohner des Donbass, diese Entscheidung zu treffen. „Glauben Sie mir“, sagte er in flehendem Ton. „Je mehr Menschen aus dem Donezker Gebiet gehen, desto weniger Leute kann die russische Armee töten.“ Der Sonntag ist der 158. Tag des Krieges.

Zuvor hatte die ukrainische Regierung eine verpflichtende Evakuierung angeordnet mit der Begründung, dass die Bürger sich vor Beginn der Heizsaison rechtzeitig in Sicherheit bringen müssten, da die Gasleitungen durch den Krieg im Gebiet Donezk zerstört seien. Selenskyj betonte nun, dass alles organisiert werde für die Flucht der Menschen aus den von der Ukraine noch kontrollierten Gebieten.

Der Präsident beklagte demnach, dass viele Bürger noch immer nicht einsichtig seien. „Brechen Sie auf, wir helfen“, sagte er. „Wir sind nicht Russland – eben weil für uns jedes Leben wichtig ist.“ Nach Angaben der ukrainischen Regierung sind 52 000 Kinder in der Region, die dringend in Sicherheit gebracht werden müssten.

Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk, die den Evakuierungsstab leitet, betonte, dass Menschen, die bleiben wollten, eine Erklärung unterschreiben müssten, dass sie sich der Gefahr für ihr Leben bewusst seien. Sie warnte, dass es keine Heizung geben werde im Winter. „Im Donezker Gebiet fehlt vollkommen der Gasanschluss, alle Gasleitungen, die repariert werden mussten, wurden repariert. Aber leider zerstört der Feind immer wieder alles, was den Menschen helfen würde, sich im Winter aufzuwärmen“, sagte sie im Einheitsfernsehen.

Selenskyj bezeichnete Russland einmal mehr als einen „Terrorstaat“ und forderte die internationale Gemeinschaft auf, das Land zu isolieren. Wenn Russland von den USA als „Terrorstaat“ eingestuft werde, würden alle Partner die Verbindungen mit dem Land kappen.

Der Präsident verurteilte noch einmal mit Nachdruck die Tötung von ukrainischen Kriegsgefangenen in einer von prorussischen Separatisten kontrollierten Haftanstalt in Oleniwka im Gebiet Donezk. Nach russischen Angaben wurden dort am Freitag 50 Gefangene durch einen Raketenangriff von ukrainischer Seite getötet. Die Ukraine wiederum wirft Russland vor, die Soldaten gezielt getötet zu haben. Die Angaben waren nicht unabhängig überprüfbar.

Das russische Verteidigungsministerium teilte am Sonntag mit, dass Vertreter der Vereinten Nationen und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz eingeladen seien, den Angriff in Oleniwka zu untersuchen. Eine solche Untersuchung hatte auch die Ukraine verlangt.

„Das ist ein Massenmord“, sagte Selenskyj in seiner Videobotschaft zur Tötung der Gefangenen. Je schneller Russland als „Terrorstaat“ eingestuft werde, desto rascher werde die Welt vor dem „Bösen“ geschützt. Nur so könnten alle Verbindungen zu dem Land abgeschnitten werden, betonte er. Politische Gesten reichten nicht aus, das Kriegsverbrechen zu verurteilen. Es müssten Taten folgen.

Nach dem Angriff auf das Lager drückte US-Außenminister Antony Blinken seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba sein Beileid aus. Bei einem Telefonat am Freitag habe Blinken die Entschlossenheit der USA bekräftigt, Russland für die von seinen Streitkräften begangenen Gräueltaten an der ukrainischen Bevölkerung zur Rechenschaft zu ziehen. Das teilte das US-Außenministerium am Samstag mit.

Blinken habe Kuleba auch von seinem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow berichtet und dabei „die unerschütterliche Unterstützung der Vereinigten Staaten für die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine“ unterstrichen. Blinken und Lawrow hatten am Freitag erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges miteinander gesprochen.

Dabei hatte der US-Minister nach Angaben aus Washington betont, dass die USA russische Pläne, weiteres Territorium der Ukraine zu annektieren, nicht akzeptieren würden. Bei dem Gespräch ging es auch um den Export von ukrainischem Getreide, zu dem Kiew und Moskau unter UN-Vermittlung Vereinbarungen mit der Türkei unterzeichnet hatten. Die Umsetzung ließ weiter auf sich warten.

Nach Angaben des russischen Außenministeriums informierte Lawrow Blinken über den Gang der „militärischen Spezial-Operation“ in der Ukraine. Der russische Chefdiplomat habe betont, dass alle Ziele in dem Land erreicht würden. Zugleich beklagte er demnach, dass die von den USA und von anderen Nato-Staaten gelieferten Waffen gegen die friedliche Bevölkerung eingesetzt würden. Der Konflikt würde dadurch nur in die Länge gezogen und die Zahl der Opfer erhöht.

Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt zum „Tag der Marine“ am Sonntag in Sankt Petersburg eine Parade mit Kriegsschiffen, Flugzeugen und Tausenden Soldaten ab. Das traditionelle Ereignis nutzt der Kremlchef auch als eine Machtdemonstration gut fünf Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Paraden zur Ehrung der Seestreitkräfte mit ihren verschiedenen Flotten sind in mehreren Regionen Russlands geplant.

Teilnehmen sollen 40 Kriegsschiffe, darunter auch U-Boote. Auch im Mittelmeer plant Russland nach Kremlangaben eine Marine-Parade im syrischen Hafen der Stadt Tartus. Russland steht im Krieg in Syrien an der Seite von Präsident Baschar al-Assad.