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Russischer Oppositioneller Nawalny zu 30 Tagen Arrest verurteilt

Russischer Oppositioneller Nawalny zu 30 Tagen Arrest verurteilt

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Wegen des Aufrufes zu einer nicht genehmigten Demonstration hat ein Moskauer Gericht den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny zu 30 Tagen Arrest verurteilt. Der 41-jährige Politiker habe zum wiederholten Mal gegen die Vorschriften für die Organisation von öffentlichen Kundgebungen verstoßen, entschied Richter Dmitri Gordejew am Dienstag in Moskau.

Nawalny kritisierte dies scharf. Er sei Bürger Russlands, und es gebe keinerlei Verbot für ihn, Kundgebungen zu organisieren, sagte er der Agentur Interfax zufolge.

Nawalny hatte am 5. Mai zu landesweiten Protestaktionen gegen Präsident Wladimir Putin aufgerufen. Die Kundgebung war unter anderem in Moskau nicht genehmigt worden. In mehreren russischen Städten griff die Polizei hart durch und nahm insgesamt rund 1600 Menschen fest. Auch Nawalny war abgeführt worden, er wurde aber bis zum Gerichtsbeschluss zunächst wieder freigelassen.

In den vergangenen Monaten war Nawalny mehrfach nach Aufrufen zu Demonstrationen vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Massenfestnahmen hatte es bei seinen Kundgebungen zudem im März 2017 gegeben.