CoronavirusPolizei kontrolliert Ausgangsbeschränkungen

Coronavirus / Polizei kontrolliert Ausgangsbeschränkungen
In den Ballungszentren wurden seit Montag mehrere Kontrollen durchgeführt, bei denen die Autofahrer systematisch nach den Gründen ihrer Fahrt befragt wurden. Dabei mussten die Beamten so manchen Klärungsbedarf stillen.  Foto: Police Lëtzebuerg

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„Bleift doheem!“, lautet die augenblickliche Devise in Krisenzeiten. Autofahrten sind nur noch in Ausnahmesituationen erlaubt. Damit sich die Bürger auch an die Richtlinien halten, wurden in den letzten Tagen gleich 250 Kontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamten feststellen, dass nicht jeder die Maßnahmen verstanden hat.

Luxemburg befindet sich im Ausnahmezustand. Jeden Tag schnellt die Zahl der Infizierten exponentiell in die Höhe, das öffentliche Leben steht still. Es sind Zeiten, in denen jedes einzelne Mitglied der Gesellschaft seinen Beitrag leisten muss, um die Krise zu überstehen. Oberste Priorität hat dabei die Eindämmung der Pandemie. Dabei sei jeder Einzelne gefordert, so Premierminister Xavier Bettel am Dienstag in der Chamber. „Bleift doheem!“, lautet die entsprechende Aufforderung an die Bevölkerung. Um dem Virus nicht noch zusätzliches Futter zu bieten.

Dass die Botschaft nicht von allen Bürgern verstanden wurde, musste die Polizei in den vergangenen Tagen feststellen. Seit Montagmorgen nämlich haben die Ordnungskräfte 250 gezielte Kontrollen in diesem Zusammenhang durchgeführt. Dabei mussten die Beamten leider feststellen, dass so manche Einwohner den Maßnahmen gegen die Verbreitung von Covid-19 nicht gleich Folge leisten wollten.

Was die Nutzung der öffentlichen Straßen angeht, hätten die Polizisten noch so manchen Nachholbedarf festgestellt: „Manche Bürger scheinen nicht gleich verstanden zu haben, dass die Maßnahmen keine Empfehlung darstellen, sondern eine regelrechte Einschränkung“, erklärt Polizeisprecher Frank Stoltz. Tatsächlich dürfen die Menschen laut der jüngsten Anordnung nur noch zum Arbeitsplatz fahren, zu Gesundheitseinrichtungen oder zum Einkaufen von Nahrungs- und Grundbedarfsartikeln. Erlaubt ist die Nutzung der öffentlichen Straßen auch noch zur Pflege von Menschen, die auf Hilfe von außen angewiesen sind oder aufgrund eines Falles von höherer Gewalt. Andernfalls sollten die Luxemburger derzeit zu Hause bleiben.

Genau das sollten die Polizeistreifen in den letzten Tagen kontrollieren und die Menschen bei Zuwiderhandlung zumindest präventiv aufklären. Bußgelder wurden noch keine ausgesprochen. In manchen Fällen handelte es sich um größer angelegte Aktionen, bei denen gleich mehrere Einheiten über eine Stunde lang die Autofahrer kontrollierten. In anderen Fällen wurden die Fahrer punktuell entlang der Straße angehalten und nach ihren Gründen befragt.

Bis auf den Umstand, dass die Maßnahmen vielen Verkehrsteilnehmern zunächst nicht ganz klar zu sein schienen, hätten die meisten im Anschluss aber Verständnis dafür aufgebracht, so Stoltz. „Bislang war es das Ziel der Beamten, die Maßnahmen zu erklären und die Menschen auf die augenblickliche Situation aufmerksam zu machen. Strafen gab es deswegen noch keine. Bislang waren unsere Beamten präventiv unterwegs“, so der Polizeisprecher.

Viel Disziplin auf kommerzieller Seite

Besonders viel Disziplin habe man aber aufseiten der Läden, Restaurants und Geschäftsstellen festgestellt: „Auf den ersten Blick halten sich die Leute an die Einschränkung der kommerziellen Aktivitäten. Viel ist unseren Beamten in dieser Hinsicht nicht aufgefallen“, betont Frank Stoltz. Dafür treffen Streifen aber immer wieder Gruppen vorwiegend junger Menschen an, die sich in größerer Zahl im Freien versammeln, um zusammen „abzuhängen“.

Bislang seien Freizeitaktivitäten auch erlaubt gewesen. „Allerdings unter der strengen Bedingung, soziale Kontakte zu vermeiden und einen Mindestabstand von zwei Metern zu anderen Menschen zu wahren“, so Stoltz. Dies sei bei diesen Gruppen aber nicht der Fall gewesen. Überhaupt habe er feststellen müssen, dass es in dieser Hinsicht den meisten Klärungsbedarf gebe. Viele Menschen seien sich nicht sicher, was sie überhaupt noch im Freien unternehmen dürfen. „Im Zweifelsfall sollte man zu Hause bleiben“, so der Rat des Polizeisprechers.

Auch sollte die Bevölkerung den Notruf der Polizei nur in Notfallsituationen betätigen. Und nicht, um Informationen über Ausgangsverbote oder Freizeitaktivitäten zu beziehen. „Der Notruf 113 ist keine Hotline“, warnt Frank Stoltz. Menschen mit Fragen sollten versuchen, die Antworten, soweit es geht, übers Internet zu beziehen. Viele Behörden haben im Netz sogenannte FAQ zusammengestellt, in denen sie Antworten auf die meist gestellten Fragen liefern. „Andernfalls helfen natürlich auch unsere Kommissariate weiter. Nur den Notruf sollte man für wirkliche Notfälle frei halten“, so Stoltz.

„Die Regel ist: Zu Hause bleiben!“

Premierminister Xavier Bettel hat am Mittwochabend erneut die Bevölkerung dazu aufgerufen, Fortbewegungen im Freien auf ein Minimum zu beschränken. Nur so lasse sich der Krise auch wirklich Herr werden. „Die Frage lautet nicht, was man draußen noch unternehmen kann, sondern die Regel ist: Zu Hause bleiben!“, so der Staatsminister mit Nachdruck.

Nur in absoluten Ausnahmefällen sei es erlaubt, sich im Freien aufzuhalten. Auch Arztpraxen sollten in den kommenden Wochen nur noch in absoluten Notfällen aufgesucht werden. Normale Prozeduren oder Visiten könnten auch noch in einiger Zeit nachgeholt werden, so Bettel. Sollte man dennoch nach draußen gehen müssen, etwa um etwas Luft zu schnappen, dürfe man sich nur noch mit jenen Menschen aufhalten, die unter dem gleichen Dach wohnen. Direkter Kontakt zu Freunden, Familienmitgliedern und Bekannten sei zunächst zu unterlassen.

Bei Zuwiderhandlung drohen in der aktuellen Notstandsituation deftige Strafen: Menschen, die grundlos im Freien aufgegriffen werden, müssen mit Bußgeldern bis zu 145 Euro rechnen. Geschäften, Restaurants oder anderen Läden, die sich einer Schließung widersetzen, droht eine Strafe von 4.000 Euro, die im Wiederholungsfall sogar noch verdoppelt werden kann. Bis Mittwoch waren die Kontrollen der Polizei rein präventiv. Für Donnerstagmorgen war jedoch eine Pressekonferenz angekündigt worden, bei der die zuständigen Minister die Instrumente und Sanktionen im Kampf gegen die Corona-Krise vorstellen wollten.

Claude Oswald
19. März 2020 - 12.48

Déi Leit déi um Land wunnen, kënne sech jo an hire Gaart setzen. Mä wéi ass et mat deene Leit déi an der Stad an engem Appartement wunnen ? Dierfen déi just d'Fënster opmaachen ? Oder dierfen déi och mam Auto bis op d'Land fueren, fir e bësschen trëppelen ze goen ?

Gaertner
18. März 2020 - 21.58

@Grober J-P. "Angeblich kann man in verschiedenen Gemeinden anrufen um beliefert zu werden." Jo, wann der eleng wunnt, keng Famill hutt, iwwer 65 Joer al sidd, keen Internet an Handy hutt. Jiddereen deen et weess, kënnt net a Fro, wëll en dat um Internet gelies huet.

Gronnar
18. März 2020 - 21.56

Also ëmmer den Akafsziedel bei Iech hunn.

Grober J-P.
18. März 2020 - 20.59

Verbreitet man das Virus wenn man mit dem Auto umherfährt? Man sagte mir es wären Güter für den täglichen Bedarf in den Läden zu haben. Gut wäre wenn das stimmen würde. Bin in 3 Läden gefahren um Güter für den täglichen Bedarf zu besorgen, keine Chance gehabt, bin wieder nach Hause. Werde jetzt den H. Bettel fragen ob er mir das Nötigste nach Hause bringen wird. Angeblich kann man in verschiedenen Gemeinden anrufen um beliefert zu werden.