Nordkorea stuft Sanktionen als „kriegerische Handlung“ ein

Nordkorea hat die verschärften Sanktionen des UN-Sicherheitsrats als «kriegerische Handlung» bezeichnet. Die neuen Strafmaßnahmen kämen einer «kompletten wirtschaftlichen Blockade der Volksrepublik» gleich, hieß es am Sonntag in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang. Es bekräftigte, dass Nordkorea von seinem Atomprogramm nicht abrücken werde. Das Land werde seine «nukleare Abschreckung zur Selbstverteidigung» weiter verstärken, wurde ein Sprecher von den Staatsmedien zitiert. Staatschef Kim Jong-un rief die Nordkoreaner auf, Schwierigkeiten und Torturen zu überwinden.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag einstimmig weitere Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketentests beschlossen. So sollen Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea auf ein Viertel der erlaubten Menge begrenzt werden. Die von den USA eingebrachte Resolution enthält auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen 24 Monaten in ihre Heimat zurückgeführt werden. Damit soll die Führung in Pjöngjang einer ihrer wichtigsten Einnahmequellen beraubt werden.

Nukleare Erpressung?

Der Sicherheitsrat verschärfte die Sanktionen weiter, nachdem die bisherigen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt und die Führung Nordkoreas zum Einlenken gezwungen hatten. In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen in der Region deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte. US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas sogenannter Oberster Führer Kim hatten sich mit harschen Drohungen überzogen. Das nährte große Sorgen vor einem Krieg.

Hinter der neuen UN-Resolution stünden die USA und ihre Anhänger, hieß es aus Pjöngjang. Washington wurde in der Erklärung wie üblich eine «feindselige Politik» und «nukleare Erpressung» vorgeworfen. Nordkorea weise die Resolution aufs Schärfste zurück, hieß es. Der Sprecher drohte allen Unterstützern der Beschlussfassung, dass sie «einen hohen Preis» dafür bezahlen müssten. Die Resolution stelle eine «schwere Verletzung der Souveränität unserer Republik und eine kriegerische Handlung gegen Frieden und Stabilität der koreanischen Halbinsel» dar. Nordkoreas Außenministerium sprach von der «Überwindung aller Arten von Notlagen und Vergehen vielfältiger Schwierigkeiten», die Nordkorea bei der Vervollständigung seiner staatlichen Atomstreitmacht erlebt habe.

Ähnlich äußerte sich Kim in einer Rede am Samstag zum Abschluss eines dreitägigen Treffens der Vorsitzenden von Parteizellen der im Land herrschenden Arbeiterpartei. Die Teilnehmer rief Kim laut Staatsmedien auf, alle Parteimitglieder und andere arbeitenden Menschen zu ermutigen, «die Schwierigkeiten und Torturen» zu überwinden. Nur dadurch könne die Produktion angekurbelt werden. Nach Berichten südkoreanischer Medien versammelten sich bei dem Treffen in Pjöngjang die Leiter der untersten Parteieinheiten, die aus fünf bis 30 Mitgliedern bestehen.