NATO will Beziehungen zu China ausbauen

Die NATO will ihre Beziehungen zu China ausbauen. «China ist eine Nation mit wachsender militärischer und wirtschaftlicher Macht und deswegen ist es für die NATO wichtig, Verbindungen zu China zu haben», sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag am Rande eines Treffens mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Ziel sei es, die bestehenden politische Kontakte auszubauen und zu stärken.

Zugleich machte Stoltenberg deutlich, dass die NATO Ostasien nicht als ihr eigentliches Zuständigkeitsgebiet ansieht. «Wir sind kein globales Bündnis, wir sind ein regionales Sicherheitsbündnis», sagte er. Zweck der NATO sei die kollektive Verteidigung Europas und der Alliierten.

Frankreich will Verteidigungsausgaben um zwei Prozent erhöhen

Macron sicherte Stoltenberg zu, dass Frankreich unter seiner Präsidentschaft ein zuverlässiger Bündnispartner bleiben und die Verteidigungsausgaben bis 2020 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen werde. Dennoch werde Frankreich aber weiter eine militärisch souveräne Nation sein, die überall unabhängig von der NATO agieren könne, sagte er.

Macron wies bei der Pressekonferenz zudem Vorwürfe des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zurück, der Frankreich beschuldigt, durch sein Eingreifen in den Bürgerkrieg den Terrorismus zu fördern. Die Vorwürfe seien inakzeptabel, sagte Macron. Frankreich kämpfe in Syrien gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Wenn jemand den Kampf gegen den IS gewinnen könne, dann sei es die von den USA angeführte internationale Koalition, in deren Rahmen auch Frankreich in Syrien aktiv ist. Als Zieldatum für einen Sieg gegen den IS nannte Macron erneut Ende Februar des kommenden Jahres.