Merkel muss sich warm anziehen

Nachdem am Montagabend der Koalitionsausschuss über die Dieselkrise beraten hat, werden die nächsten Tage etwas ruhiger werden für die Kanzlerin. Der Rest der Woche steht für Angela Merkel vor allem im Zeichen der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Berlin. Da verbleibt genügend Zeit, die Ereignisse der letzten Wochen noch einmal genau zu analysieren. Und das macht die Kanzlerin bekanntlich gerne.

Von unserem Korrespondenten Hagen Strauß, Berlin

Zumal das auch nötig ist. Denn die neueste RTL-Umfrage verheißt nichts Gutes: Die Union steht mit 28 Prozent so schlecht da wie nie, die SPD liegt mit 16 inzwischen einen Prozent hinter den Grünen und nur knapp vor der AfD. Der Wähler hadert mit der Großen Koalition, nachdem sie so viel gestritten hat. Und nach der Abwahl von Fraktionschef Volker Kauder ist die Autorität der Kanzlerin erheblich beschädigt, weshalb hinter den Kulissen schon viel über mögliche Nachfolger debattiert wird.

„Ich bin quicklebendig“

Doch so schnell aufgeben will Merkel nicht: „Ich bin quicklebendig“, ließ sie jetzt wissen. Beim Parteitag Anfang Dezember wolle sie wieder als CDU-Chefin antreten. Allerdings werden die nächsten Wochen entscheidend werden für Merkel und ihr schwarz-rotes Bündnis. Einerseits müssen Union und SPD beweisen, dass sie tatsächlich in der Lage sind, nach dem Maaßen-Krach wieder zu einer „vertrauensvollen Sacharbeit“ zurückzukehren, wie beide Seiten betonen. Damit sich der Trend in den Umfragen umkehrt. Andererseits wird es auch konkret um Angela Merkel gehen. Bis Ende Oktober wird sich zeigen, ob sie ihre politische Zukunft noch in den eigenen Händen hält.

Am 14. des Monats wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt, am 28. Oktober dann in Hessen. Gelingt der CSU im Freistaat und der CDU in Hessen ein halbwegs hinnehmbares Ergebnis, wird Merkel beim Parteitag in Hamburg mit mehr Sicherheit kandidieren können. Die Delegierten dürften dann den Wechsel an der Fraktionsspitze als erstes Zeichen der Erneuerung akzeptieren und darauf verzichten, die Vorsitzende deutlich abzustrafen.
Merkels Problem ist jedoch: Die Demoskopen rechnen in beiden Ländern mit einem Debakel für die Union. Kommt es so, wird sich in München und Wiesbaden auf die Suche nach Schuldigen gemacht werden – und fündig werden wird man sicherlich in Berlin.

Angela Merkel müsste sich warm anziehen. Was wäre dann denkbar? Merkel tritt trotzdem an auf dem Parteitag getreu dem Motto: Jetzt erst recht. Argumentativ könnte sie die Abstimmung in Hamburg auch zu einer über ihre Kanzlerschaft erhöhen. Dadurch würde manchen in der Union vermutlich der Mut zum Aufstand verlassen, weil die Partei nichts mehr fürchtet als den Machtverlust.

Kanzlerschaft absichern

Denkbar wäre auch, dass Merkel dann doch den Posten der Parteichefin räumt und versucht, einen Kandidaten ihrer Wahl zu installieren, der ihr in der verbleibenden Zeit die Kanzlerschaft absichert. Das wäre CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Womöglich käme es aber zu einer Kampfkandidatur zwischen Kramp-Karrenbauer und Gesundheitsminister Jens Spahn. Ausgang offen. Und vielleicht wirft dann auch noch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet seinen Hut in den Ring. Er stößt derzeit offenbar auf mehr Zustimmung in der CDU als Spahn und Kramp-Karrenbauer.

Aber ein Parteitag hat nun mal auch seine eigenen Gesetze und seine eigene Dynamik. Manche personelle Entscheidung fällt erst in letzter Sekunde oder aber es passiert noch Unvorhergesehenes. Selbst wenn Merkel den Konvent gut übersteht, wird es nicht ruhiger werden für sie: Im kommenden Jahr folgt die Europawahl, parallel dazu die Wahl in Bremen, dann wird der Koalitionsvertrag durch die SPD überprüft und anschließend stehen noch drei Wahlen in Ostdeutschland an. Es bleibt also gefährlich für Angela Merkel.