Juncker sieht Bewegung bei Brexit-Gesprächen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht Bewegung bei den bislang sehr zähen Brexit-Gesprächen mit Großbritannien. «In welche Richtung weiß ich nicht, aber ich hoffe, in die gute Richtung», sagte Juncker am Freitag in Brüssel. Er werde die britische Premierministerin Theresa May am 4. Dezember treffen. «Dann werden wir sehen, ob es ausreichenden Fortschritt gibt.»

May will am Freitag (16.30 Uhr) in Brüssel mit EU-Ratspräsident Donald Tusk über den Stand der Verhandlungen über den britischen EU-Austritt sprechen. Ob May neue Angebote mitbringt, ließ sie selbst bei ihrem Eintreffen in Brüssel offen. Sie wiederholte lediglich, dass Großbritannien auch künftig eine enge Partnerschaft mit der EU wünsche und die Verhandlungen darüber nun beginnen müssten.

Großbritannien will die EU 2019 verlassen. Seit fünf Monaten wird über die Bedingungen verhandelt. Die EU hatte Großbritannien eine zweiwöchige Frist für weitere Zugeständnisse gesetzt. Diese Frist läuft eigentlich am Freitag aus. Faktisch gab Juncker May aber nun Zeit bis übernächste Woche. Stellt die EU Mitte Dezember «ausreichenden Fortschritt» bei zentralen Trennungsfragen fest, können die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen beginnen.

Die EU fordert, dass Großbritannien alle finanziellen Verpflichtungen aus der Zeit der EU-Mitgliedschaft erfüllt. Irland verlangt zudem Garantien, dass keine feste Grenze zum britischen Nordirland errichtet wird. Dritter Punkt sind die Rechte der rund 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien und der 1,2 Millionen Briten auf dem Kontinent nach dem Brexit.