Irans Präsident Hassan Ruhani hat für den Fall einer Verletzung des Atomabkommens durch die USA oder einen anderen Vertragspartner mit einer entschiedenen Reaktion gedroht. «Der Iran wird das Abkommen nicht zuerst verletzten, aber auf jede Verletzung durch die Partner werden wir entschlossen und resolut antworten», sagte Ruhani am Mittwoch vor der UN-Vollversammlung in New York. «Es wäre sehr schade, wenn das Abkommen von schurkischen Anfängern auf der politischen Bühne zerstört werden würde», sagte Ruhani. «Wenn die neue US-Regierung das Abkommen verletzt, verletzt sie nur ihre eigene Glaubwürdigkeit.»
Ruhani verteidigte das Abkommen. Es sei ein Zeichen der moderaten Politik des Iran und international begrüßt und unterstützt worden. «Es gehört deswegen der internationalen Gemeinschaft und nicht nur ein oder zwei Ländern.» Das Abkommen zu kündigen, wäre eine «verlorene Chance».
Das Abkommen über das iranische Atomprogramm war 2015 nach langen Verhandlungen zustande gekommen. US-Präsident Trump hatte das Abkommen immer wieder kritisiert und öffentlich überlegt, daraus auszusteigen. Alle anderen UN-Vetomächte sehen in den ausgehandelten Beschränkungen des Nuklearprogramms dagegen eine wirkungsvolle Maßnahme zur rein zivilen Nutzung der Atomkraft.
Trumps Entscheidung ist gefallen
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Worten einen Entschluss darüber gefasst, ob die USA in dem Atomabkommen mit dem Iran eine Zukunft sehen. Der Präsident wollte aber am Mittwoch nicht sagen, wie er sich entschieden hat.
Er werde dies bald sagen, erklärte er am Rande der UN-Generalversammlung in New York auf Fragen von Journalisten. Trump hatte zuvor bereits erklärt, dass er seine Entscheidung im Oktober bekannt geben will.
Es dürften überhaupt keine ständigen Mitglieder mit Veto-Recht im UN-Sicherheitsrat geben. Dieser Rat ist eine Farce, denn jedes Land sollte vertreten und auch die gleichen Rechte haben. "Veto-Recht" verstösst gegen demokratische Regeln und der zweite Weltkrieg ist auch längst passé. Passt nur auf, dass der Menschheit ein Weltkrieg erspart bleibt.
Éierlech gesot trauen ech den Amerikaner manner wéi anere Länner, déi ëmmer als esou béis duergestalt ginn. Ka mir gutt virstellen, dass d'Amerikaner e Weltkrich ufänken.