LeitartikelGroßbritannien: Mit Neuwahlen aus dem Schlamassel

Liz Truss ist als britische Premierministerin mittlerweile bereits Geschichte, die Nachfolge ist das nun dominierende Thema. Je eher die geregelt ist, umso schneller kann ein neuer Premierminister übernehmen und sich daran machen, Ruhe und Ordnung in die Regierungsgeschäfte des Vereinigten Königreichs zu bringen. Einfach dürfte das angesichts der politischen Zustände auf der Insel jedoch nicht werden. Und offenbar sind manche nicht einmal daran interessiert, wieder Stabilität und Besonnenheit in die britische Politik zu bringen. Denn wie sonst lässt sich erklären, dass ausgerechnet der ehemalige Premier Boris Johnson wieder auf der Liste potenzieller Kandidaten steht und bereits die Unterstützung des britischen Verteidigungsministers Ben Wallace erhielt, der auch selbst hätte antreten können?

Offenbar haben so einige bei den Torys den Schuss nicht gehört, der mit dem Abgang von Liz Truss ausgelöst wurde. Nun Johnson wieder auf den Schild zu heben, der wie kein anderer nicht nur den Verfall der politischen Kultur im Lande, sondern auch die Fantastereien über ein Post-Brexit-Großbritannien verkörpert, zeugt geradezu von einer Besessenheit in den Reihen der Konservativen – von den vermeintlichen Wohltaten und herbeigeschwärmten enormen Gelegenheiten, die sich mit dem EU-Austritt erhofft wurden. Es musste daher unbedingt eine „Brexiteer“ Johnson folgen, damit sie dessen Werk weiterführt und jene Visionen umsetzt, die Johnson für ein von allen gemutmaßten EU-Fesseln befreites Großbritannien ersonnen hatte. Das hat Liz Truss auf die Spitze getrieben, gegen jegliche wirtschaftliche und fiskalpolitische Realität und Vernunft. Und damit den Karren vollends an die Wand gefahren. Ironie der Geschichte: Die blindlings an die selbstregulierenden Fähigkeiten von Märkten glaubende Truss wurde von ebendiesen niedergestreckt.

Hoffnung und Chancen sind allerdings gering, dass sich die Torys besinnen und davon absehen, bei der Truss-Nachfolge weiterhin auf der Einhaltung ihres rigiden, vom Brexit bestimmten Kurses festzuhalten. Ein/e gemäßigtere/r Kandidatin oder Kandidat mit der Fähigkeit, die Partei zu einen, müsste es schon sein, dürfte aber schwer zu finden sein. Für den Fall aber, dass die Wahl dennoch auf Johnson fallen sollte, dürfte es zu einer Rebellion vor allem jener Tory-Abgeordneten kommen, die den Sturz des clownesken Ex-Premiers herbeigeführt haben. Und dann könnte das eintreten, was die Opposition berechtigterweise fordert, die Konservativen jedoch angesichts katastrophaler Umfragewerte unbedingt vermeiden wollen: Neuwahlen. Dabei müssten erst spätestens Anfang Mai 2024 in Großbritannien die nächsten Wahlen abgehalten werden. Bis dahin wollen die Tory-Abgeordneten ihren Untergang hinausschieben. Ihnen ist offenbar ihr Sitz im Unterhaus wichtiger als das Wohl und die Reputation des Landes. Beides haben die Konservativen in den Brexit-Jahren mit ihrer Überheblichkeit und ihrem Irrglauben, sie könnten auf während Jahrzehnten gewachsene Wirtschaftsbande zum Kontinent verzichten, heruntergewirtschaftet. Sie haben sich gewaltig getäuscht und dabei selbst ruiniert. Es wäre an der Zeit, anderen Platz zu machen. Neuwahlen wären für die Briten der vernünftigste Weg, dem gegenwärtigen Schlamassel zu entkommen.