Französischer Nationalfeiertag im Zeichen europäischer Verteidigung

Bei der pompösen Parade am 14. Juli demonstriert Frankreich militärische Stärke. Das wird wohl auch in diesem Jahr so sein – aber Präsident Macron hat auch wichtige europäische Partner geladen und setzt an diesem Tag auf ein noch recht junges Militärbündnis.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will bei den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag ein Zeichen für eine gemeinsame Verteidigungspolitik in Europa setzen. Macron hat an diesem Sonntag außer Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weitere Staats- und Regierungschefs nach Paris eingeladen, deren Länder bei der sogenannten Interventionsinitiative der europäischen Verteidigung mitmachen.

Frankreich, Deutschland und eine Reihe anderer EU-Staaten hatten sich im vergangenen Jahr auf die Militärallianz verständigt. Sie soll über eine deutlich engere Zusammenarbeit zwischen den Generalstäben zu einer schnelleren militärischen Reaktion in Krisenlagen führen.

Macron will gemeinsames Bündnis

Dem rein europäischen militärischen Bündnis haben sich bisher zehn Staaten angeschlossen. Den Vorschlag für die Interventionsinitiative hatte Macron gemacht. Er will mit dem Bündnis auch sicherstellen, dass die Atommacht Großbritannien nach dem geplanten EU-Austritt Teil einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft bleibt.

Zu der pompösen Militärparade auf der Pariser Prachtstraße Champs-Élysées werden zum Beispiel der niederländische Regierungschef Mark Rutte, der belgische Premierminister Charles Michel, Estlands Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid, der portugiesische Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker erwartet.

Am Vorabend der Feierlichkeiten kündige Macron auch den Aufbau eines militärischen Weltraumkommandos an. «Um die Entwicklung und Verstärkung unserer Fähigkeiten im Weltraum zu gewährleisten, wird im kommenden September ein großes Raumfahrtkommando innerhalb der Luftwaffe geschaffen», sagte Macron bei einer Rede vor Militärs in Paris. Der Weltraum sei ein «neuer Bereich der Konfrontation». Er habe eine Änderung der Militärdoktrin genehmigt, die «uns in die Lage versetzten wird, uns im Weltraum und aus dem Weltraum zu verteidigen», sagte der Präsident.

«Europa ist notwendig»

Der Aufbau einer gemeinsamen europäischen Verteidigung in Verbindung mit der Nato habe für Frankreich Priorität und sei der rote Faden der Feierlichkeiten an diesem 14. Juli, erklärte Macron. Die Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln zu stärken, sei eine Herausforderung, welche die Europäische Interventionsinitiative angehen möchte. «Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war Europa so notwendig», so der französische Staatschef.

Auch 500 Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade marschieren in diesem Jahr bei der Parade in der französischen Hauptstadt mit. Es sei eine große Ehre für die Brigade, wieder dabei zu sein, sagte Bertrand Boyard, Kommandeur der Brigade, der Deutschen Presse-Agentur. «Das passiert in diesem Ausmaß nicht jeden Tag. (…) Das ist sehr selten, dass eine Brigade mit allen Truppenteilen teilnehmen darf.»

Die deutsch-französische Brigade wurde im Oktober 1989 gegründet. Sie besteht aus rund 5000 Soldaten und hat Standorte in beiden Ländern. Angehörige der Brigade werden auch ins Ausland geschickt. Im Zeitraum 2018 und 2019 waren rund 1500 von ihnen im westafrikanischen Krisenstaat Mali stationiert.

Unterschiedliche Missionen

Allerdings waren sie dabei nicht gemeinsam im Einsatz, sondern bei den Missionen ihrer jeweiligen Länder. Die deutschen Soldaten nahmen an der UN-Friedensmission Minusma und dem Ausbildungseinsatz EUTM teil, die französischen Soldaten waren am französischen Antiterroreinsatz Barkane beteiligt. Es wäre wünschenswert, dass die Soldaten zukünftig auch gemeinsam in Ausland im Einsatz sind, sagte Brigadegeneral Boyard. Das sei in der Vergangenheit etwa in Bosnien oder Afghanistan der Fall gewesen.

Die deutsche Kanzlerin wird derzeit von der Öffentlichkeit besonders aufmerksam beobachtet: Innerhalb der vergangenen Wochen hat sie bei öffentlichen Veranstaltungen drei Mal heftige Zitterattacken durchlitten. Einen Tag nach dem jüngsten Anfall ließ sie beim Besuch der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen zu den militärischen Ehren zwei Stühle aufstellen. Während der traditionellen Militärparade in Paris sitzen die Staats- und Regierungschefs und andere Gäste in der Regel auf einer Tribüne und schauen sich das Spektakel an.