KritikEU-Ratspräsident Michel verteidigt teure Privatflüge

Private Lufttaxis seien in vielen Fällen das einzige Mittel, um seinen Aufgaben gerecht zu werden, sagte Michel belgischen Medien am Donnerstag. Eine Reise nach Peking mit einem Privatflugzeug im Wert von 460.000 Euro im Dezember sei etwa mit „Corona-Auflagen für die ganze Delegation“ begründet gewesen, sagte er dem Fernsehsender RTL.

„Ich verstehe, dass man das teuer findet, und ich verstehe die Empfindlichkeit bei Privatflügen“, sagte Michel den belgischen Zeitungen „La Libre“ und „Standaard“. Er halte sich jedoch an die Regeln. „Es sind unabhängige Beamte, auf die ich keinen direkten Einfluss habe, die mir die Art der Fortbewegung vorschlagen“, betonte er.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reise ebenfalls sehr viel und nutze auch Privatflugzeuge, sagte der frühere belgische Regierungschef. „Niemand wirft ihr das vor“, sagte Michel der belgischen Zeitung „Le Soir“ (Donnerstagsausgabe). Das Verhältnis zwischen Michel und von der Leyen gilt als angeschlagen.

In Berichten der französischen Zeitung „Le Monde“ und des zum Springer-Verlag gehörenden Portals „Politico“ war Michel ein aufgeblähtes Reisebudget vorgeworfen worden. Nach Angaben von „Politico“ nutzte der Belgier seit seinem Amtsantritt als Ratspräsident 2019 für 64 Prozent seiner Reisen Privatflugzeuge. „Le Monde“ kritisierte, Michel sehe sich im Gegensatz zu seinen Vorgängern als internationaler „Globetrotter“.

Michel sieht es als eine seiner Hauptaufgaben, weltweit die europäische Haltung im Ukraine-Krieg zu erklären. Der Posten des Ratspräsidenten wurde vor rund 15 Jahren mit dem Vertrag von Lissabon eingerichtet, um der EU mehr Sichtbarkeit zu verschaffen. Dem Amtsinhaber obliegt die Vorbereitung und Leitung der EU-Gipfel, zu denen sich die 27 Staats- und Regierungschefs in der Regel in Brüssel treffen. (AFP)