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DeutschlandEin Abschied auf Raten: Gregor Gysi hört als Chef-Außenpolitiker der Linke-Fraktion auf

Deutschland / Ein Abschied auf Raten: Gregor Gysi hört als Chef-Außenpolitiker der Linke-Fraktion auf
Gregor Gysi auf Besuch in Luxemburg im Jahr 2017 Foto: Editpress-Archiv/Isabella Finzi

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Die Linke und ihre Bundestagsfraktion sind in einer tiefen Krise. Weiter besteht die Gefahr einer Spaltung, sollte Sahra Wagenknecht die Partei verlassen. Mitten in diese Querelen hat nun auch noch Gregor Gysi angekündigt, sich als Chef-Außenpolitiker der Fraktion zurückzuziehen.

Vor einigen Wochen hat Gregor Gysi mal wieder im Karl-Liebknecht-Haus vorbeigeschaut. In der Parteizentrale der Linken stellte er gemeinsam mit Co-Parteichef Martin Schirdewan einen „Plan für ein gerechtes Land“ vor – mit höheren Steuern für Millionäre, höherem Mindestlohn, bundesweitem Mietendeckel. Gysi kündigte im Angesicht der tiefen Krise seiner Partei da noch eine Tour ab Herbst zur Basis der Linken an. Selbst enge Mitarbeiter waren überrascht, was sich der 75 Jahre alte Politiker noch selbst zumuten will. Mal sehen, hieß es abwartend.

Nun hat Gysi eine Art Rückzug angekündigt, selbstredend nicht komplett aus der Politik und von seiner parlamentarischen Arbeit. Aber der langjährige Frontmann der Linken gibt einen prestigereichen Posten auf. Außenpolitische Sprecher haben in jeder Bundestagsfraktion eine besondere Stellung. Seit 2020 sprach Gysi als Chef-Außenpolitiker seiner Fraktion im Bundestag immer dann, wenn es um die großen Linien der Außen- und Sicherheitspolitik ging, um Krisen und Kriege in der Welt. Jetzt will er sich von der Außenpolitik zurückziehen und ließ dazu Fraktionssprecher Michael Schlick erklären: „Gregor Gysi wird künftig nicht mehr als außenpolitischer Sprecher der Fraktion und als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses wirken. Dies bedeutet aber nicht, dass er seine Arbeit im Bundestag reduziert.“

Die „Wagenknechte“

Kurzfristig war spekuliert worden, ob Gysi, der über zehn Jahre von 2005 bis 2015 Fraktionschef der Linken im Bundestag war, sich noch einmal die Last des Fraktionsvorsitzes überhängen würde, nachdem erst Amira Mohamed Ali und wenig später Dietmar Bartsch verkündet hatten, sie wollten sich aus der Doppelspitze der Fraktion zurückziehen. Die Suche nach der Nachfolge gestaltete sich in der heillos zerstrittenen Fraktion derart schwierig, dass die ursprünglich für den 4. September vorgesehene Wahl auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Bartsch und Mohamed Ali bleiben vorerst weiter im Amt. Ein wenig wirkt es so, als starrte die Fraktion mit ihren 39 Abgeordneten dabei auch wie das Kaninchen auf die Schlange: Verlässt die einstige Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht tatsächlich die Fraktion und wagt die Gründung einer neuen Partei? Sollten Mitstreiter der einstigen Co-Fraktionschefin, die sogenannten „Wagenknechte“, sich ihr anschließen, droht der Linken der Verlust des Fraktionsstatus mit Privilegien, Rechten, Mitarbeitern und Geld.

Gysi hat in mehreren persönlichen Gesprächen versucht, Wagenknecht von Plänen abzubringen, die Linke zu verlassen und damit die Partei zu spalten. Allerdings sagte er dazu befragt auch, er werde aus Wagenknecht nicht schlau. Viele Genossen befürchten eine Entwicklung, bei der die Linke keine neuen Fraktionschefs mehr braucht, weil die Fraktion womöglich zur Gruppe im Bundestag schrumpft, sollten mehr als drei Abgeordnete gehen. Gysi jedenfalls will definitiv weiter im Bundestag arbeiten. Er bemühe sich, „eine Enquête-Kommission zur Untersuchung aller Fragen im Zusammenhang mit der Pandemie und Corona ins Leben zu rufen“, ließ er mitteilen. Statt Außenpolitik dann künftig Pandemie. Und auch das bedeutet Krise.

Grénge Gusti
9. September 2023 - 15.22

@Ich hab ihm etc / Ja, er ist ein Showmaster, aber unser Xav ist ein Lügner.

Ich hab Ihm gerne zugehört…
9. September 2023 - 11.24

… in Sendungen wie „Lanz nervt“. Er ist ein Showmaster, sowie unser Xav.