Ein trendiges Café in der hauptstädtischen Grand-rue, inmitten der DP-Hochburg schlechthin, dort, wo sich früher das Teppichgeschäft Hertz befand, hatte sich die Partei ausgewählt, um ihr Rahmenwahlprogramm vorzustellen.
Offizieller Startschuss der Wahlkampagne war am 15. Mai, doch schon seit Samstag dürfen Plakate aufgehängt werden, und wie man feststellen konnte, waren auch schon vielerorts Plakatkleber am Werk. Mit einem Seitenhieb auf Partei(en), die sich anscheinend nicht an das Wahlkampfabkommen und nicht an den offiziellen Startschuss gehalten hätten, begann die Generalsekretärin und Abgeordnete der Partei, Carole Hartmann, die Pressekonferenz am Montagmorgen. Der indirekte Hinweis war ein Wink mit dem Zaunpfahl: Die DP ist eine Partei, die sich im Gegensatz zu anderen sehr wohl an Abkommen hält.
Die vier Hauptthemen der Partei decken sich in den großen Zügen mit denen der anderen Parteien der Mitte: die Förderung des Zusammenlebens in der Gemeinde, der Ausbau einer nachhaltigen Klima- und Umweltpolitik, die Modernisierung kommunaler Infrastruktur, die Förderung des Einzelhandels und bürgernaher Dienstleistungen.
Die DP stellt sich als junge Partei dar: Rund ein Viertel der Kandidaten – insgesamt 168 – seien jünger als 36 Jahre. Der Präsident der Jugendorganisation, Michael Agostini, stellte gemeinsam mit der Generalsekretärin das Rahmenwahlkampfprogramm vor. Wichtige Themen für die Jungdemokraten sind Mobilität und Wohnungsbau: U.a. wollen sie mehr sichere Fahrradwege und schlagen Wohnungsbaugenossenschaften und andere alternative Wohnformen vor, um Wohnen erschwinglicher zu machen. Der kürzlich von der sozialistischen Innenministerin Taina Bofferding vorgestellte Leitfaden für sogenannte „Tiny Houses“ würden sie am liebsten in allen Kommunen übernehmen.
Dass sich in dem Rahmenwahlprogramm keine konkreten Vorschläge für bestimmte Gemeinden finden, versteht sich von selbst: Das obliegt den einzelnen Sektionen. Ideen hierfür gibt es im Programm allerdings reichlich, und zwar rund 170 in den vier genannten Themenbereichen: von Kinderbibliotheken und Babysitterausbildungen über öffentliche Plätze für Boulespieler bis hin zu speziellen Jugendwohnungen und öffentlichen Trinkwasserspendern findet sich etwas für jeden Geschmack.
679 DP-Kandidaten stellen sich dieses Jahr den Wählern, 52 mehr als bei den vorigen Gemeindewahlen 2017. In 42 Proporzgemeinden ist die Partei mit einer Liste vertreten; zählt man die DP-Kandidaten oder der DP nahestehenden Kandidaten in den Majorzgemeinden hinzu, dann haben die Wähler in insgesamt 47 Gemeinden die Möglichkeit, Blau zu wählen.
Die DP: 2 Spitzenkandidaten und eine Ministerin auf Abruf, auf den Sprung ins Bürgermeisteramt. Unglaubwürdig!