EditorialDie US-Wahlen zeigen ein zutiefst gespaltenes Land

In den Stunden nach den US-Wahlen kam vieles, woran die USA derzeit leiden, noch einmal wie unter einem Brennglas zusammen: Zu sehen war ein Präsident, der wie andere Autokraten in der Geschichte vor ihm demokratische Einrichtungen nur so lange respektiert, wie sie ihm nutzen; ein Wahlsystem, das in vielerlei Hinsicht reformbedürftig ist; eine Wählerschaft, das heißt ein Land, das politisch zutiefst gespalten ist. Da Donald Trump Teil des Problems ist, kann von ihm keine Lösung ausgehen. Als gäbe es dafür nicht genug Belege, lieferte Trump gleich am Wahlabend noch einmal nach. Millionen von Wählerstimmen ignorierend, proklamierte er sich, einem billigen Despoten gleich, zum Sieger der Präsidentschaftswahlen und ließ sich von den Seinen feiern. (Nebenbei bemerkt, in Europa outete sich wenig später der slowenische Regierungschef Janez Jansa ebenfalls als Antidemokrat, indem er Trump gratulierte. Mit Jansa dürften wir in der EU demnach noch Ärger bekommen.)

Die Wahlen sowie die Ereignisse der vergangenen Monate hatten das Potenzial, auch anderen Wählerschichten als bloß den Anhängern von Joe Biden vor Augen zu führen, dass die USA längst nicht so „great“ geworden sind, wie es ihr Präsident vor vier Jahren versprochen hat. Denn das Gegenteil ist der Fall. Die zunehmende Kluft zwischen Armen und Reichen, den urbanen Zentren und den ländlichen Gebieten wurde bei der Auszählung jedes Bundesstaates, jedes Countys gestern bestätigt. Die Angst vor Gewalt und selbst bürgerkriegsähnlichen Zuständen nach der Wahl hat nichts mit normalen demokratischen Abläufen zu tun. Die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie und den Rassenunruhen haben die Spaltung im Land, so wie der US-Präsident mit diesen Krisen umgegangen ist, nur noch verstärkt. Vermutlich war es gerade in Wahlkampfzeiten eher aussichtslos, darauf zu hoffen, dass sich zumindest bei klassischen Republikanern, mit sehr viel Optimismus auch einigen Trump-Anhängern, Zweifel durchsetzen könnten. Auch das zeigt das Resultat dieser Wahl, die, so insgeheim die Hoffnung vieler, die zudem – wieder einmal fälschlicherweise – von Demoskopen gestärkt wurde, doch nicht mit der „blauen Welle“ endete. Dabei hatten gleich mehrere republikanische Organisationen gegen Trump Wahlkampf geführt und dazu aufgerufen, für Biden zu stimmen.

Sollte der bis gestern Abend anhaltende Trend Joe Biden doch noch ins Weiße Haus bringen, tritt er demnach ein schweres Erbe an. Zwar hat der demokratische Herausforderer während seines Wahlkampfs immer wieder den Willen bekundet, mit der Gegenseite zusammenarbeiten zu wollen, das Land zu einen, die Menschen wieder zusammenführen zu wollen. Doch die politische Kultur in den USA scheint tiefgreifender vergiftet zu sein, sodass ein demokratischer Präsident wohl kaum während einer Amtszeit etwas Grundlegendes wird daran ändern können. Vorerst aber werden weitere Keile zwischen die Parteien und ihre Anhänger getrieben, nachdem sich beide Seiten nun darauf vorbereiten, in den kommenden Tagen in aufreibenden Gerichtsverfahren über die Wahlergebnisse zu streiten.

Die USA haben in den vergangenen vier Jahren sehr viel Ansehen in der Welt verloren. Als führende Macht würden sie weiter an Gewicht und Gefolgschaft verlieren, sollte Trump am Ende doch noch das Rennen machen. Sollte es hingegen Joe Biden schaffen, wird es viel Anstrengung brauchen, um verlorenes Ver- und Zutrauen in die USA wiederherzustellen. Die EU-Europäer hingegen wären gut beraten, nicht darauf zu setzen und sich konsequent auf ihren eigenen Weg zu besinnen.