PopulismusDer argentinische Bolsonaro

Javier Milei hält inne. Nachdem er etwa fünfzig Minuten über seinen Plan, den US-Dollar als Hauptzahlungsmittel in Argentinien einzuführen und über die „schändliche politische Klasse“ seines Landes schwadroniert hat, scheint es ihm die Sprache verschlagen zu haben. Wie gebannt schaut er in dem Fernsehstudio auf einen Bildschirm, beginnt zu lächeln und stammelt verzückt: „Da ist Conan! Es ist Conan!“ Auf dem Bildschirm ist ein Hund zu sehen, ein weißer Mastiff. Für Milei ist es mehr als ein Haustier. Es ist seine „wahre und größte Liebe“. Conan habe ihn in den schlimmsten Phasen seines Lebens begleitet. Mit ihm habe er gut zehn Weihnachten und Neujahrstage verbracht. Als in seiner Wohnung in Buenos Aires einmal ein Feuer ausbrach, verließ er das Haus nicht, ohne sich vergewissert zu haben, dass sein „Söhnchen auf vier Pfoten“ wirklich gerettet und in Sicherheit war. Worüber er in der TV-Show nicht spricht: Conan ist seit 2017 tot.

Der Hund starb in den Armen seines Herrchens an Krebs. Niemand konnte ihn ersetzen, auch nicht die unzähligen Klone, die Javier Milei in den USA in Auftrag gegeben hatte, die er als seine „Enkel“ bezeichnete und denen er die Vornamen berühmter Ökonomen gegeben hat. Karina, seine Schwester, ebenso unverzichtbar wie Conan, lernte, sich in ein Medium zu verwandeln, um zwischen Milei und dem verstorbenen Hund Kontakt aufzunehmen – ein Ritual, das die beiden Geschwister bis heute pflegen und das als Grundlage wichtiger Entscheidungen dient. In Wirklichkeit sei Conan gar nicht tot, er sei nur „physisch verschwunden“. Er habe sein „Herrchen“ mit einer Mission betraut: Dieser solle in die Politik gehen und Präsident werden.

All dies hat der Journalist Juan Luis González aufgeschrieben und als Buch veröffentlicht: „El loco“ (Der Verrückte). Sein Kollege Jorge Lanata ist schockiert über Mileis Erfolg bei den offenen Vorwahlen am 13. August. Dieser Urnengang dient den Parteien zur Bestimmung ihrer Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen, die am 22. Oktober stattfinden werden. Lanata, eine Institution in der argentinischen Medienlandschaft, zieht einen Vergleich mit Donald Trump: „Auch dieser behauptete: ‚Ich kann jetzt jemanden auf der 5th Avenue töten, und mir würde nichts passieren‘.“

Schon Mileis äußere Erscheinung ist besonders: Die Haare verwuschelt und wie eine eigenartige Mähne, die ihm den Spitznamen „Peluca“ (Perücke) eingebracht hat, dazu der durchdringende Blick und die langen Koteletten. Ein Freund hat das Enfant terrible und den Shooting-Star der argentinischen Politik beschrieben, wie er in seinem Büro in Palermo antraf, dem größten Stadtteil von Buenos Aires: In einem fensterlosen Refugium, zwischen Unmengen von Büchern, die sich auf dem Schreibtisch stapelten, saß Milei in einem blauen Nadelstreifenanzug und einer blauen Krawatte, dazu die blauen Augen. Auf einer Pinnwand seien Sätze von Milton Friedman zu lesen gewesen, einem der Hohepriester der ultraliberalen Chicagoer Schule. Milton heißt auch einer von Mileis Conan-Nachfolgehunden.

Geboren ist Milei am 22. Oktober 1970 in einem Vorort der Hauptstadt. Ein erstes einschneidendes Erlebnis hatte er schon in seiner Schulzeit, als er aus der Fußballmannschaft seiner Schule ausgeschlossen wurde: „Das vorherrschende Kriterium war die Vetternwirtschaft“, lästerte er einmal in einem Interview. Er schloss sich den Chacarita Juniors an, bei denen er Torwart wurde. Mit zwölf Jahren hatte er bereits entschieden, Ökonom zu werden. Er träumt davon, einmal einen Vortrag im Estadio Monumental von Buenos Aires oder im Maracanã von Rio de Janeiro zu halten. Milei war als Chefökonom für einen führenden Pensionsfonds und für die Bank HSBC tätig, beriet den Flughafenbetreiber Eduardo Eurnekian, einen der reichsten Unternehmer Argentiniens. Und er entdeckte die österreichische Schule um Friedrich von Hayek und Ludwig von Mises, die sich gegen staatliche Interventionen aussprachen.

Doch Milei war das nicht radikal genug: Er will die Steuern und die Zentralbank ganz abschaffen. Ein anderer Leitstern ist Murray Rothbard, ein Vordenker der US-amerikanischen anarcho-kapitalistischen Bewegung und der Libertarian Party. Das libertäre Credo von Milei: Der Minimalstaat sei das Beste. Den früheren konservativen Präsidenten Mauricio Macri bezeichnet er als einen Sozialdemokraten, was dieser sicherlich nicht ist. Die Wirtschaftsfakultät der Universität von Buenos Aires bezeichnet er als „Zentrum der marxistischen Indoktrination“, wo sich „brutale Keynesianer“ ausbreiteten. 

Milei ist ein überzeugter Junggeselle, der eine Zeit lang Tantra-Lehrer gewesen soll und über die Ehe sagt: „Jeden Tag konsumiert man das gleiche Produkt. Dagegen steigert Vielfalt den Nutzen.“ Eine Verflossene habe von ihm verlangt, mindestens zwei Nächte pro Woche bei ihr zu Hause zu verbringen. „Haben Sie eine Vorstellung davon, welchen Aufwand das für jemanden wie mich bedeutete?“ Für ihn ist sein Haus mehr als sein Haus. Es ist eine Höhle und seine Zuflucht. Sein Heiligtum. Dort bewahrt er seine Bücher auf. Auch seine Schallplatten, von AC/DC und den Beatles bis zu Led Zeppelin und den Rolling Stones. Außerdem soll er gut hundert Elvis-Presley-Platten gesammelt haben. In seiner Jugend war er Sänger einer Stones-Coverband. Obwohl er noch immer gerne in einer Lederjacke auftritt, was ihm ein Rockerimage verleiht, hört er seit einigen Jahren zu Hause fast nur noch Oper. „Wirtschaft, Musik, Fußball – alles ist für Milei Leidenschaft“, schreibt Juan Manuel Compte von der Zeitung El Cronista.

Nachdem er vor zwei Jahren in die Abgeordnetenkammer gewählt worden war, bedankte sich Milei bei seinen meist jugendlichen Anhängern und brüllte bei lauter Heavy-Metal-Musik immer wieder: „Libertad, carajo!“ Diesen Spruch tragen auch seine Fans auf ihren T-Shirts. Er sei nicht in die Politik gegangen, „um Lämmer zu führen, sondern um Löwen zu wecken“. Der Quereinsteiger ist erst vor drei Jahren in die Politik gegangen und hat die Partei „La Libertad Avanza“ (Die Freiheit schreitet voran), deren Symbol ein Löwenkopf ist, gegründet, um gegen das Establishment anzutreten. Letzteres hat ihn lange Zeit ignoriert. Wie Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro oder Donald Trump gibt er sich als Gegner des Establishments. Er beschimpft alle Politiker als Kommunisten und staatsabhängig. Ob rechts oder links – sie bilden für ihn eine Kaste. „Ich stimmte in nicht viel mit ihm überein“, sagt Jorge Lanata, „aber er hat in diesem Fall recht“.

Milei verkörpert die Wut der politikverdrossenen Argentinier auf das System. Deshalb kommt er so gut an, vor allem in den ärmeren Schichten, weniger in der Mittelschicht. Die meisten dürften jedoch sein Wahlprogramm gar nicht gelesen haben, behauptet Luis Bruschtein von der linken Tageszeitung página/12. Den Menschen will Milei das Recht zugestehen, Drogen zu nehmen und Waffen zu tragen. Auch ist er für eine uneingeschränkte Einwanderung und die gleichgeschlechtliche Ehe. Einerseits spricht er sich für eine Legalisierung des Organhandels, andererseits gegen Abtreibung aus.

Wie Trump die USA „great again“ zu machen versprach, will Milei Argentinien wieder zur alten Größe heranführen, wie vor etwa hundert Jahren, als es eines der reichsten Länder der Welt war, in dem das Pro-Kopf-Einkommen viel höher war als in manchen Ländern Europas. „Argentinien sei 50 Prozent Armut und 50 Prozent Inflation“, sagt Milei. „Wenn wir so weitermachen, sind wir in 50 Jahren der größte Slum der Welt.“ Er hat eine eigene Radiosendung und tingelte durch die TV-Talkshows.

Milei sieht sich weder als politisch rechts noch links: „Der Rechte lässt dich nicht ins Bett gehen, mit wem du willst, der Linke lässt dich nicht Geschäfte machen, mit wem du willst. Der Libertäre kümmert sich weder darum, mit wem du Geschäfte machst, noch, mit wem du ins Bett gehst.“ Steuern zu erheben ist für ihn schlimmer als Diebstahl. Der Staat sei hauptsächlich ein Apparat, der dazu diene, Pfründe innerhalb der politischen Klasse zu verteilen. Sozialleistungen bezeichnet er als asozial, weil sie die Armen vom Staat abhängig werden lassen. Zudem würden so Eigeninitiative und kreatives Unternehmertum unterdrückt. Sein Credo vom Minimalstaat begründet er folgendermaßen: „Es ist egal, welche Regierung in Argentinien an der Macht war, sie haben in erster Linie ihre Klientel mit Posten, Lizenzen und Staatsaufträgen versorgt und dafür abkassiert.“ Die Folge sei der beispiellose Abstieg Argentiniens gewesen.

Das Land hat mit einer Inflation von mehr als hundert Prozent zu kämpfen. Es hat eine Armutsrate von mehr als 40 Prozent. Eine tiefgreifende wirtschaftliche Unsicherheit ist zu spüren. Das nährt die Sehnsucht nach extremen Lösungen. Der ultraliberale Politiker erreichte am 13. August bei den Vorwahlen etwa 30 Prozent der Stimmen. Keine der Umfragen zuvor hatte ihn auf dem ersten Platz gesehen. Die Mitte-rechts-Allianz „Junto para el cambio“ des früheren Präsidenten Mauricio Macri mit der Spitzenkandidatin Patricia Bullrich kam auf 28 Prozent. Sie setzt auf ein neoliberales Programm, nur ist es weniger extrem als das von Milei. Seine Vorschläge, die Wirtschaft zu „dollarisieren“, die Zentralbank zu schließen sowie Erziehung und Medizin ganz zu privatisieren, sind in diese Richtung wohl kaum zu toppen.

Das Ergebnis sei eine „historische Demütigung für den Peronismus“ mit dem dritten Platz, stellt der uruguayische Journalist Aham Aharonian fest. Die peronistische Regierung von Alberto Fernández vermochte es nicht, die Inflation einzudämmen und die Armut zu mildern. Sie antwortet auf die gestiegenen Preise mit der Notenpresse. Fernández wird mittlerweile als Totengräber des Peronismus bezeichnet. Die peronistische Linksallianz „Unión por la patria“ kam bei den Vorwahlen auf 27 Prozent. Bei den einzelnen Kandidaten lag der Peronist Sergio Massa (21 Prozent) vor Bullrich (17 Prozent). Doch auch hier hatte Milei die Nase vorn. Er erhielt in 16 von 23 Provinzen die meisten Stimmen. Seine Wahlkampfauftritte in den Villas Miserias, den Elendsvierteln, kündigt er nicht an, sondern fährt einfach hin, wo die Schlangen bei den Armenspeisungen immer länger werden. Die Wirtschaftskrise ist zum Dauerzustand geworden. Deshalb kommen Mileis Wutausbrüche gut an. Wenn er wie ein Rockstar auftritt, brüllt er zu seinen Anhängern: „Wir werden im ersten Wahlgang gewinnen. Dann beginnt der Wiederaufbau Argentiniens.“

Die Liste populistischer Staatsoberhäupter in Südamerika ist lang: Juan Perón und der Brasilianer Getúlio Vargas, der Venezolaner Hugo Chávez und der Bolivianer Evo Morales sind nur vier von ihnen. Wenn Populismus eine Reaktion auf die nicht eingehaltenen Versprechen der Demokratie ist, wie die These der beiden deutschen Politikwissenschaftler Dirk Jörke und Veith Selk in ihrem Buch „Theorien des Populismus“ lautet, dann trifft diese Erklärung auf die südamerikanischen Länder im besonderen Maße zu. In den Ländern mit einer besonders starken sozialen Ungleichheit und Armut habe „der Populismus die politische Geschichte am stärksten geprägt“.

Der Populismus in Südamerika konnte bisher in drei Wellen unterteilt werden: der klassische ab der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts (die Zeit von Juan Perón und dem Brasilianer Getúlio Vargas), der neoliberal geprägte der 1990er-Jahre (etwa der Argentinier Carlos Menem oder der Peruaner Alberto Fujimori) und schließlich der Linkspopulismus zu Beginn des 21. Jahrhunderts (unter anderem der Venezolaner Hugo Chávez und Evo Morales in Bolivien sowie Luiz Inácio „Lula“ da Silva in Brasilien und die argentinischen Linksperonisten Néstor und Cristina Fernández de Kirchner).

Als vierte Welle kam jene hinzu, die Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro losgetreten hat: „Brasil acima de tudo, Deus acima de todos“, schallte es beim Präsidentschaftswahlkampf 2018 von den Lautsprecherwagen, „Brasilien über alles. Gott über allen.“ Wie konnte es so weit kommen? Dieser Frage ist der deutsche Journalist in seinem Buch „Brasilien über alles“ nachgegangen. Er suchte nach den Ursachen des Erfolgs von Bolsonaro und der neuen Rechten. „Brasilien gilt heute als besonders extremes Beispiel des rechtsradikalen Zeitgeistes“, schreibt Franzen. „Doch der südamerikanische Riese ist wahrlich kein Einzelfall.“ Bolsonaro stehe für eine neue Form des Rechtsradikalismus. Der Brasilianer, lange Zeit ein Hinterbänkler im Nationalkongress von Brasilia, habe die Inszenierung als Anti-Politiker perfektioniert. Der Dauerangriff ist zum Politikstil geworden, der sich in rassistischer Polizeigewalt und der Zerstörung des Regenwaldes Amazoniens äußerte. „Scheinbar allgemeingültige Überzeugungen wurden aufgekündigt, geltende Normen über Bord geworfen. Der Wahn regiert“, so Franzen. Der Bolsonarismus sei „ein giftiges Gemisch aus religiösem Fanatismus, Verschwörungsmythen und Militarismus“.

Bolsonaro hat ein Bündnis aus den ultrakonservativen evangelikalen Freikirchen, Neoliberalen, Großgrundbesitzern und Waffenfans geschmiedet. Zwar ist er bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr gegen Lula da Silva wieder abgewählt worden. Aber der Bolsonarismus lasse sich nicht einfach in Luft auflösen, auch wenn der Namensgeber dieses Phänomens nicht mehr Präsident sein sollte. So lautet auch die These von Franzens Buch: „Seine Ideen und sein Politikstil sind gekommen, um zu bleiben.“

Der Funke ist auf andere Staaten übergesprungen. In Chile entwickelte sich der Ultrarechte José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtsoffiziers und Anhänger der Pinochet-Diktatur, vom Außenseiter zum Mitfavoriten und gewann 2021 die erste Runde der chilenischen Präsidentschaftswahl. Gabriel Boric, der Kandidat des Linksbündnisses, siegte schließlich in der Stichwahl. Kast war mit dem Slogan „Freiheit oder Kommunismus“ ins Rennen gegangen und hatte Law-and-Order-Positionen vertreten.

Wie Bolsonaro leugnet Javier Milei den Klimawandel. Aber im Gegensatz zu dem Brasilianer und zu Kast hat er einen weniger ausgeprägten Draht zum Militär. Für diesen ist seine Vizepräsidentschaftskandidatin Victoria Villaruel zuständig, die aus einer Familie mit hohen Militärs stammt. Sie lehnte die Wiederaufnahme der Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen der Verbrechen während der Diktatur ab. Villaruel will die Geschichte im Sinne der Militärs umschreiben, Milei will Geschichte machen – im Sinne Conans.