Forum„Déi Fräiheet déi ech mengen …“

Sicherlich war das gezielte Platzieren des Freiheitsbegriffs – wahrscheinlich auch inspiriert von Robert Habecks Freiheitsrede³⁾ von 2021⁴⁾ – ein geschickter Versuch, um den luxemburgischen Grünen zu helfen, das Image der Verbotspartei abzustreifen, welches ihnen Konservative allzu gern – zumeist zu Unrecht – ankreiden möchten. Luxemburger Politiker halten wenige Grundsatzreden, somit ist Tansons Versuch, ihr politisches Engagement zu begründen, grundsätzlich zu begrüßen. Abgesehen von dem cleveren politischen Spin der Rede, ist die Auslegung des Freiheitsbegriffs bei Tanson interessant, gewinnt man doch an einigen Stellen den Eindruck, die grüne Spitzenkandidatin verfolge eine biedermeierliche Auslegung jenes Freiheitsbegriffs und folge dem verbreiteten Irrtum, soziale Gerechtigkeit und individuelle Freiheit wären gegensätzliche „Werte“⁵⁾.

Doch ohne die Einbeziehung der sozialen Frage bleibt „Freiheit“ für die breite Masse ein abstrakter Begriff. Erst sozialer Ausgleich ermöglicht der breiten Masse die „Freiheit“. Der SPD-Politiker Erhard Eppler schrieb diesbezüglich treffend: „Für Christdemokraten, noch mehr für die FDP, bedeutet mehr Gerechtigkeit immer weniger Freiheit, und mehr Freiheit immer weniger Gerechtigkeit. Für die Arbeiterpartei hingegen hat mehr Gerechtigkeit immer dazu geführt, dass mehr Menschen mit ihrer Freiheit etwas anfangen konnten, also bedeutet für sie mehr Gerechtigkeit immer auch mehr lebbare Freiheit.“⁶⁾ In anderen Worten: Freiheit alleine hochzuhalten ist ein politischer Allgemeinplatz, eine politische Floskel. Die wichtige Frage in der politischen Philosophie ist jedoch die Interpretation des Verhältnisses der beiden Grundwerte Freiheit und Gerechtigkeit zueinander: In der modernen politischen Philosophie steht distributive Gleichheit in einer instrumentellen Relation zur Freiheit. Ideengeschichtlich ist die negative Definition von Freiheit in liberalen Theorien gängig und findet sich etwa bei Hobbes, Mill⁷⁾ und auch Hayek oder Isaiah Berlin.

Dem negativen Freiheitsbegriff wird auf der politischen Linken ein positiver Freiheitsbegriff im Sinne der Emanzipation gegenübergestellt. Für demokratische Sozialisten und Sozialdemokraten war es immer klar, dass sie sich als gesamtgesellschaftliche und demokratische Emanzipationsbewegung verstanden, die sowohl Freiheit (für alle) als (somit) auch Gerechtigkeit als Ziele verfolgte. Der studierte Philosoph Jean Jaurès thematisierte diesen Balanceakt unter anderem bereits in seiner Schrift „Socialisme et liberté“ von 1898 und Willy Brandt, der seinen Jugenderinnerungen den Titel „Links und frei“ gab, prägte den Satz „Im Zweifel für die Freiheit“. Der junge unabhängige Sozialist Albert Camus meinte 1943 im Widerstand: „Si nous avions une doctrine à formuler (mais ce n’est pas l’endroit) elle donnerait corps à cet équilibre de justice et de liberté, difficile certes à réaliser, mais en dehors duquel nous n’avons rien à faire.“⁸⁾ Die brennende Frage in der Philosophie (seit den Diskussionen der 1980er-Jahre zwischen Rawls, Habermas, Walzer, Honneth und anderen) und auch in der Politik bleibt die Frage der Gerechtigkeit, ohne die auch die Klimakrise nicht demokratisch und im Einklang mit allen Schichten der Bevölkerung zu bewältigen ist.

In diesem Sinne schreibt Thomas Meyer in Bezug auf eine rein libertäre Demokratie: „Die bloß libertäre Demokratie kann in diesem Sinne als eine defekte Demokratie verstanden werden. Dafür spricht eine Reihe gewichtiger Gründe. Ein Defekt im Herrschaftsanspruch liegt vor, wenn durch eine vollständige Kommerzialisierung der Massenmedien die Bedingungen deliberativer demokratischer Öffentlichkeit in wesentlichem Umfange beschränkt werden⁹⁾. Das demokratische Herrschaftsmonopol wird verletzt, wenn mächtige soziale und ökonomische Akteure ausschlaggebend auf den politischen Prozess einwirken können, während einer großen Zahl von Bürgerinnen und Bürgern mangels sozialer und ökonomischer Ressourcen wirkungsvolle politische Teilhabe verweigert wird.“¹⁰⁾ In einer Demokratie ist es Aufgabe einer fortschrittlichen Politik, zwischen allen individuellen Freiheiten für ausgleichende soziale Gerechtigkeit zu sorgen und so für die breite Masse Freiheit erlebbar zu machen. Frei nach dem kantischen Rechtsprinzip, wonach eine jede Handlung rechtens ist, „die oder nach deren Maxime die Freiheit der Willkür eines jeden mit jedermanns Freiheit nach einem allgemeinen Gesetze zusammen bestehen kann“¹¹⁾, muss die Politik die individuellen Freiheiten in ein gesamtgesellschaftlich vertretbares Rechtssystem einbetten und eben für ausgleichende soziale Gerechtigkeit sorgen. In diesem Sinne hatte auch der SPD-Jurist Adolf Arndt (einer der Verfasser des Grundgesetzes) zwischen formalem Rechtsstaat und materiellem Rechtsstaat unterschieden. Die Politik muss also festlegen, ob z.B. die Freiheit der freien Schul- und Universitätswahl vom Geldbeutel der Eltern abhängt oder diese Freiheit auch für Schüler aus finanziell ärmeren Familien im gleichen Maße erlebbar sein soll.

Tanson ist sich dieses Problems in puncto Bildungsgerechtigkeit wohl bewusst: „E Land, wou d’Recht vum Staarke gëlt, an deem d’Akommes iwwer d’Zukunft vun de Kanner entscheet, dat wier een aarmt Land“; doch anstatt mehr soziale Gerechtigkeit bleibt sie ihrem Lebensthema Freiheit treu und fordert: „Mir brauche méi Solidaritéit tëscht Räich an Aarm (…).“¹²⁾ Damit Solidarität wirklich existiert, muss sie jedoch in einen klaren Rechtsrahmen gegossen werden und einklagbar sein, sonst bleibt sie ein steriles moralisches Mitgefühl ohne Potenzial, die Gesellschaft grundlegend gerechter zu machen. Nach dem angelsächsischen Charity-Gedanken stiften Wohlhabende einige Stipendien an auserwählte Arme – doch in puncto Bildung kann die Empathie des Einzelnen nicht für einen gleichen Zugang zur Bildung sorgen, sondern dies ist eine Frage von elementarer Gerechtigkeit und die erfordert einen Rechtsrahmen! Der vielleicht bedeutendste lebende Philosoph, der bekennende „linke Sozialdemokrat“ Jürgen Habermas, unterstreicht dann auch zum Begriff der Solidarität, „dass dieser Ausdruck seit der Französischen Revolution und den frühsozialistischen Bewegungen nicht als moralischer, sondern als politischer Begriff verwendet wird. Solidarität ist nicht Nächstenliebe. Wer sich solidarisch verhält, nimmt im Vertrauen darauf, dass sich der andere in ähnlichen Situationen ebenso verhalten wird, im langfristigen Eigeninteresse Nachteile in Kauf. Reziprokes Vertrauen […].“¹³⁾ Dieses reziproke Vertrauen muss in einem klaren Rechtsrahmen durch den Gesetzgeber verbindlich verankert werden. Besonders bei der Bildung muss die individuelle Freiheit mit der sozialen Frage verbunden werden, sonst riskiert der Verweis auf die Freiheit zu einer biedermeierlichen Auslegung des Freiheitsbegriffs zu verkommen.

In einem Land, wo besonders die Ungleichheiten in puncto Vermögen enorm sind¹⁴⁾, braucht man eine gerechte, nachhaltige und solide Steuerpolitik, die die starken Ungleichheiten ausgleicht¹⁵⁾. In Tansons Rede spielt die ausgleichende Rolle der Steuerpolitik eine untergeordnete Rolle: „Mir brauchen eng Steierpolitik, déi déi net belaascht, déi wéineg hunn, déi een Ënnerscheed tëschent Mëttel- a Groussverdénger mécht, déi keng Ongerechtegkeet fir Elengerzéier duerstellt an de Kanner eng Plaz gëtt.“¹⁶⁾ Der Verweis auf den Unterschied zwischen Mittel- und „Groß“-Verdiener ist eine einfache Bestätigung der progressiven Einkommenssteuer, also des Grundsatzes, dass der Anteil der Einkommenssteuer mit der Höhe des Einkommens wächst. Die Abschaffung der Steuerungerechtigkeiten für Alleinerzieher ist eine seit Jahren nötige Anpassung des Steuerrechts an die Lebenswirklichkeit des 21. Jahrhunderts, die endlich kommen sollte. Ignoriert bei diesen Steuervorschlägen wird der Punkt der steigenden Vermögensungleichheiten. Die deutschen Grünen forderten im Bundestagswahlkampf 2021 die Einführung einer neuen Vermögenssteuer von jährlich 1% ab einem Nettovermögen von mehr als zwei Millionen Euro pro Person. Um Unternehmen nicht zu überfordern, sahen sie selbstverständlich eine Begünstigung für Betriebsvermögen „im wirtschaftlich gebotenen Umfang“ vor und wollten zudem Investitionsanreize schaffen.¹⁷⁾ Gespannt sollte man hier das Programm der Grünen lesen, um herauszufinden, ob die Freiheit des Einzelnen hier überwiegt oder doch etwas unternommen wird, um die ausufernden Ungleichheiten in puncto Vermögen einzudämmen.

Auch die Kultur wird in Tansons Rede zu einem simplen Vektor der Freiheit: „Gemeinschaftlech Fräiheet fënnt och iwwer Kultur statt, an onse Muséeën, onsen Theateren, an an der ganzer kultureller Zeen.“¹⁸⁾ Natürlich ist die Kultur ein wichtiger gesellschaftlicher Raum zur gemeinsamen Reflexion. Doch wer erlebt diese gemeinschaftliche Freiheit, diese Kultur? Die kulturelle Teilhabe beschränkt sich in Luxemburg zumeist auf ein bourgeoises Bildungsbürgertum.¹⁹⁾ Die große Mehrheit der Bevölkerung partizipiert nicht an kulturellen Prozessen. Sicherlich hat die Ausarbeitung des Kulturentwicklungsplans viele Elemente für die Kulturschaffenden verbessert – um jedoch einen wirklichen gesellschaftlichen Diskurs durch die Kultur anzustoßen, muss endlich auch eine Strategie entwickelt werden, um ein diverseres Publikum für das luxemburgische Kulturangebot zu gewinnen. In Luxemburg ist das Publikum jedoch der große Abwesende der aktuellen Kulturpolitik.²⁰⁾

Zum Schluss ihrer Rede gibt Tanson ihre persönliche Auslegung des Freiheitsbegriffs preis: „Déi Fräiheet, déi ech mengen, ass d’Fräiheet vun de villen, net d’Fräiheet vun den wéinegen, net d’Fräiheet vun den Egoisten, dofir kämpfe mir, duerfir maache mir Politik.“²¹⁾ Diesen Satz würde wohl jeder Politiker, der den demokratischen Werten verpflichtet ist, so unterschreiben. Auch Tony Blair sprach immer von einer Politik „for the many, not the few“. Aber in Luxemburg genießen einige Superprivilegierte andere Freiheitsrechte als der Normalbürger. Dies auch in der Justiz, wie ich aus eigener Erfahrung als Anwalt schon oft erlebt habe: Wirtschafts- und Finanzkriminalität wird aus Personalmangel bei Staatsanwaltschaft und „Police judiciaire“ in Luxemburg kaum geahndet – Ermittlungen sind meist zu aufwendig und zu kompliziert, aber wehe ein kleiner Bauer wechselt ein paar Dachziegel in einer Grünzone …

Das luxemburgische Rechtssystem braucht sicherlich eine tiefgründige Reform, damit wir wieder ein Rechtssystem haben, in dem die Einklagbarkeit des individuellen „Rechts“ nicht am Geldbeutel scheitert, die Kriminalität jeglicher Prägung (auch des White-collar-crime) mit der gleichen Intensität vom Staat verfolgt wird, der Gang zum rechtskundigen Anwalt kein Luxus, sondern ein individuelles Recht darstellt und somit die Freiheit wieder für die breite Masse der „Rechtssubjekte“ konkret erlebbar wird.

Es hat für die Grünen keinen Sinn, nur um das Image der Verbotspartei nun abzuwimmeln, einen rein liberalen oder – zumindest im Ton – biedermeierlich geprägten Freiheitsbegriff ins Rampenlicht zu stellen, ohne dabei die soziale Gerechtigkeit genauso zu betonen. So wie die Sozialdemokratie die Bekämpfung der Klimakrise in ihrer gesamten Bandbreite begriffen haben sollte, sollten die Grünen auch immer die soziale Frage mitdenken, denn beide politische Formationen können die Probleme des 21. Jahrhunderts nur mit mehr Zusammenarbeit für eine progressistische, soziale und nachhaltige Politik lösen.

¹⁾ Max von Schenckendorf: Freiheit, die ich meine, 1815.

²⁾ Rede von Grünen-Spitzenkandidatin Sam Tanson auf dem außerordentlichen Parteikongress der Grünen am 29. März 2023, 57‘55‘‘.

3) Vgl. „Der erste Satz und der letzte Satz des grünen Wahlprogramms betonen, dass der Sinn von Politik Freiheit ist“, Zitat von Robert Habeck aus seiner Rede auf der Bundesdelegiertenkongress von Bündnis 90 / Die Grünen, 11. Juni 2021.

4) 2021 war ein bedeutendes Jahr: Durch den Beschluss vom 24. März 2021 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die zum Teil noch sehr jungen Beschwerdeführenden in ihren Freiheitsrechten verletzt sind, da im Klimaschutzgesetz hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahr 2031 fehlen und so hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030 verschoben wurden.

5) Vgl. Rainer Forst: „Grüne“ Freiheit? Einige grundsätzliche Überlegungen, Heinrich Böll Stiftung, 17. Oktober 2014.

6) Erhard Eppler: Links Leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen, Propyläen, 2015, S. 105.

7) John Stuart Mill, der Autor von „On Liberty“, bezeichnet sich am Ende seines Lebens als Sozialist. Vgl. Helen McCabe: John Stuart Mill, Socialist, Montréal 2021.

8) Albert Camus: D’un intellectuel résistant, 1943, texte inédit, vor kurzem in den Archives nationales (France) durch den Historiker Vincent Duclert aufgefunden.

9) Zu den Massenmedien und der Meinungsbildung sagte Sam Tanson: „D’Fräiheet vun der Meenungsbildung, ewéi déi meescht Fräiheeten och, net just vum Staat, vun autokratesche Regimmer menacéiert ginn, mee och vu mächtege private Playeren, onsen Datenkapitalismus riskéiert ausser Kontroll ze geroden; dat ass eng extrem grouss Erausfuerderung“; Kongressrede Tanson, 47‘10‘‘.

10) Thomas Meyer: Die Zukunft der sozialen Demokratie, 2005, S. 246.

11) Immanuel Kant: Metaphysische Anfangsgründe der Rechtslehre. In: Kants Werke. Akademie Textausgabe. Bd. 6. de Gruyter, Berlin 1968, S. 230.

12) Kongressrede Tanson, 52’15‘‘.

13) Zitiert nach Europa neu denken. In: Blätter für deutsche und internationale Politik. Nr. 4/2017, April 2017, S. 41-54. Diese Definition der Solidarität im Sinne der Aufklärung beeinflusst natürlich auch das sozialdemokratische Menschenbild. Vgl. allg. Richard Saage/Helga Grebing/Klaus Faber (Hrsg.): Sozialdemokratie und Menschenbild. Historische Dimension und aktuelle Bedeutung, Marburg 2012.

14) Laut der luxemburgischen Zentralbank besaßen 2014 in Luxemburg die reichsten 5% der Haushalte etwa 37% des Gesamtvermögens, während auf die reichsten 20% der Haushalte fast zwei Drittel des Gesamtvermögens entfiel. Dies entspricht einer starken Konzentration an der Spitze der Nettovermögensverteilung. Im Gegensatz dazu ist hervorzuheben, dass die 50% der Haushalte mit dem geringsten Vermögen weniger als 9% des gesamten Nettovermögens besaßen. Vgl. Banque centrale: Bulletin BCL 1-2017, Januar 2017, S. 31.

15) Vgl. Fondation Robert Krieps: Impôts et justice fiscale au Luxembourg: les éléments clés pour une future réforme – sous la direction de Max Leners, Marc Limpach, 2021.

16) Kongressrede Tanson, 53’57’’.

17) Vgl. Bundestagswahlprogramm 2021 von Bündnis 90/Die Grünen: Deutschland. Alles ist drin. Bereit, weil ihr es seid, S. 92.

18) Kongressrede Tanson, 59‘45‘‘.

19) Am 21. Juli 2022 stellte das Kulturministerium die Ergebnisse einer Untersuchung über Museumsbesuche in Luxemburg vor. Diese verdeutlicht, wie stark der sozioökonomische Hintergrund Einfluss auf den Konsum von Museumskultur nimmt: „Le niveau de scolarité étant associé à d’autres caractéristiques sociales telles que la catégorie socioprofessionnelle et le revenu, mais aussi la région de résidence, on retrouve par conséquent ces écarts de participation élevés lorsque l’on examine ces critères“. Monique Borsenberger/Nathalie Lorentz: Le Public des Musées. Eléments de synthèse de l’enquête sur les pratiques muséales 2020, 2022, S. 7.

20) Zum kulturpolitischen Element des „Audience development“, vgl. Birgit Mandel: Audience Development. Ziele, Instrumente, Strategisches Vorgehen, Wirkungen und Diskurse. Studienbrief Institut für Kultur- und Medienmanagement Hamburg, 2019; Birgit Mandel/Thomas Renz (Hg.): Mind the gap? Zugangsbarrieren zu kulturellen Angeboten und ein kritischer Diskurs über Konzeptionen „niedrigschwelliger“ Kulturvermittlung, 2014; Birgit Mandel: Interkulturelles Audience Development. Zukunftsstrategien für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen, Bielefeld, transcript Verlag, 2013.

21) Kongressrede Tanson, 59’45’’.