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KommentarDas Dilemma der SPD: Der dramatische Absturz der Kanzlerpartei

Kommentar / Das Dilemma der SPD: Der dramatische Absturz der Kanzlerpartei
Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) steht vor schwierigen Zeiten Foto: dpa/Kay Nietfeld

Für die SPD-Spitze geht das Jahr mit schwierigen Umfragewerten zu Ende. Die Kanzlerpartei ist abgestürzt – und zwar dramatisch. Gleichzeitig hat sich die AfD bereits seit Monaten über der 20-Prozent-Marke eingerichtet.​

Die deutschen Sozialdemokraten haben ein Problem. Im Wahlkampf 2021 punktete die Partei mit dem Kandidaten Olaf Scholz, der sich wohltuend vom Unions-Personaldrama Armin Laschet versus Markus Söder abhob und sich gegen die Unerfahrenheit von Annalena Baerbock (Grüne) behaupten konnte. Das Wahlkampfmotiv „Respekt“ verkörperte der Sozialdemokrat Scholz glaubhaft, gleichzeitig stand er für politische Solidität.

Zwei Jahre später ist der Kanzler in höchster Bedrängnis und mit ihm seine Partei. Scholz wird das Ampel-Chaos von Heizungsgesetz bis Haushaltsstreit angelastet – von souveränem Regieren kann keine Rede sein. Und die SPD wird gerade in der Haushaltsdebatte zunehmend wahrgenommen als Partei, die sich zwar für einen starken Sozialstaat einsetzt, dabei aber die „zahlende Mitte“ vergisst. Denn die Haushaltseinigung mit FDP und Grünen hat derzeit eine erstaunliche Schieflage.​

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