China will sich weiter öffnen

Chinas Präsident Xi Jinping hat Sorgen vor einem Handelskrieg mit den USA gedämpft: Inmitten des aktuellen Handelsstreits kündigte Xi am Dienstag neue Schritte zur Öffnung der Wirtschaft seines Landes an. Peking strebe keinen Handelsüberschuss an und wolle mehr importieren, sagte Xi beim Boao-Wirtschaftsforum auf der Insel Hainan. Xi sprach von einer «neuen Phase der Öffnung». Konkret nannte Xi unter anderem Maßnahmen zur Reduzierung von Zöllen auf Autos und zum Schutz geistigen Eigentums. Damit sprach er indirekt Hauptforderungen der USA an.

«Die wirtschaftliche Globalisierung ist eine unumkehrbare Entwicklung der Zeit», sagte Xi. «Die Tür der chinesischen Öffnung wird nicht geschlossen, sie wird nur weiter und weiter geöffnet.» Zuletzt hatte sich der Streit zwischen den USA und China immer weiter verschärft. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt überziehen sich seit Tagen gegenseitig mit der Ankündigung von umfangreichen Strafzöllen. US-Präsident Donald Trump kritisiert etwa die höheren Einfuhrzölle auf US-Autos in China im Vergleich zu den US-Zöllen auf Autos, die aus China importiert werden.

Versöhnlichere Töne

Zuletzt hatte Washington allerdings versöhnlichere Töne angeschlagen. Trump hatte am Wochenende im Internetdienst Twitter geschrieben, China werde seine Handelsbarrieren abbauen, «weil es das Richtige ist». Die gegenseitigen Zölle würden angepasst, und ein Abkommen zu geistigem Eigentum werde erreicht. Noch am Montag erklärte das chinesische Außenministerium, derzeit keine Chance für klärende Gespräche zu sehen.

Zwar ging Xi am Dienstag nicht direkt auf Trump ein, sagte aber neben der Reduzierung der Importzölle auf Autos dies auch für andere Produkte zu. Konkrete Zahlen oder ein Datum, wann die Maßnahmen in Kraft treten sollen, nannte er zunächst nicht. Der chinesische Staatschef sagte auch eine Liberalisierung der bisherigen Restriktionen bei ausländischen Beteiligungen etwa in der Automobilindustrie zu. Zudem solle geistiges Eigentum besser geschützt werden.

In diesem Bereich sei eine Verschärfung der Strafverfolgung geplant. Überdies sagte er Reformen im Finanzdienstleistungsbereich sowie die Schaffung besserer Voraussetzungen für ausländische Investoren zu. Dazu sollten die rechtlichen Grundlagen gestärkt und mehr Transparenz geschaffen werden. China hat in der Vergangenheit bereits öfter derartige Zusagen gemacht, blieb entsprechende Taten aber weitgehend schuldig. Die USA kritisierten China wiederholt dafür, seine Zusagen nicht einzuhalten.