Panzer und Truppen sollen wegen der wachsenden Spannungen mit Russland künftig deutlich schneller quer durch Europa befördert werden können. Ein am Mittwoch vorgestellter Plan der EU-Kommission sieht vor, dafür Straßen, Brücken und Schienennetze auszubauen. Zudem sollen bürokratische Hürden beseitigt werden.
Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts fühlen sich vor allem die baltischen EU-Staaten Estland, Lettland und Litauen von Moskau bedroht. Im Ukraine-Konflikt stehen sich seit 2014 von Moskau unterstützte pro-russische Separatisten und Regierungstruppen aus Kiew gegenüber. Im Falle einer neuen Krise könnten Truppentransporte aus Mittel- und Westeuropa ins Baltikum jedoch zu lange dauern. In einem als geheim eingestuften NATO-Bericht äußerten Militärs zuletzt Zweifel daran, ob die Allianz schnell genug auf einen russischen Überraschungsangriff reagieren könnte.
A priori keine Probleme für Luxemburg
Der Plan der EU-Kommission sieht nun zum einen vor, Straßen, Schienen und Brücken in Europa bis 2019 auf ihre militärische Tauglichkeit hin zu überprüfen. Etliche besonders schwere oder überdimensionierte Militärfahrzeuge können derzeit nämlich nicht überall passieren, wie es in dem Bericht heißt. Anschließend soll eine Liste mit den am dringendsten renovierungsbedürftigen Streckenteilen erstellt werden. Für die Ausbauarbeiten sollen im künftigen Haushaltsrahmen der EU ab 2020 zusätzliche Gelder bereitstehen.
Inwiefern Luxemburg von den Maßnahmen betroffen sein wird, ist noch nicht bekannt. «Genaue Details werden sich erst Mitte 2018 ergeben», heißt es von der EU-Kommission. Auch bei der Luxemburger Straßenbaubehörde «Ponts et Chaussées» kann man nicht sagen, ob und wie Luxemburgs Straßen und Brücken betroffen sind. «A priori würde ich allerdings keine Probleme für Luxemburg sehen», erklärt der P&C-Pressesprecher, Ralph Di Marco. «Es nutzen ja schon jetzt Militärfahrzeuge und viele Lastwagen die luxemburgischen Straßen.»
Die EU-Kommission will auch weitere Vorschriften – etwa für den Transport von Gefahrengut zwischen EU-Ländern – angleichen. Aus ihrer Sicht bestehen dabei zwischen den einzelnen EU-Staaten zeitraubende regulatorische Unterschiede und Hindernisse.
Militärisches Schengen oder nicht?
Bei künftigen Infrastrukturvorhaben sollen zudem zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten bedacht werden. «Unser Ziel ist, unsere Transportwege besser zu nutzen und sicherzustellen, dass militärische Anforderungen bei der Planung von Infrastrukturprojekten berücksichtigt werden», sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Die Hauptstädte müssten dem Plan noch zustimmen.
Mit Blick auf Russland und künftige Bedrohungslagen sagte Bulc weiter: «Ich bin sehr für immerwährenden Frieden. Das ist, weshalb die EU geschaffen wurde. Aber ich möchte nicht überrascht werden.» Die Welt sei unberechenbar und in den vergangenen Monaten habe sich vieles verändert. Die EU-Kommission sieht in dem Plan zudem finanzielle Vorteile. Durch eine bessere Koordination und Zusammenarbeit könnten die EU-Staaten nach Angaben von Bulc mindestens 30 Milliarden Euro sparen.
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte zuletzt bereits ein «militärisches Schengen» gefordert. «Wenn man im Spannungs- oder Krisenfall schnell Truppenbewegungen über große Strecken innerhalb Europas unternehmen muss, dann muss das genau geplant sein und mit großer Geschwindigkeit und Effizienz vor sich gehen», sagte sie. «Dies ist kein militärisches Schengen», sagte EU-Verkehrskommissarin Bulc nun. Im grenzkontrollfreien Schengenraum können Personen sich bereits uneingeschränkt bewegen. An dem Abkommen beteiligen sich aber nicht alle EU-Staaten – etwa Großbritannien – allerdings sind auch Nicht-EU-Staaten wie Norwegen dabei.
(joé/dpa)
sehr guter Kommentar, ich sehe es auch so. Von Rußlang ging noch nie eine Aggression gegen den Westen, dafür 2 x Aggression aus dem Westen (Napi und Adolf!!) Die russische Seele ist bis heuite noch davon traumatisiert.
Also ween huedet elo op ons ofgesinn ? Den Islam ? Die gelbe Gefahr ? Russen ?
Ech hun an den 70er bis Ufank 80er Joer bei MBFR zu Wien Dengscht gemach . Hat geduecht domadden wieret eriewer mat Kriegstreiberei . Wat ass nemmen lass de Moment ? Hiet den SREL speziell Infoen oder ass dat durch British Hysterie an Dommheet wat do leeft .........
@Muller: Ach Herr Müller, wer den Krieg oder das Militär nicht kennt , sollte lieber still halten . Ich für meinen Teil habe meinen Dienst für Nato und " Heemecht" geleistet, weiss wie es sich anfühlt dem Russen gegenüber zustehen, aber schäme mich nicht jegliche Kriegstreiberei, militärische Aufrüstung abzulehnen und dies im Osten wie Westen oder der restlichen Welt. " Déi esou haart vun militärescher Oprüstung jaitzen sin déi, déi beim éischtern Schoss laafen."
@Scholnier, @Monavisa; Ech wees net wéi an wou dir Iech informéiert, awer ech denken och do wou den Tomatenmann mat den Melounen op den Aen sech informéiert.
Op "Sputniknews" oder ähnliches?
Besser wir et guer neischt ze schreiwen wéi sou een Blödsinn. Awer dir kennt jo roueg schreiwen an rout am Gesicht gin an keen Mensch wees virwat. Schreiwt dach mol eeren richtigen Numm ennert eeren Commentaire. Dann können eer Noperen an Frenn och öffentlech den Geck mat iech machen.
Nach eppes. Vill vun deenen Infrastrukturen déi d'EU lo plangt existéieren der schon vill seit Joerzengten am fréieren Ostblock. Mir spueren also och nach Geld. An Polen, Estland, Lettland an der Slovakei an an Tschechien hun se ennert der Diktatur vun der Sowjetunion fréier mussen hir Autobunnen sou bauen dass sie déi konnten als Start an Landebunn benotzen. Net fir Touristen an d' Nord-Ost Ukraine oder op d' Krim ze fléien. Neen! Dat war alles zu Moskau sou geplangt fir op eng Gelehenheet ze warden fir dat freit Europa ze iwerraschen. An duefir as et haut genau so wéi dat fréier och schon war wichteg dass déi frei Welt sech vir un den Russen an uecht hellt. Dat wat sie lo décidéiert hun as richteg. Leider. Déi Suen hätt een och anescht verwerten können. Awer sou lang et een Putin mat sengen Vasalen get as dat Utopie. An sou lang kennt dir och frei schreiwen. Och wann et Kabes as. An sou och léiert dir Sibirien nie kennen.
Überall in der EU Grenzzäune und Grenzkontrollen, Panzer in Zukunft ausgenommen! Wo bleibt der gesunde Menschenverstand?
Unsere Politiker planen den Krieg und keiner wehrt sich. Vielleicht sollte den jüngeren Generationen bewusst werden, beim großen Knall stehen sie an vorderster Front. Trotz der gepriesenen menschlichen Evolution, digitaler und technischer Revolution. scheint die Spezie Mensch nicht lernfähig und auf der Zeitstufe des Keuleschwingens stehengeblieben zu sein. Oder gilt dieser Umstand nur für die augenblickliche Politikerriege an der Macht? Millionen an Kriegstoten mahnen:"Nie wieder Krieg!"