Um die Ausbreitung des Coronavirus weiter zu drosseln, ergreift nicht nur Luxemburg drastische Maßnahmen. „Wir haben beschlossen, die Grenzen zu unseren Nachbarländern Frankreich und Luxemburg zu schließen“, sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Sonntag in Saarbrücken. Das berichtet der Saarländische Rundfunk.
Die Entscheidung sei Ergebnis einer Absprache zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Horst Seehofer und den Regierungschefs von Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Außerdem sei die Maßnahme mit den Partnern in Frankreich und Luxemburg abgestimmt, sagte Hans. Er habe auch mit Premierminister Xavier Bettel telefoniert und betone, dass es sich dabei nicht um einen „Rückzug aus der deutsch-luxemburgischen Freundschaft“ handle. Als Symbol dieser hisst das Saarland ab Montag auch die luxemburgische Nationalflagge vor der Staatskanzlei.
Bescheinigung des Arbeitgebers ab Dienstag nötig
„Offen bleibt die Grenze für alle Berufspendlerinnen und Berufspendler“, so Hans. Das sei wichtig, weil es Bereiche gebe, die kritisch für die Infrastruktur seien, zum Beispiel die medizinische und die Lebensmittelversorgung oder Transportunternehmen. Ab Dienstag bedürfen die Pendler eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers, dass die Arbeit auch notwendig sei. Am Montag werden die Kontrollen noch mit größerer Toleranz durchgeführt, es reiche auch ein Dienstausweis oder ein Parkausweis des Arbeitsplatzes.
Weiterhin müssen die Pendler, die die Grenze passieren wollen, in einem guten Gesundheitszustand sein. „Das heißt, wenn jemand Symptome zeigt, die auf eine Corona-Infektion hinweisen, dann wird er nicht einreisen können“, so Hans. Mit Blick auf den Personalbedarf bei den Grenzkontrollen werde die Landespolizei – soweit es möglich ist – der Bundespolizei Amtshilfe leisten. Zudem prüfe Deutschland die Möglichkeit, einzelne Grenzübertritte permanent zu schließen.
Die Maßnahmen seien befristet, betont der Ministerpräsident. Ein Datum für das Ende der Grenzschließung könne er jedoch nicht nennen, da diese sich nach dem Verlauf der Pandemie richte.
Rheinland pfalz ist offen, wo ist da die Schliessung
Egoismus emmer schéin un éischter Plaz! Sou kenne mer jo den typesche Letzebuerger. An dann nach genuch Dommheet a Frechheet fir et öffentlech ze schreiwen. Do kann e sech als Letzebuerger just schummen fir seng eege Bevölkerung. Me Gott sei Dank kennt een och gutt Menschen!?
@Tommi Gallion "Ech geif et besser fannen, och Eis letzebuerg er, Grenz, Zou ze machen, beefier et ze speit, as ausser fier spidols leitt, an Dr en, ..:" Jo sécher an d'Ausland fënnt et da besser hir Doktere an Infirmière bei sech ze halen an zwangsrekrutéieren, amplaz se bei déi egoistesch Lëtzebuerger ze schécken. Déi kënnen och sou domm gi wéi se wëllen.
Ech geif et besser fannen, och Eis letzebuerg er, Grenz, Zou ze machen, beefier et ze speit, as ausser fier spidols leitt, an Dr en, mir müssen, no eiser Population, an Gesellschaft, suegen beefier et ze speit as
Es braucht jetzt niemand mehr von einem vereinigten Europa zu sprechen.Gerade jetzt in dieser Situation dürfte es keine Schranken in Europa geben.