Die Störungen der wirtschaftlichen Aktivitäten durch die Epidemie haben Ängste vor einem weltweiten Konjunktureinbruch ausgelöst. Am Montag stürzten wegen dieser Sorgen und auch eines Verfalls des Ölpreises rund um den Globus die Börsenkurse ab. Die ökonomischen Folgen der Epidemie gehörten zu den Themen einer Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag.
Von der Leyen sagte anschließend in Brüssel, mit dem geplanten Sonderfonds solle unter anderem Wirtschaftssektoren unter die Arme gegriffen werden, die besonders anfällig für die Auswirkungen der Gesundheitskrise seien. Finanziert werden soll der Fonds nach ihren Angaben aus nicht von den Mitgliedstaaten verwendeten Struktur- und Regionalhilfen.
Sie wolle die Regierungen bitten, diese normalerweise in den EU-Haushalt zurückfließenden Mittel im Umfang von 7,5 Milliarden Euro für den Fonds freizugeben, sagte die Kommisionspräsidentin. Der Rest solle durch Ko-Beiträge der betroffenen Mitgliedstaaten finanziert werden. Konkrete Vorschläge dazu will von der Leyen bei einem Treffen der Euro-Finanzminister am Montag unterbreiten.
Den Handel schützen
Offenbar nicht zuletzt mit Blick auf das von Epidemie besonders hart getroffene Italien sagte von der Leyen auch, ihre Behörde wolle die Flexibilität im Stabilitäts- und Wachstumspakt nutzen, um Regierungen bei Maßnahmen gegen die Krise finanziellen Spielraum zu geben. „Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, damit die europäische Wirtschaft diesem Sturm widersteht“, versicherte sie. Die EU-Staatenlenker vereinbarten, sich im Kampf gegen die Epidemie enger abzustimmen als bislang. Die Gesundheits- und Innenminister sollten sich nun „täglich“ abstimmen, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel.
Auch in den USA soll mit einem wirtschaftspolitischen Maßnahmenpaket auf die Corona-Krise reagiert werden. Präsident Donald Trump hatte für Dienstag die Verkündung erster konkreter Schritte in Aussicht gestellt, dies blieb dann aber aus. Der Präsident möchte nach seiner großen Steuerreform von 2017 am liebsten weitere Kürzungen bei der Einkommensteuer durchsetzen. Bei Beratungen mit seinen republikanischen Verbündeten im Kongress und auch bei eigenen Mitarbeitern im Weißen Haus stieß er damit aber laut US-Medienberichten auf Skepsis.
E muss jo vun der Saach profitéiere, war scho bei der Bankekriis esou. Do hun d'Banker Geld kruut an d'Leit hun hier Häiser verluer. Ausser an Island, wou se d'Banksteren an de Prisong gesaat hun an d'Leit entschiedegt hun. Vläicht kéint en de Leit, déi betraff si, subsidiéieren, duerch Noloosse vu Steieren, zB.