SlowenienDas Politfossil Janez Jansa wird zum dritten Mal Premierminister

Slowenien / Das Politfossil Janez Jansa wird zum dritten Mal Premierminister
Janez Jansa ist schon wieder slowenischer Ministerpräsident Foto: Jure Makovec/AFP

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Sloweniens bekanntester Hobby-Bergsteiger steht wieder auf dem Gipfel: Mit 52 von 90 Stimmen hat das Parlament den bisherigen Oppositionschef Janez Jansa am Dienstag mit deutlicher Mehrheit zum Regierungschef gewählt. Der 61-jährige Chef der nationalkonservativen SDS erhielt bei der geheimen Abstimmung auch Stimmen der künftigen Opposition.

Von unserem Korrespondenten Thomas Roser, Sarajevo

Schon 2004-2008 und 2012-13 hatte der frühere Dissident die Regierungsgeschäfte geführt – und sich dabei mit seiner polarisierenden Amtsführung nicht immer als Teamspieler erwiesen. Sein Kabinett werde sich in den verbliebenen zwei Jahren der Legislaturperiode um Konsenslösungen bemühen, gelobte Jansa nun bei seiner dritten Kür zum Regierungschef: „Unsere Tür der Kooperation steht für alle offen.“

Als wichtiges Regierungsziel bezeichnete der Vertraute von Ungarns Premier Viktor Orban die beabsichtigte Wiedereinführung der Wehrpflicht. Daneben gelobte Jansa eine strengere Anwendung der Asylgesetze, mehr Kindergarten- und Altersheimplätze sowie ein Wohnbauprogramm für junge Familien.

Sein Comeback hat Sloweniens Politfossil dem überraschenden Rücktritt des bisherigen Premiers Marjan Sarec vor Monatsfrist sowie dem Lagerwechsel zweier um den Wiedereinzug ins Parlament bangender Kleinparteien zu verdanken: Vor allem die Ablehnung von Neuwahlen eint die Partner der Vier-Parteien-Koalition der SDS mit der christdemokratischen NSi, der linksliberalen SMC und der Rentnerpartei DEsus.

Die SMC und DEsus gehörten der bisherigen Mitte-links-Koalition von Sarec an. Aus Protest gegen den Regierungseintritt seiner Partei trat der frühere Premier Miro Cerar aus der von ihm mit begründeten SMC am Dienstag aus.