GemeindenLebenszeichen von der „Nordstad“: Schöffenräte betonen, dass Fusion weiter betrieben werde

Gut Ding will Weile haben – dass dies auch ziemlich auf das Fusionsprojekt „Nordstad“, seine Inhalte und Ziele zutrifft, wurde auch im Tageblatt schon mehrfach thematisiert. Offenbar, um jedem gegenteiligen Eindruck entgegenzutreten, haben die beteiligten Gemeinden am Freitag ein Kommuniqué versandt, in dem es heißt, man treffe sich „nach wie vor, in bester Atmosphäre, um die Planungen voranzutreiben“. Es gebe regelmäßige Arbeitstreffen, um die Bedürfnisse der einzelnen Gemeinden aufeinander abzustimmen.

Gleichzeitig habe aber die Pandemie den Zeitplan durchkreuzt: „Wichtige interne Versammlungen sowie die Einbindung des Personals und diverse Bürgerversammlungen konnten nicht wie geplant stattfinden“, heißt es in der Mitteilung. Immerhin hätten über Bürgerforen, den Bürgerbeirat und Onlinebefragungen doch „elementare Entscheidungen“ getroffen werden können.

Zusammen mit dem interkommunalen Syndikat sei auch eine Analyse der Finanzen der Gemeinden erstellt worden. „Doch erst Ende 2021 konnten wir die finanzielle Unterstützung im Rahmen einer Fusion abschließend mit der Regierung klären.“ Der grundsätzliche zeitliche Ablauf der möglichen Fusion ist bekannt: Über eine formelle Absichtserklärung würden die Gemeinderäte den Weg freimachen für den juristischen Prozess der Fusion. Später müsste dann mit der Regierung ein Gesetzesentwurf zur Fusion erarbeitet werden, der die Modalitäten regelt. Abschließend soll ein Referendum abgehalten werden – das bei positivem Ausgang zum Fusionsgesetz führt. Wann das alles konkret wird, ist aber unklar.

„Die Vorbereitung des Fusionsprojekts, die Informationskampagne, das Referendum und dann im Falle einer Zustimmung durch die Bürgerinnen und Bürger die Ausarbeitung und Verabschiedung des Gesetzentwurfs
werden nicht mehr vor den nächsten Wahlen erfolgen“, zeigt sich der Ettelbrücker Bürgermeister Jean-Paul Schaaf in der jüngsten Ausgabe des Nordstad-Magazins überzeugt.

Nicht nur in dieser Publikation stellen die „Nordstad“-Gemeinden dar, dass die Fusion letztlich nur Gemeinsamkeiten formalisieren würde, die längst gelebt werden: Auch im aktuellen Kommuniqué werden entsprechende Beispiele genannt – wie die Umsetzung der Industriezone „Fridhaff“ oder Projekte im Bereich von Stadtentwicklung, Tourismus, Wirtschaft. Des Weiteren sei man über das Gemeindesyndikat dabei, einen Beauftragten für Quellenschutz zu rekrutieren.