The long Good-byeWer Boris Johnson als britischer Premier beerbt, tritt ein schweres Erbe an

Dass nach den Chaostagen in Westminster in der britischen Politik wieder so etwas wie Normalität eingezogen ist, verdeutlichte am Freitagmorgen ein live zugeschalteter Gast des BBC-Radiomagazins „Today“. Der frischgebackene Bildungsminister James Cleverly durfte trotz heftigen Piesackens seiner Interviewerin die üblichen Worthülsen zugunsten des amtierenden Premierministers Boris Johnson absondern. Beinahe glaubte man so etwas wie erleichtertes Aufatmen an den Frühstückstischen der Nation zu hören.

Denn nichts hatte tags zuvor die Krise der konservativen Regierung besser illustriert als die komplette Abwesenheit eines Ministers aus den Londoner Radio- und TV-Studios. Stattdessen füllten Hinterbänkler und Experten die Talkshows und Morgenmagazine, bis endlich feststand, dass der Regierungschef dem Drängen seiner Fraktion nachgeben und einen Rückzug auf Raten bekannt geben würde.

Vom „Long Good-bye“ sprach am Freitag abfällig der Daily Telegraph, und die Times drängte die Torys dazu, einen Plan des in letzter Minute gefeuerten Ministers und strategischen Denkers Michael Gove in die Tat umzusetzen: Johnson solle per Ultimatum zu Beginn kommender Woche aus dem Amt gedrängt werden, anstatt wie von ihm geplant noch bis September die Downing Street und vor allem den Landsitz Chequers besetzt zu halten. Danach sah es am Wochenende nicht aus. Vielmehr dürfte am Montag lediglich der Fahrplan für die Wahl jener Person bekannt gegeben werden, die Johnsons Nachfolge antritt.

Wer auch immer das Rennen macht, wird es schwer haben, so viel steht fest. Sein Rauswurf durch den „Herdeninstinkt“ der Parlamentsfraktion sei ja ziemlich „exzentrisch“, hatte der 58-Jährige am Donnerstag behauptet und dies unter anderem damit begründet, die Tory-Party liege in den Umfragen lediglich „eine Handvoll Punkte“ hinter der Opposition. Der amtierende Premier hat entweder sehr große Hände oder eine lange Nase: Genau elf Prozent liegen die Konservativen (29) dem Marktforscher YouGov zufolge hinter Keir Starmers Labour-Party. Viel wichtiger: Seit Wochen machen die Liberaldemokraten in den Umfragen Punkte gut und liegen nun bei 15 Prozent.

Bei der kommenden Unterhauswahl droht für die seit 2010 regierenden Torys also Realität zu werden, was die beiden Nachwahlen in der nordenglischen Post-Industriestadt Wakefield sowie dem lieblichen Bezirk von Tiverton&Honiton (Grafschaft Devon) vergangenen Monat suggerierten: Die älteste Partei der Welt könnte einer Anti-Tory-Koalition zum Opfer fallen, wie es sie in den 1990er Jahren schon einmal gegeben hat. Während sich in Tiverton und Honiton die Johnson-Gegner hinter dem Liberaldemokraten Richard Foord versammelten, halfen in Wakefield frühere LibDem-Wähler dem Labour-Mann Simon Lightwood zum Sieg.

Johnson Nachfolgerin oder Nachfolger dürfte es schwer haben, das Wählerbündnis von 2019 zusammenzuhalten. Denn es bestand aus den Stammwählern im prosperierenden Süden des Landes und jenen Brexit-begeisterten Regionen in der Mitte und im Norden Englands, die zuvor seit Jahrzehnten Labour gewählt hatten. Der EU-Austritt mag innerhalb der konservativen Parlamentsfraktion noch immer ikonenhaften Charakter haben; im Land zählt der korrekte Glaube an die Großartigkeit des Brexit längst nicht mehr zu den vorrangigen Problemen.

Diese sind vielmehr vor allem wirtschaftlicher Natur, und der Brexit zählt zu den wichtigsten Ursachen. Die Handelsbilanz sieht düster aus, das Wachstum schwächelt bei gerade noch 0,8 Prozent. Der Pariser OECD zufolge wird im kommenden Jahr das Wachstum im Königreich hinter alle anderen Staaten in der G7-Gruppe führender westlicher Industrienationen zurückfallen. Schon jetzt verzeichnet die Insel die höchste Inflation der G7-Gruppe; der Bank of England zufolge liegt die Teuerungsrate derzeit bei 9,1 Prozent und wird im Oktober 11 Prozent erreichen. Dies hängt nicht zuletzt mit dem dann anstehenden Wegfall einer Preisbegrenzung für Gas und Strom zusammen. Der populäre TV-Sparberater Martin Lewis sagt deshalb „zivilen Ungehorsam bis hin zu Unruhen“ voraus, falls die Regierung nicht schleunigst ärmeren Haushalten unter die Arme greife.

Wirtschafts- und finanzpolitische Argumente dürften deshalb im Diadochenkampf der Konservativen eine gewichtige Rolle spielen, was die beiden früheren Schatzkanzler, Sajid Javid und Rishi Sunak, sowie deren Nachfolger Nadhim Zahawi begünstigen dürfte. Nicht umsonst stellte der versierte Außenpolitiker und Ex-Soldat Tom Tugendhat zur Eröffnung seines Wahlkampfes am Freitag im Daily Telegraph Steuersenkungen in Aussicht. Zahawi hat dies in ersten Medieninterviews als Finanzminister ebenfalls befürwortet. Konkret ist von einer zeitweiligen Reduzierung der Mehrwertsteuer die Rede. Zudem soll die Körperschaftssteuer nicht wie angekündigt schrittweise auf 25 Prozent erhöht werden.

Unausgesprochen bleibt dabei meistens, dass angesichts der enormen Bedürfnisse des nationalen Gesundheitssystems NHS (beansprucht rund 40 Prozent des laufenden Haushalts) sowie notwendiger Entlastung der Millionen von finanzschwachen Haushalte Steuersenkungen nur durch zusätzliche Staatsschulden finanziert werden können. Diese liegen schon jetzt bei 84 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zudem wird ihre Tilgung mit jeder Erhöhung der Leitzinsen teurer. Nach der jüngsten Schätzung der unabhängigen Budgetbehörde OBR werden die Zinskosten der Staatsschulden im laufenden Steuerjahr bis April 2023 7,6 Prozent des BIP und damit den höchsten Stand des letzten Vierteljahrhunderts erreichen.

Angesichts solcher Summen fallen die Kosten der Chaostage von Westminster kaum ins Gewicht. Die junge Tory-Abgeordnete Michelle Donelan verzeichnete nicht nur den Rekord als die am kürzesten dienende Bildungsministerin aller Zeiten. Für ihre Amtszeit von 35 Stunden steht der 38-Jährigen auch ein Übergangsgeld von 20.070 Euro zu. Crisis? What crisis?