Deutschland„Olaf will das“ – Feature über einen Krisenkanzler im Wartestand

Den kommenden Kanzler abendfüllend zu erleben, ist momentan nicht ganz billig. Am Montagabend lud die Süddeutsche Zeitung zur „Nacht der Europäischen Wirtschaft“. Wer Olaf Scholz live sehen wollte, musste dafür den Gegenwert einer Einstiegsküche eines schwedischen Möbelhauses springen lassen. Die Digitalteilnahme war deutlich günstiger. Dafür hörten anwesende Topmanager im opulent ausgeleuchteten Berliner Kommunikationsmuseum aus erster Hand, wie der höchstwahrscheinliche Merkel-Nachfolger auf die Ampelbildung schaut und was er gegen die Corona-Katastrophe zu tun gedenkt. Das ist in diesen unruhigen Zeiten des politischen Machtwechsels schon etwas wert. Denn Scholz macht sich rar.

Sieht man von seiner überzeugenden Bundestagsrede zur Einbringung des neuen Infektionsschutzgesetzes ab, wirft der SPD-Kanzlerkandidat Medien und Öffentlichkeit derzeit nur wenige Puzzleteile hin, aus denen man sich ein Bild der Koalitionsverhandlungen und des Gemütszustandes ihres wichtigsten Akteurs zusammensetzen muss. Vor seinem Abendtermin mit betuchten Wirtschaftsgrößen hatte Scholz den ganzen Tag in der Hamburger Landesvertretung gleich um die Ecke mit den Ampel-Spitzen verbracht. Ein Heimspiel. In seiner Zeit als Erster Bürgermeister schwofte er bei Besuchen in der Hauptstadt gerne mal im Keller im Pulli mit Rotwein zu Popmusik. Wenn der Koch gut drauf war, gab es frische Krabben.

Doch nach kulinarischen Genüssen vor dem unverändert nach Nikolaus geplanten Einzug ins Kanzleramt dürfte dem asketischen Scholz (viel Sport, viel Wasser, kein Zucker) gerade nicht der Sinn stehen. Dafür ist die Lage zu ernst. Die Corona-Zahlen explodieren, die Intensivstationen laufen voll und die Ampel-Parteien mühen sich um angemessene Antworten.

Die grüne Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (KGE) hatte am Montag während der laufenden Gespräche der Spitzenrunde mit Scholz der Versuchung nicht widerstehen können, in Kameras die Einigung auf nun doch deutlich schärfere Corona-Regeln zu erläutern. Dass sie dabei im Namen von SPD und FDP gleich eine Impfpflicht für Beschäftigte in Kitas und Heimen mit verkündete, löste Unruhe im Land und Kopfschütteln im Ampel-Saal aus. „Wer plaudert, fliegt“, soll Scholz zu Beginn der Sondierungen gesagt und strikte Vertraulichkeit angemahnt haben. KGE, die gerne Ministerin und noch lieber Bundespräsidentin wäre, muss aber keine Sanktionen fürchten. Sie ruderte sofort zurück. Und in der Sache erzählte sie gar nichts Falsches.

Denn auch die freiheitsliebende (von der vierten Welle aber völlig überrumpelte) FDP schließt berufsgruppenspezifische Impfvorgaben nicht mehr aus. Scholz ist dafür. Aber so richtig laut sagen möchte er es noch nicht. „Ich finde es richtig, dass wir jetzt eine Diskussion darüber begonnen haben, ob man das machen soll“, sagte er beim Wirtschaftsempfang. Jetzt? Die Debatte läuft seit zwei Jahren. Scholz betont, eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen sei nur in einem Konsens möglich. „Wenn der erreicht ist, fände ich das gut.“ Wer diese Sätze liest, wird merken, dass Scholz, den die Union im Wahlkampf als Erbschleicher der Kanzlerin attackierte, tatsächlich viel von Merkel hat. Sprachlich auf alle Fälle.

Anders als die bei Corona stets ultravorsichtige Noch-Kanzlerin muss er sich allerdings fragen lassen, ob er die vierte Welle auf die leichte Schulter genommen hat. Das Gegenargument, vom Kanzleramtsminister und CDU-Vorsitzaspiranten Helge Braun bis zu vielen Ministerpräsidenten hätten auch andere die Wucht unterschätzt, mag zwar stimmen (anderslautende Memos der Wissenschaftler hatten alle in der Schublade). Doch nur einer will in einem Monat Kanzler sein. Da gelten für Scholz andere Maßstäbe. Jedenfalls lässt sich der Eindruck nicht von der Hand weisen, dass er für seine Verhältnisse („Wer Führung bestellt, der kriegt sie“) öffentlich bislang eher wenig Zugriff auf um sich greifende Krisen zeigt.

Bei Belarus und den Flüchtlingen kann und darf er als Kanzler im Wartestand noch keine Ansagen machen. Das überlässt er Merkel. Großspurig wirkte seine Aussage in der Vorwoche, er habe schon schwierigere Verhandlungen als in der Ampel erlebt. Doch der Macher Scholz hält oft, was er verspricht. So verkündeten am Dienstag die Generalsekretäre in seinem Sinne, dass ein Entwurf für den Koalitionsvertrag bereits nächste Woche fertig sein soll. Hinter den Kulissen drückt Scholz aufs Tempo. Ein Unterhändler sagte, wenn er bei der SPD nachverhandeln wolle, bekomme er als Antwort schon mal einfach „OWD“ zu hören. Das steht für „Olaf will das“.

Was will der bald mächtigste Mann aber tun, damit Deutschland Corona besiegt? Bei der zweiten und dritten Lesung des Ampel-Infektionsschutzgesetzes am Donnerstag will er nicht erneut im Bundestag sprechen. Dafür soll er bei der Ministerpräsidentenkonferenz am selben Tag eine prominentere Rolle als bislang spielen. So wird der Vizekanzler wohl erstmals neben Merkel bei der Pressekonferenz in der ersten Reihe mit auf dem Podium sitzen. Auch dürfen sich Fachpolitiker der Ampel in die Beratungen von Bund und Ländern zuschalten. Da zuvor der operative Corona-Instrumentenkasten im Parlament beschlossen sein wird, dürfte die MPK vor allem appellativen Charakter haben. Mehr Boostern, mehr Impfen, vielleicht neue Neuinfektionsalarmwerte als Orientierung, an denen betroffene Länder härtere Maßnahmen ergreifen sollen. Merkel und Scholz, Seite an Seite nicht nur bei G20 im fernen Rom, sondern in Berlin vereint gegen Corona – das könnte ein Bild sein, das hilft.