ÖsterreichNach Abgang von FPÖ-Chef Hofer ist der Weg frei für rechten Racheengel Kickl

Hofers Rücktrittserklärung war so überraschend wie konsequent: Nach tagelangem öffentlichem Hickhack mit dem blauen Fraktionschef Kickl um die Frage, wer im Fall einer vorgezogenen Neuwahl blauer Spitzenkandidat sein sollte, warf der Parteichef Dienstagabend das Handtuch. Er habe die Partei nach dem Ibiza-Skandal stabilisiert, „meine eigene Reise an der Spitze der FPÖ ist aber mit dem heutigen Tag zu Ende“, teilte Hofer mit und ließ keinen Zweifel daran, dass sein Abgang zwei Jahre nach dem Sturz seines Vorgängers Heinz-Christian Strache eine Folge des Dauerclinchs mit Ex-Innenminister Kickl ist: „Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin.“

Genau das hatte Kickl in den vergangenen Wochen mehrfach getan. Er hatte Hofer öffentlich düpiert. Es begann im April mit dem demonstrativen Ignorieren von Hofers Aufruf zum Tragen von FFP2-Masken im Parlament. Kickl ließ sich diesen Affront auch noch per Beschluss von der FPÖ-Fraktion absegnen. Dann meldete er auch noch öffentlich seinen Anspruch auf die Position des Spitzenkandidaten an, obwohl gar keine Wahlen anstehen. Eigentlich war Hofer davon ausgegangen, als Parteichef die FPÖ auch in den nächsten Wahlkampf zu führen.

Doch das war eigentlich schon länger eine Selbstfehleinschätzung. Kickl hatte nicht nur schon im vergangenen Februar die Übernahme des FPÖ-Vorsitzes als „reizvolle Überlegung“ bezeichnet, der blaue Fraktionschef war längst der heimliche Parteichef. Während Hofer in der Corona-Krise – auch mit Blick auf vielleicht einmal mögliche Koalitionen – einen gemäßigten Kurs steuerte und nicht nur die Maskenpflicht befürwortete, sondern sich auch demonstrativ impfen ließ, fischte Kickl im Teich der Corona-Leugner, Impfgegner und Querdenker. Er hatte dabei auch kein Problem, als Einpeitscher auf Demonstrationen aufzutreten, die von amtsbekannten Neonazis frequentiert wurden. Kickl hatte noch nie Berührungsängste mit Rechtsextremisten. Er war stets der FPÖ-Verbindungsmann zu diesen Kreisen, musste sich nur während der im Ibiza-Strudel untergegangenen Koalition mit der ÖVP etwas Zurückhaltung auferlegen. Die hat er sofort aufgegeben, nachdem Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seinen Kopf als Preis für eine Fortsetzung des türkis-blauen Bündnisses gefordert hatte.

Seither lautet Kickls Parole „Kurz muss weg“. Der gescheiterte Innenminister geriert sich als blauer Racheengel, dessen oberstes Ziel der Sturz des verhassten Kanzlers ist. Mit diesem auch außerhalb der FPÖ auf fruchtbaren Boden fallenden Credo hat Kickl wohl mehr zum Aufstieg seiner Partei in den Umfragen auf zuletzt schon wieder 20 Prozent beigetragen als Hofer, der als rechtspopulistischer Wolf im Schafspelz mit seinen sanfteren Tönen der wachsenden Zielgruppe der Corona-Müden nicht radikal genug war.

Vielleicht darf Hofer ja noch einmal den „netten Rechten“ mimen und bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr antreten. 2016 hatte er zwar gegen den grünen Kandidaten Alexander van der Bellen verloren, aber mit 46,2 Prozent in der Stichwahl das historisch beste FPÖ-Ergebnis bei einem bundesweiten Urnengang erzielt. Sollte sich der 77-jährige Staatschef für eine Wiederkandidatur entscheiden, wird Hofer kaum eine Chance haben. Er dürfte aber dennoch mit einem Antreten liebäugeln, bleibt er doch ungeachtet seines Abgangs von der FPÖ-Spitze Dritter Nationalratspräsident, ein Amt, das als staatspräsidiale Krabbelstube gilt.

In der FPÖ und in der Tagespolitik wird Hofer nichts mehr zu melden haben. Dort schlägt jetzt Kickls Stunde. Die Parlamentsfraktion hat ohnehin nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie sich Kickl total unterworfen hat. Der rhetorisch begnadete Brachialpolemiker hatte schon den letztlich an seiner eigenen Dummheit gescheiterten Heinz-Christian Strache als Reden- und Sprücheschreiber zu politischen Höhenflügen getrieben, jetzt will er sein populistisches Talent fürs eigene Fortkommen nützen. Dass er beim anstehenden Sonderparteitag kandidieren wird, steht außer Zweifel. Denn erstens wäre nach dem erfolgreichen Showdown mit Hofer ein Rückzieher eine schwere Enttäuschung für seine Fangemeinde, und zweitens gibt es in der FPÖ keinen ernstzunehmenden Konkurrenten.

Das heißt, einen gäbe es vielleicht, aber der kann gerade nicht: Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner. Der 42-jährige Jurist ist ähnlich wie Hofer am rechten Flügel zu Hause, aber im Ton ebenso gemäßigt. Sein erklärtes Ziel ist es, die FPÖ offen für künftige Koalitionen zu halten, anstatt der Fundamentalopposition zu frönen. Vor allem will er seine bestehende Koalition mit der ÖVP auf Landesebene retten. Weil Oberösterreich im September einen neuen Landtag wählt, kann sich Haimbuchner nicht nach Wien vertschüssen. Und er kann auch nicht wirklich umsetzen, was er kürzlich in einer internen Sitzung gesagt haben soll, nämlich, Kickl als Parteichef verhindern zu wollen. Das würde nämlich auf einen neuen Machtkampf hinauslaufen – und genau einen solchen kann Haimbuchner im Wahlkampf nicht riskieren.

Kickl ist somit auf dem Weg an die FPÖ-Spitze wohl nicht aufzuhalten. Den Weg zurück an die Futtertröge der Macht wird der 52-Jährige seiner Partei aber kaum ebnen können, wahrscheinlich auch gar nicht wollen.