Zu Demaart
Von den 23 Ministern, die Premier Mario Draghi dem Staatspräsidenten servierte, sind 15 Vertreter der politischen Parteien und Gruppierungen im Parlament. Acht Posten bekleidete Draghi mit externen „technischen“ Experten. Draghi hatte die „politischen“ Minister gemäß dem Verhältnis ihrer Parlamentsgruppen gewählt: vier Ämter gingen an die Bewegung 5 Sterne (M5S), je drei an die Demokratische Partei (Pd), die Lega und Forza Italia (Fi).
Hinzu kommen acht „technische“ Minister, Spezialisten, die Mario Draghi aus seinem engeren Umfeld erwählt hatte. Hier sticht vor allem die „Triade“ Franco-Cingolani-Colao hervor. Der bisherige Generaldirektor der italienischen Zentralbank, Daniele Franco, soll das Wirtschafts- und Finanzressort leiten. Der Physiker Roberto Cingolani wird das neu geschaffene Ministerium für ökologischen Umbau leiten und der ehemalige CEO von Vodafone, Vittorio Colao, das Ministerium für Technologische Innovation und Digitalisierung übernehmen. Die beiden letztgenannten waren bereits in einer Taskforce des scheidenden Premiers Conte zu Fragen der Infrastruktur-Erneuerung involviert.
Alte Bekannte
Dass Draghi das Dreigespann aus seinem früheren Umfeld ins Kabinett und in diese Schlüsselpositionen holte, mag nicht verwundern: Bereits bei der Rettung des Euro zeichnete sich der frühere EZB-Chef durch striktes Management verbunden in enger Zusammenarbeit mit zuverlässigen Mitarbeitern aus.
Trotz einiger wesentlicher Umstellungen setzt Draghi auch auf Kontinuität zu seinem Vorgänger. So bleibt Luigi Di Maio (M5S) im Amt des Außenministers, die parteilose frühere Polizeipräfektin Luciana Lamorgese leitet weiter das Innenressort. Auch Roberto Speranza von der linken LeU (Freie und Gleiche), der bislang in Coronazeiten erfolgreich das Gesundheitsministerium geführt hatte, bleibt weiter im Amt. Ebenso Kulturminister Dario Franceschini und der Verteidigungsminister Lorenzo Guerini (beide Pd).
Lega-Chef Matteo Salvini, der in allerletzter Minute dem inthronisierten Premier Unterstützung zugesagt hatte, konnte sich indes keine Hoffnungen auf ein Ministeramt machen. Für die Lega zog allerdings die unter drei Vorsitzenden „ewig“ amtierende Nummer zwei ins Kabinett ein: Giancarlo Georgetti wird künftig für wirtschaftliche Entwicklung im Lande zuständig sein. Auch frühere, aus der Berlusconi-Zeit bekannte Politiker, wie Renato Brunetta, Maria Stella Gelmini und Mara Garfagna, tauchen wieder im Kabinett Draghis auf.
Das Land benötigt dringend die Corona-Hilfszahlungen der Europäischen Union in Höhe von 220 Milliarden Euro. Die vorherige Mitte-links-Koalition von Ex-Ministerpräsident Giuseppe Conte war am Streit um die Verwendung dieser Mittel zerbrochen, fast einen Monat lang war das Land ohne voll funktionsfähige Regierung.
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