EU-KommissionSkizze für Ende von Einreisestopp kommt – Deutschland beendet Kontrollen bis Dienstag

Die EU-Kommission will noch in dieser Woche vorschlagen, wie der in der Corona-Krise eingeführte EU-Einreisestopp ab 1. Juli schrittweise aufgehoben werden könnte. Das sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel. Er betonte, dass die europäischen Länder zunächst die Grenzkontrollen innerhalb Europas bis Ende Juni aufheben sollten. Die Außengrenzen kämen dann in einem nächsten Schritt.

Zur Eindämmung der Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst einzuschränken. Der Einreisestopp war bereits zweimal um jeweils 30 Tage verlängert worden und liefe eigentlich am kommenden Montag, 15. Juni, aus. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte vergangene Woche angekündigt, dass die EU-Kommission diesmal voraussichtlich eine zweiwöchige Verlängerung vorschlagen werde. Die endgültige Entscheidung liegt dann bei den einzelnen Ländern.

Borrell sagte nun, dass das Kollegium der EU-Kommissare diese Woche einen Vorschlag für die „schrittweise und teilweise“ Aufhebung der Einreisebeschränkungen vom 1. Juli an vorlegen werde. Dabei würde eine Reihe von Kriterien eine Rolle spielen.

Spätestens ab kommenden Dienstag wird es an den deutschen Außengrenzen keine Einreisekontrollen mehr geben. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte am Mittwoch in Berlin, die wegen der Corona-Pandemie verhängten Kontrollen sollten sich bis Montag „allmählich ausschleichen“.

Wegen der Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark eingeführt, die in den vergangenen Wochen schon zurückgefahren worden waren.

Horst Seehofer werde die Bundespolizei anweisen, die noch bestehenden Grenzkontrollen ab sofort bis zum 15. Juni „schrittweise zurückzufahren“. Dies betreffe sowohl die Zahl der kontrollierten Grenzübergänge als auch den personellen Aufwand. Seehofer äußerte zugleich die Erwartung, dass bis Ende Juni alle Grenzkontrollen innerhalb der EU aufgehoben werden. Damit werde die Freizügigkeit in der EU wieder voll hergestellt. Wenn sich die Situation in dem einen oder anderen Land wieder verschlechtern solle, müsse überlegt werden, was zu tun ist, sagte der Minister weiter. Eine Sonderregelung gibt es für Spanien. Dort soll der Reiseverkehr nach den Worten Seehofers wieder ab dem 21. Juni möglich sein. Das betrifft vor allem den Luftverkehr.

Zudem müssen Menschen aus Schweden in vielen Bundesländern eine Quarantäne antreten. In Schweden, das weniger restriktiv mit der Pandemie umgeht, gibt es eine verhältnismäßig hohe Sterberate unter den Infizierten. Seehofer begrüßte ausdrücklich die Quarantäne für Menschen aus dem skandinavischen Land, dies ist aber Sache der Bundesländer.