Crashs und Weltwirtschaftskrisen, dazu nun auch noch die weltweite Corona-Krise – der Planet stand zeitweise still! Dennoch – dem kapitalistischen System scheinen Krisen (bis jetzt jedenfalls) nichts anhaben zu können, natürlich nicht: Krisen waren und sind kapitalistisches Programm! Dass die Krise das Wesen des Kapitalismus ist, hat schon Karl Marx so gesehen. Ihm war damals klar, dass die Krisen nicht das Ende des Kapitalismus sind, sondern (eben) sein Wesen.
Für diese Akzentverschiebung musste er seine Theorie nicht umbauen: Sie war im „Kommunistischen Manifest“ von 1848 bereits angelegt. Im (trockenen) Marx’schen Hauptwerk „Das Kapital“ liest man: „Die Krisen sind immer nur momentane gewaltsame Lösungen der vorhandenen Widersprüche, gewaltsame Eruptionen, die das gestörte Gleichgewicht für den Augenblick wiederherstellen.“ Und so funktioniert das System weiter – sofern es nicht endlich abgelöst wird! Die europäische Arbeiterbewegung – als kleiner Exkurs in die Historie zum (leider nicht „normalen“) 1. Mai an dieser Stelle – berief sich übrigens auf Marx’ Kapital, das nicht nur die Feinmechanik des Kapitalismus untersuchte, sondern sein Ende prophezeite. Genau deshalb aber wurde keine Theorie vom Mainstream der Wirtschaftswissenschaften so hartnäckig ignoriert.
Marx und seine Krisentheorie, die übrigens nichts von ihrer „Frische“ verloren hat. Die kurzen, apodiktischen Sätze seines politisch-philosophischen Essays, des erwähnten „Kommunistischen Manifestes“, sind von geradezu biblischer Sprachgewalt, und noch immer wirkt der Text prophetisch, weil er düster-dramatisch eine kapitalistische Zukunft skizziert, die auch im 21. Jahrhundert nicht fremd wirkt. Mitnichten! In dem Sinne sind sie auch (ausgefallenen) Tag der Arbeit, einem 1. Mai, der dieses Jahr dem „Virus“ zum Opfer gefallen ist, absolut aktuell. Man könnte sagen: Marx hat die Krisen-Sprache erfunden. Doch war er nicht nur stilistisch innovativ, er hat auch als Erster verstanden, dass der Kapitalismus dynamisch ist. Heute, nach dem Ende des Kalten Krieges und im Zeitalter der Klimakrise, der globalen Ungleichheit – die sich, und machen wir uns nichts vor, in der Konsequenz des Corona-Irrsinns noch verschärfen wird – der Finanzspekulation, der zunehmenden Verarmung usw. reden längst nicht nur übriggebliebene Linke vom möglichen Ende des Kapitalismus.
Säkulare Stagnation
In der Wirtschaftswissenschaft grassiert der Begriff „säkulare Stagnation“, eine lange Phase, in der kein oder nur schwaches Wirtschaftswachstum herrscht, das wirtschaftliche Umfeld von tiefen Realzinsen und niedriger Inflation geprägt ist. Die traditionelle Geldpolitik ist machtlos, denn die nominellen Zinsen haben die Untergrenze erreicht. Selbst unter den Eliten des Kapitals macht ein Satz die Runde: „Das kapitalistische System passt nicht mehr in diese Welt.“ Ein Kapitalismus, der darüber hinaus auch noch neoliberal entartet, sich noch verschärft hat … bis er (endlich) kaputt ist, sich selbst zerstört hat? Es wäre zu hoffen …
Sollte das die Lehre aus dieser Corona-Krise sein? Dann würde zumindest etwas Sinnvolles aus dieser Panik resultieren. Auf EU-Niveau betrachtet, brauchen wir Europäer tatsächlich neue Prioritäten, andere Ansätze. Wie beispielsweise das Kapital künftig fairer, meint deutlich höher, zu besteuern, Steuergerechtigkeit endlich herbeizuführen, statt nur darüber zu reden. Ein real existierendes Europa der Bürger statt der Konzerne und der Banken. Und eines dürfte klar sein: Es kann einfach nicht sein – und so manche befürchten dies eben – dass die Arbeitnehmer, das tumbe, gegen Lohn oder Gehalt arbeitende Wahlvolk, einmal mehr für die immensen Kosten dieser Krise, die uns alle so viel in diverser Hinsicht, meint finanziell und menschlich, kosten wird, aufkommen soll. Das zieht ganz einfach nicht mehr! Besonders dann nicht mehr, wenn man rechtslastigen Politpopulisten das Handwerk legen will!
Oder will man etwa schamlos so weitermachen, bis zur nächsten Krise? Denn was hat uns diese Krise im Endeffekt klargemacht: wie wichtig der Staat, als Garant des Gemeinwohls ist. Sofern er funktioniert, versteht sich: Die Finanzkrise des heißen Herbstes 2008 hat uns im Jahr 2010 gezeigt, dass sich die Finanzmärkte, die faktisch am Ende waren (Gruß an alle Neoliberalen!) nicht von alleine regulieren. Genauso sehen wir jetzt, dass der Staat – anders als uns Neoliberale in ihrer Irrlehre vorlügen – massiv investieren musste (und dies bald wieder tun wird!) sowie Menschen helfen und schützen muss – egal wie man nun zu der „Gefahr“ dieses Virus stehen mag!
Noch und nöcher gefragt: Was wird man aus dieser Krise lernen?
Eine durchaus sehr berechtigte Frage zum wohl unvergessenen 1. Mai des Krisenjahres 2020!
Die Pharamindistrie lässt sich die Entwicklung eines Impfstoffes gegen Covid-19 durch einen weltweiten Telethon finanzieren. 7,4 Milliarden Euro wurden gesammelt. Bekommen die Spender den Gewinn beim Verkauf des Impfstoffes oder ist es wie immer? Gewinne privatisieren Verluste sozialisieren?
Man hat den Eindruck Politiker retten immer die Superreichen auf Kosten des Steuerzahlers. Suchen Sie zB "AK Anderl: Jetzt ist nicht die Zeit der großen Dividenden". Politiker schenkten Banken in Österreich Geld weil COVID-Zeit ist und die Aktien fallen. 2,95 Milliarden werden jetzt an Dividenden gezahlt. Die Oligarchen zahlen kaum Steuern. Vermögenssteuer gibt est für diese nicht.
CETA: Man sieht die Politiker entscheiden nicht aus eigenem Willen. Es wird es Ihnen von Oben diktiert.
„ Oder will man schamlos so weitermachen, bis zur nächsten Krise?“ Mit der Abstimmung der Volksvertreter über das CETA Abkommen hat eine Antwort auf diese Frage sich wohl erübrigt.