Nach Braz-Herzstillstand: Sam Tanson übernimmt Justiz, Braz bleibt aber Regierungsmitglied

An das erste Treffen der Regierung nach der Sommerpause schließt sich traditionell ein informelles „Barbecue“ im Hof des Staatsministeriums an, wo in lockerer Atmosphäre mit Journalisten die anstehenden Herausforderungen besprochen werden. Nach dem Herzstillstand, den Justizminister Felix Braz am 22. August in Belgien erlitt, kann von lockerer Atmosphäre allerdings keine Rede sein.

Im Gegenteil: Die wenigen Informationen, die Staatsminister Xavier Bettel im Anschluss an den Ministerrat geben konnte oder wollte, deuten auf einen dramatischeren Gesundheitszustand des Vizepremiers und grünen Ministers des Südbezirks hin, als noch nach den ersten Meldungen angenommen wurde.

Hieß es nach der Einlieferung des Ministers in ein belgisches Krankenhaus anfangs, er habe einen Herzinfarkt erlitten, so sprach der Premier jetzt von einem Herzstillstand, der während „einer gewissen Zeit“ verhinderte, dass das Gehirn des Politikers durchblutet wurde.

Außer Lebensgefahr

Braz wurde sofort nach seiner Einlieferung in Brügge operiert, seine Herzgefäße wurden geöffnet. Seinen Zustand beschreiben die Ärzte laut Bettel als „Etat de conscience minimal“; mittlerweile sei er aber außer Lebensgefahr und befinde sich nicht mehr im künstlichen Koma, in das er nach der OP versetzt wurde.

Am Donnerstag wurde Braz, der weiter auf einer Intensivstation liegt, von den Beatmungsgeräten getrennt. Er atmet wieder eigenständig, was Bettel als positives Zeichen deutet.

Die Ärzte würden den Patienten weiter untersuchen und zusätzliche Analysen abwarten; ehe die Mediziner eine abschließende Diagnose gestellt haben, wolle der Premier, der angab, in täglichem Kontakt mit der Familie zu stehen, keine weiteren Schlüsse ziehen und keine Prognosen über die Entwicklung des Gesundheitszustandes geben.

Die gesetzliche Prozedur

Laut Gesetz muss der Großherzog nach 15 Tagen, während denen ein Minister sein Amt nicht ausführen kann, eine Entscheidung über das weitere Vorgehen treffen.
Der Ministerrat beschäftigte sich denn auch am Morgen mit der Frage und entschied nach Rücksprache mit der grünen Partei, die Kompetenzbereiche von Félix Braz zeitlich beschränkt auf Sam Tanson zu übertragen. Die Kultur- und Wohnungsbauministerin der Grünen ist gelernte Juristin und wird demnach auch als Justizmisterin unterschriftsbefugt sein.

Bislang hatte Nachhaltigkeitsminister François Bausch das Amt kommissarisch übernommen. Die Übertragung der Kompetenzen wurde am Freitagnachmittag als großherzoglicher Erlass vom Staatsoberhaupt unterzeichnet und wird nach Veröffentlichung im „Journal officiel“ gelten.

Da die Entwicklung des Gesundheitszustands von Braz noch nicht vorhergesagt werden könne, bleibt er Mitglied der Regierung, zurzeit halt nur ohne Ressort, so ein ernst wirkender Xavier Bettel weiter. Er sei nicht Arzt und wisse nicht, wie es um den Krankheitsverlauf stünde: Die Ärzte müssten sich jetzt die Zeit nehmen, die es braucht, um eine Diagnose zu stellen, die konkreter sei als jene, die jetzt vorliegt – ob dies nun Tage oder Wochen beanspruche, spiele keine Rolle, so der Premier. Er wünschte Braz im Anschluss im Namen der ganzen Regierung eine gute und schnelle Genesung.

Die Regierung werde die Öffentlichkeit weiter über den Zustand von Félix Braz informieren. Es handele sich im Übrigen bei der beschlossenen Maßnahme nicht um eine Regierungsumbildung, sondern lediglich um eine Übertragung von Kompetenzen, so Bettel, der offensichtlich darum bemüht war, sowohl seinen 53-jährigen Kollegen als auch dessen Familien- und Freundeskreis mit dem in einer so schwierigen Situation angebrachten Respekt zu behandeln.