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Schon vor Jahren war Ursula von der Leyen (CDU) für einen Spitzenjob in Brüssel gehandelt worden. Doch dann schien der Stern der langjährigen Bundesverteidigungsministerin zu sinken. Beim Brüsseler EU-Gipfel wurde die 60-jährige Konservative nun überraschend zur Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gekürt.
Von der Leyen ist seit Ende 2013 Bundesverteidigungsministerin, sie ist die erste Frau in diesem Amt. Als Ministerin nimmt die ausgebildete Ärztin regelmäßig an den Treffen mit ihren EU- und NATO-Kollegen teil und kennt damit den Brüsseler Politikbetrieb. Auf europäischer Ebene setzt sie sich für eine EU-Verteidigungsunion ein, die komplementär zur NATO ist.
Von der Leyen spricht fließend Englisch und Französisch, was für einen EU-Posten ein Plus ist. Die Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht ist in Brüssel geboren und dort bis 1971 zur Schule gegangen. Ihre politische Karriere ging die Mutter von sieben Kindern zielstrebig an. Sie ist seit 1990 CDU-Mitglied. 2003 wurde sie in Niedersachsen Ministerin für Frauen, Familie und Gesundheit und gehört seit 2004 dem Präsidium der CDU an.
2005 schaffte sie den Sprung in die Bundespolitik und wurde Bundesfamilienministerin. Dort setzte sie das Elterngeld durch. 2009 übernahm sie das Arbeitsministerium. Von der Leyen galt zwischenzeitlich auch als mögliche Nachfolgerin Merkels. Doch ihr fehlt eine wirkliche Hausmacht in der Partei. Und einigen in der CDU war ihr Ehrgeiz immer suspekt.
Plagiatsvorwürfe
Turbulenzen gab es um Plagiatsvorwürfe um ihre Doktorarbeit. Die Medizinische Hochschule Hannover entschied aber 2016, dass sie trotz „klarer Mängel“ beim Zitieren den Titel behalten darf. In schweres Fahrwasser geriet von der Leyen wegen ihres Vorgehens zu rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr. Nachdem aufflog, dass sich ein Oberleutnant monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und offenbar mit Komplizen einen rechtsradikal motivierten Anschlag plante, wirkte ihr Agieren unglücklich.
Dass sie der Truppe in einer ersten Reaktion ein „Haltungsproblem“ vorwarf, wurde ihr als Pauschalkritik in der Bundeswehr übel genommen. Hinzu kamen Indizien, dass schon seit Jahren Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten.
Zuletzt geriet die Ministerin mit der Affäre um die Kostenexplosion bei der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ in die Schlagzeilen. Dies brachte ihr den Vorwurf fehlender Kontrolle und aus der Opposition auch Rücktrittsforderungen ein. Auch wegen Rüstungsprojekten, vielfältiger Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr und einer Affäre um externe Ministeriumsberater geriet ihr Ministerium immer wieder in die Kritik.
Dass von der Leyen aber trotz all dieser Turbulenzen im Amt blieb, zeigt ihre politische Zähigkeit. In Brüssel kann sie die gut brauchen.
Ja, für einen Realisten schwer verständlich und verdaulich!
von der Leyen hat Mutti rechts überholt!
Recyclingpark Europa. Dazu "This is the end" von den Doors aus dem Film "Apocalypse now". Allerdings hatte der Film ein happy end!
Die Nummer 70 der Bilderberger 2019 war vorgesehen. Das ganze vorher, alles nur Schau. freundlichst
Eine Frau, die als deutsche Verteidigungsministerin die Bundeswehr dermassen herunter gewirtschaftet hat, dass sie heuer ihr Land nicht einmal vor der Geier-Bande aus dem alten Karl-May-Film verteidigen könnte, soll also jetzt EU-Kommissionspräsidentin werden. Manchmal kann die Realsatire mit keiner Phantasie und keinem Wortwitz der Welt getoppt werden.